Neun Mal Sechs

Und danke für den Fisch

Archiv der Kategorie Politik

Deutschland 2019

Okt. 12

Gepostet von neunmalsechs in Nazis, Politik | 1 Kommentar

Deutsche Justiz: Verurteilt eine 73-jährige Rentnerin an, die Nazi-.Schmierereien übermalt hat.
Das Amtsgericht Eisenach verurteilte die 73-Jährige wegen Sachbeschädigung zu 300 Euro Strafe. Quelle

Nazis ziehen in die Parlamente ein.
Ein CDU Politiker wird von einem Nazi erschossen. CDU ist überrascht. Dem “Verfassungsschutz” lagen keine Erkenntnisse vor.
Nazi ermordet zwei Menschen (und verletzt mehrere weitere schwer) am hellichten Tag.
CDU: Ist schon wieder überrascht. Spricht von einem “Alarmsignal”.
“Verfassungsschutz”: Es lagen keine Erkenntnisse vor.
ARD und ZDF: Laden Nazis in ihre Talkshows ein.
Deutsche Justiz: Verurteilt eine Rentnerin an, die Nazi-.Schmierereien übermalt hat (am Tag des Anschlags von Halle)

Neun Mal Sechs

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , ,

Wer macht die Verkehrspolitik in Darmstadt?

Okt. 10

Gepostet von neunmalsechs in Darmstadt, Politik, Verkehr | 4 Kommentare

Die Grünen regieren in Darmstadt. In zwei Kommunalwahlen hintereinander zur stärksten Fraktion gewählt , der grüne OB direkt gewählt und fünf Jahre später im Amt bestätigt. Gefällt nicht jedem, is aber so.

Und diese Partei möchte eine Verkehrswende herbeiführen. Umsetzen muss sie jedoch die Darmstädter Straßenvekehrsbehörde. Ein Amt. Seine Mitarbeiter Beamte und Angestellte, die der Stadt verpflichtet sind, von ihr angestellt und bezahlt. Keine Politiker und durch kein politisches Mandat ermächtigt.

Und der Ärger ist groß darüber, wie derzeit in Darmstadt der Straßenverkehr konkret gemanaged wird. Wohlgemerkt – nicht direkt von den Grünen (die zeichnen weder Pläne noch stellen sie Schilder auf), sondern praktisch (und unvermeidlich) von dieser Behörde.

Ich erleb(t)e deren praktisches Versagen täglich auf dem Weg zur Arbeit an der Brücken-Baustelle Hilperststraße/Haardtring. Die neue Verkehrsführung Eschollbrücker Str. – Heidelbergerstr. – Heinrichstr. geht auf das Konto dieser Behörde und dass die Situation an der Abbiegung Groß-Gerauer-Weg zum Donnersbergring noch immer so gestaltet ist, wie sie ist, liegt zunächst in der Verantwortung der Straßenverkehrsbehörde. Nur um ein paar Beispiele zu nennen.

Nun hat sich der Leiter dieser Behörde öffentlich geäußert. Der Leiter der Darmstädter Straßenvekehrsbehörde (sein Name tut hier nichts zur Sache, ich nenne ihn hier einfach Herrn A. – alle Sceenshots habe ich für die Darstellung hier annonymisiert) , hat sich zu seinem Tätigkeitsbereich via Social Media zu Wort gemeldet. Er möchte, dass „alle Grüne und deren Wähler – jetzt schon ihre Autos abgeben und nicht erst 2030!!!“ (siehe Screenshort rechts) – in falschem Deutsch, aber mit drei Ausrufezeichen. !!!Eins11!

Ein Beitrag, der öffentlich war – sichtbar für alle xxx Millionen Nutzer dieser Plattform weltweit. Wie alle anderen Beiträge von Herrn A. auch, die ich hier zitiere.

