Archiv der Kategorie Politik

CDU against our Future

CDU gegen Fridays for Future (Altmaier)

Alexander Lorz (CDU) hat gerade wieder bewiesen, warum wir die „Fridays for Future“ – Proteste der SchülerInnenn in Deutschland und besonders in Hessen weiter brauchen. Der sogenannte “Bildungsminister” hat auch bewiesen, das es Zeit wird, dass er sein Amt niederlegt und aus der CDU austritt. Denn er gefährdet nicht nur die Gesundheit und Zukunft der ihm anvertrauten SchülerInnen, sondern schadet auch massiv seiner Partei.

Lorz zu einem Ende der regelmäßigen Schülerdemonstrationen für den Klimaschutz aufgerufen. Siehe FAZ oder ausführlicher im original Zeit-Streitgespräch.

Dennoch hat Alexander Lorz etwas Wesentliches nicht verstanden: Es geht den SchülerInnen nicht darum, dass “der Klimaschutz […] auf der politischen Bedeutungsskala einen Riesensatz nach oben gemacht [hat] und […] als zentrales Thema in Politik und Medien angekommen [ist].” – das ist die antiquierte Denke eines Machtpolitikers, der schon glücklich ist, wenn er sein Thema in die Öffentlichkeit gebracht hat.

Den SchülerInnen geht es aber nicht um solche Machtpolitik – sie wollen keine bestimmte Regierung (oder eine stürzen), keine Posten und auch Ideologie. Sondern sie sehen (in Übereinstimmung mit der Wissenschaft) eine existenzielle Bedrohung der Menschheit und ihrer eigenen Zukunft und wollen, das dagegen etwas getan wird. Die CDU als Regierungspartei weigert sich (auch bedrängt von Industrie-Lobbies, die um ihre Gewinne fürchten), auch nur geringste und umweltpolitisch längt fällige Maßnahmen zu ergreifen.

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Meine Heldin Carola Rackete

Robin Hood - Held meiner Jugend

Helden. Hatte ich es nie so mit. Obwohl, wenn ich so nachdenke, dann gab es in meinem Leben schon ein paar Menschen, die ich bewundert habe. In der Kindheit definitiv Robin Hood. Jesus auf jeden Fall. Später dann Mahatma Ghandi. Und Georg Elser. Und (vergleichsweise) erst “kürzlich” hinzugekommen: Chelsea Manning und Edward Snowden.

Was ich an ihnen bewunder(t)e: Sie haben sich für das eingesetzt, was sie (und ich) für Richtig hielten, sie haben nicht nur geredet, sondern etwas getan und sie haben dafür etwas riskiert. Manche ihr Leben, andere ihre Existenz.

Nun habe ich eine weitere Heldin. Carola Rackete .

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Eine Branche verdoppelt die Energieeffizienz alle 4 Jahre – (wie) geht das?

Verbesserung der Energie-Effizienz alle 4 Jahre

Die Klimadebatte tobt. Konservative Politiker diskutieren – hierzulande von CDU und SPD, aber auch im Ausland – vor allem, was man NICHT tun darf, um bloß die Großkonzerne nicht zu belasten, die ständig mit ihrer Abwanderung drohen. Währenddessen macht eine Industrie vor, wie es geht. Und das ist genau jene Industrie, die vor kurzem noch von unwissenden Journalisten, Managern und Politikern dafür gescholten wurde, wie unmöglich viel Energie sie angeblich verbrauchen würde.

Ich hatte bereits damals gezeigt, dass der Energieverbrauch – verglichen mit anderen Industrien – keineswegs unverhältnismäßig ist. Und am Ende auch schon darauf hingewiesen, dass es hier einen Mechanismus gibt, der mittel- und langfristig zu einem drastisch sinkenden Energieverbrauch führen wird – eine systematische Halbierung etwa alle vier Jahre. Diesen Mechanismus möchte ich hier beschreiben – und seine Lehren für die Wirtschaftspolitik.

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Das Problem der SPD war nicht Andrea Nahles

Leeres Rednerpunlt der SPD

Andrea Nahles ist zurück getreten. Andrea Nahles war zwar nicht sonderlich beliebt (auch Angela Merkel war nie sonderlich beliebt – eher im Gegenteil – trotzdem hat sie die CDU zu Wahlerfolgen geführt) und war vielleicht nicht die richtige Person, um die SPD zu führen.

Andrea Nahles war aber nicht das Kernproblem der SPD. Wenn jetzt ein Nachfolger / eine Nachfolgerin gesucht wird, dann wird das vermutlich anders dargestellt. Und ich wage die Prophezeihung, dass – wer auch immer ihrE NachfolgerIn wird, nichts am Grundproblem der SPD ändern wird.