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , , , , , ,

CDU against our Future

Juli 15

Gepostet von neunmalsechs in Bildungspolitik, Hessen, Politik, Schule, Umwelt & Natur | Keine Kommentare

CDU gegen Fridays for Future (Altmaier)

Alexander Lorz (CDU) hat gerade wieder bewiesen, warum wir die „Fridays for Future“ – Proteste der SchülerInnenn in Deutschland und besonders in Hessen weiter brauchen. Der sogenannte „Bildungsminister“ hat auch bewiesen, das es Zeit wird, dass er sein Amt niederlegt und aus der CDU austritt. Denn er gefährdet nicht nur die Gesundheit und Zukunft der ihm anvertrauten SchülerInnen, sondern schadet auch massiv seiner Partei.

Lorz zu einem Ende der regelmäßigen Schülerdemonstrationen für den Klimaschutz aufgerufen. Siehe FAZ oder ausführlicher im original Zeit-Streitgespräch.

Dennoch hat Alexander Lorz etwas Wesentliches nicht verstanden: Es geht den SchülerInnen nicht darum, dass „der Klimaschutz […] auf der politischen Bedeutungsskala einen Riesensatz nach oben gemacht [hat] und […] als zentrales Thema in Politik und Medien angekommen [ist].“ – das ist die antiquierte Denke eines Machtpolitikers, der schon glücklich ist, wenn er sein Thema in die Öffentlichkeit gebracht hat.

Den SchülerInnen geht es aber nicht um solche Machtpolitik – sie wollen keine bestimmte Regierung (oder eine stürzen), keine Posten und auch Ideologie. Sondern sie sehen (in Übereinstimmung mit der Wissenschaft) eine existenzielle Bedrohung der Menschheit und ihrer eigenen Zukunft und wollen, das dagegen etwas getan wird. Die CDU als Regierungspartei weigert sich (auch bedrängt von Industrie-Lobbies, die um ihre Gewinne fürchten), auch nur geringste und umweltpolitisch längt fällige Maßnahmen zu ergreifen.

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , , , , , ,

Meine Heldin Carola Rackete

Juli 1

Gepostet von neunmalsechs in Geschichte, Nazis, Politik, Vertreibung - Flucht - Asyl | 2 Kommentare

Robin Hood - Held meiner Jugend

Helden. Hatte ich es nie so mit. Obwohl, wenn ich so nachdenke, dann gab es in meinem Leben schon ein paar Menschen, die ich bewundert habe. In der Kindheit definitiv Robin Hood. Jesus auf jeden Fall. Später dann Mahatma Ghandi. Und Georg Elser. Und (vergleichsweise) erst „kürzlich“ hinzugekommen: Chelsea Manning und Edward Snowden.

Was ich an ihnen bewunder(t)e: Sie haben sich für das eingesetzt, was sie (und ich) für Richtig hielten, sie haben nicht nur geredet, sondern etwas getan und sie haben dafür etwas riskiert. Manche ihr Leben, andere ihre Existenz.

Nun habe ich eine weitere Heldin. Carola Rackete .

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , , , ,

Eine Branche verdoppelt die Energieeffizienz alle 4 Jahre – (wie) geht das?

Juni 19

Gepostet von neunmalsechs in CryptoCurrencies, Digital Business, FinTech, Innovation, Internet, Politik, Umwelt & Natur, Wirtschaft | Keine Kommentare

Verbesserung der Energie-Effizienz alle 4 Jahre

Die Klimadebatte tobt. Konservative Politiker diskutieren – hierzulande von CDU und SPD, aber auch im Ausland – vor allem, was man NICHT tun darf, um bloß die Großkonzerne nicht zu belasten, die ständig mit ihrer Abwanderung drohen. Währenddessen macht eine Industrie vor, wie es geht. Und das ist genau jene Industrie, die vor kurzem noch von unwissenden Journalisten, Managern und Politikern dafür gescholten wurde, wie unmöglich viel Energie sie angeblich verbrauchen würde.

Ich hatte bereits damals gezeigt, dass der Energieverbrauch – verglichen mit anderen Industrien – keineswegs unverhältnismäßig ist. Und am Ende auch schon darauf hingewiesen, dass es hier einen Mechanismus gibt, der mittel- und langfristig zu einem drastisch sinkenden Energieverbrauch führen wird – eine systematische Halbierung etwa alle vier Jahre. Diesen Mechanismus möchte ich hier beschreiben – und seine Lehren für die Wirtschaftspolitik.

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , , , , , , , , , ,

Das Problem der SPD war nicht Andrea Nahles

Juni 12

Gepostet von neunmalsechs in Einkommensverteilung, Politik | 4 Kommentare

Leeres Rednerpunlt der SPD

Andrea Nahles ist zurück getreten. Andrea Nahles war zwar nicht sonderlich beliebt (auch Angela Merkel war nie sonderlich beliebt – eher im Gegenteil – trotzdem hat sie die CDU zu Wahlerfolgen geführt) und war vielleicht nicht die richtige Person, um die SPD zu führen.

Andrea Nahles war aber nicht das Kernproblem der SPD. Wenn jetzt ein Nachfolger / eine Nachfolgerin gesucht wird, dann wird das vermutlich anders dargestellt. Und ich wage die Prophezeihung, dass – wer auch immer ihrE NachfolgerIn wird, nichts am Grundproblem der SPD ändern wird.

Das Grundproblem der SPD ist, dass sie jede Glaubwürdigkeit verloren hat, dass sie an den grundsätzlichen Verteilungsproblemen und – ungerechtigkeiten in Deutschland etwas ändern will. Das liegt weniger am Programm und an der SPD-Basis, sondern vor allem an einem Zusammenschluss von einflussreichen SPD Politikern, die seit vielen Jahren verhindern, dass wichtige Ziele und Parteitagsbeschlüsse umgesetzt werden, wenn die SPD mit an der Regierung ist:

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , ,

Zusammenbruch des politischen „BRD-Systems“

Juni 1

Gepostet von neunmalsechs in Politik | 2 Kommentare

WählerInnen nach Altersgruppen
Klick für eine größere Version

In meiner Jugend hatte Westdeutschland ein Drei-Parteien-System. Die meisten WählerInnen waren per Religion, Beruf, Ehe oder Familientradition fest an eine der sog. „Volksparteien“ gebunden (ca. 75% „StammwählerInnen“) und der kleine Rest bestimmt, mit welcher Partei die FDP regieren konnte / sollte (oder ob es für eine von ihnen alleine reichte).

Das machte nicht nur das Regieren leicht, sondern ermöglichte auch einen Parteiübergreifenden Konsenz über bestimmte Fragen, die der Bevölkerung nie zur Abstimmung vorgelegt wurden (Vogelschutz, US-Atomwaffen in Deutschland, Volkszählung, Geheimdienste, Überwachung, Atomkraft,…).

Das entsprach nicht dem Verständnis von Demokratie, dass ich aus Büchern und der Schule entwickelt hatte. So war ich damals über die Gründung der Grünen sehr erfreut und habe mich bald als Mitglied und durch lokalpolitisches Engagement dort eingebracht.

Seitdem hat sich viel zum Besseren entwickelt im politischen Deutschland. Doch was bisher Verschiebungen im Detail waren (Einzug der Grünen in den Bundestag, erste Rot-Grüne Koalitionen, Einzug der Linken in den Bundestag,…), hat sich in diesem Jahr und spätestens mit dem Ergebnis der Europawahl zu einer grundsätzlichen Umwälzung entwickelt.

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , ,

Gedanken zur Europawahl

Mai 24

Gepostet von neunmalsechs in Allgemein, Demokratie, Politik, Umwelt & Natur | 5 Kommentare

Du hast eine schöne Stimme! Geh wählen!
Geh wählen!!

Am Sonntag ist Europawahl.

Erinnerung: Vor sieben Jahren hab ich mich bei den #Piraten engagiert. Dann haben Egomanen (die sie nicht loswerden konnten) die Partei zerstört.

Zuletzt waren sie auf dem Wege der Besserung – aber dann haben sie einem weiteren Egomanen (und Frauenbelästiger) die Kandidatur zur EU Wahl ermöglich.
Daher kann ich ihre Liste zum EU-Parlament nicht wählen – auch wenn ich weiter denke, dass es eine Partei wie die Piraten dringend braucht und ich hoffe, sie in Zukunft wieder unterstützen zu können.

Also muss eine andere Wahl her.

Hier meine Kriterien:

  • Pro-Europäisch
  • Kapitalismus-kritisch
  • Ökologisch
  • EU-Reform-orientiert
  • Anti-Nationalistisch
Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , , , , , , , ,

Die Erde auf dem Rücken einer Schildkröte

Mai 15

Gepostet von Carsten in Bücher, Fremde Länder, fremde Sitten, Umwelt & Natur, USA | 1 Kommentar

Eine nordamerikanische Schnappschildkröte direkt nach dem Winterschlaf (vergraben im Matsch). Daher stammt die indianische Legende, die Erde sei von einer Schildkröte erschaffen worden und werde von ihr auf dem Rücken getragen.

Zu Ehren von Terry Prachett, der diese Legende in die Neuzeit hinüber gerettet hat.

Schnappende Schildkröte mit Erde auf dem Rücken

Foto: Netzfundstück ohne Quellenangabe

A snapping turtle just after emerging from hibernating, buried in the mud. This is where the Native American legends of the Earth being brought into existence and carried on the shell of a turtle originated from.

In honor of Terry Pratchett, who carried the ledgend over to the present, by making it popular with his books.

Tags: , , ,

Lichtwiesenbahn in Darmstadt

Feb. 20

Gepostet von neunmalsechs in Darmstadt, Journalismus, Politik, Verkehr | 2 Kommentare

Foto des Artikels zur Lichwisenbahn im P-Magazin

Der Artikel im P-Magazin

Es war mein erster Artikel für das P-Magazin – und auch gleich mein vorletzter: Meine 2016-er Recherche zur Lichtwiesenbahn in Darmstadt – und ihren Gegnern: „Es geht um mehr als nur um Schienen.“ Danach habe ich dann noch einen Kommentar zum Ergebnis der Kommunalwahl (Kommunalwahl 2016: Wahl gewonnen – Mehrheit verloren) verfaßt, dann war erst mal Schluß. Nicht wegen Differenzen, sondern weil mir die Zeit davon lief. Job, Blockchain, Tango, Buch, internationale Beziehung, u.s.w.

Der Artikel zur Lichtwiesenbahn jedoch war sinnvoll investierte Zeit. Ich konnte den Artikel zwischenzeitlich mehrfach nutzen, um über das Thema aufzuklären. Und heute, fast 3 Jahre später ist es wieder brand-aktuell. Denn diese Woche sollen ein paar Bäume fallen und die Bürgerinitiative mobilisiert dagegen.

Ich hatte mich damals relativ unvorbelastet an das Thema herangewagt. Hatte keine klare Meinung, als ich mit der Recherche begann. Habe versucht, mit allen zu sprechen, die sich damals mit sachlichen Argumenten hervorgetan hatten. Und dann die unterschiedlichen Positionen möglichst gut und unter Zurückhaltung meiner Meinung darzustellen versucht. Schien mir gelungen zu sein. Denn (so wurde mir zugetragen – offen gemeldet hat sich nie jemand bei mir) beide Seiten haben mir danach unterstellt, dass ich der jeweils „anderen“ Seite zugeneigt sei. Fühlte mich damals dadurch bestätigt. Wer das prüfen will, möge – bevor er / sie weiterliest – den Artikel lesen und analysieren, welcher Meinung ich damals war (über entsprechende Kommentare freue ich mich).

Den Rest des Eintrags lesen. »

Tags: , , , ,