Das Grundproblem der SPD ist, dass sie jede Glaubwürdigkeit verloren hat, dass sie an den grundsätzlichen Verteilungsproblemen und – ungerechtigkeiten in Deutschland etwas ändern will. Das liegt weniger am Programm und an der SPD-Basis, sondern vor allem an einem Zusammenschluss von einflussreichen SPD Politikern, die seit vielen Jahren verhindern, dass wichtige Ziele und Parteitagsbeschlüsse umgesetzt werden, wenn die SPD mit an der Regierung ist:

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Zusammenbruch des politischen “BRD-Systems”

WählerInnen nach Altersgruppen
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In meiner Jugend hatte Westdeutschland ein Drei-Parteien-System. Die meisten WählerInnen waren per Religion, Beruf, Ehe oder Familientradition fest an eine der sog. “Volksparteien” gebunden (ca. 75% “StammwählerInnen”) und der kleine Rest bestimmt, mit welcher Partei die FDP regieren konnte / sollte (oder ob es für eine von ihnen alleine reichte).

Das machte nicht nur das Regieren leicht, sondern ermöglichte auch einen Parteiübergreifenden Konsenz über bestimmte Fragen, die der Bevölkerung nie zur Abstimmung vorgelegt wurden (Vogelschutz, US-Atomwaffen in Deutschland, Volkszählung, Geheimdienste, Überwachung, Atomkraft,…).

Das entsprach nicht dem Verständnis von Demokratie, dass ich aus Büchern und der Schule entwickelt hatte. So war ich damals über die Gründung der Grünen sehr erfreut und habe mich bald als Mitglied und durch lokalpolitisches Engagement dort eingebracht.

Seitdem hat sich viel zum Besseren entwickelt im politischen Deutschland. Doch was bisher Verschiebungen im Detail waren (Einzug der Grünen in den Bundestag, erste Rot-Grüne Koalitionen, Einzug der Linken in den Bundestag,…), hat sich in diesem Jahr und spätestens mit dem Ergebnis der Europawahl zu einer grundsätzlichen Umwälzung entwickelt.

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Gedanken zur Europawahl

Du hast eine schöne Stimme! 
Geh wählen!
Geh wählen!!

Am Sonntag ist Europawahl.

Erinnerung: Vor sieben Jahren hab ich mich bei den #Piraten engagiert. Dann haben Egomanen (die sie nicht loswerden konnten) die Partei zerstört.

Zuletzt waren sie auf dem Wege der Besserung – aber dann haben sie einem weiteren Egomanen (und Frauenbelästiger) die Kandidatur zur EU Wahl ermöglich.
Daher kann ich ihre Liste zum EU-Parlament nicht wählen – auch wenn ich weiter denke, dass es eine Partei wie die Piraten dringend braucht und ich hoffe, sie in Zukunft wieder unterstützen zu können.

Also muss eine andere Wahl her.

Hier meine Kriterien:

  • Pro-Europäisch
  • Kapitalismus-kritisch
  • Ökologisch
  • EU-Reform-orientiert
  • Anti-Nationalistisch
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Die Erde auf dem Rücken einer Schildkröte

Eine nordamerikanische Schnappschildkröte direkt nach dem Winterschlaf (vergraben im Matsch). Daher stammt die indianische Legende, die Erde sei von einer Schildkröte erschaffen worden und werde von ihr auf dem Rücken getragen.

Zu Ehren von Terry Prachett, der diese Legende in die Neuzeit hinüber gerettet hat.

Schnappende Schildkröte mit Erde auf dem Rücken

Foto: Netzfundstück ohne Quellenangabe

A snapping turtle just after emerging from hibernating, buried in the mud. This is where the Native American legends of the Earth being brought into existence and carried on the shell of a turtle originated from.

In honor of Terry Pratchett, who carried the ledgend over to the present, by making it popular with his books.

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Lichtwiesenbahn in Darmstadt

Foto des Artikels zur Lichwisenbahn im P-Magazin

Der Artikel im P-Magazin

Es war mein erster Artikel für das P-Magazin – und auch gleich mein vorletzter: Meine 2016-er Recherche zur Lichtwiesenbahn in Darmstadt – und ihren Gegnern: “Es geht um mehr als nur um Schienen.” Danach habe ich dann noch einen Kommentar zum Ergebnis der Kommunalwahl (Kommunalwahl 2016: Wahl gewonnen – Mehrheit verloren) verfaßt, dann war erst mal Schluß. Nicht wegen Differenzen, sondern weil mir die Zeit davon lief. Job, Blockchain, Tango, Buch, internationale Beziehung, u.s.w.

Der Artikel zur Lichtwiesenbahn jedoch war sinnvoll investierte Zeit. Ich konnte den Artikel zwischenzeitlich mehrfach nutzen, um über das Thema aufzuklären. Und heute, fast 3 Jahre später ist es wieder brand-aktuell. Denn diese Woche sollen ein paar Bäume fallen und die Bürgerinitiative mobilisiert dagegen.

Ich hatte mich damals relativ unvorbelastet an das Thema herangewagt. Hatte keine klare Meinung, als ich mit der Recherche begann. Habe versucht, mit allen zu sprechen, die sich damals mit sachlichen Argumenten hervorgetan hatten. Und dann die unterschiedlichen Positionen möglichst gut und unter Zurückhaltung meiner Meinung darzustellen versucht. Schien mir gelungen zu sein. Denn (so wurde mir zugetragen – offen gemeldet hat sich nie jemand bei mir) beide Seiten haben mir danach unterstellt, dass ich der jeweils “anderen” Seite zugeneigt sei. Fühlte mich damals dadurch bestätigt. Wer das prüfen will, möge – bevor er / sie weiterliest – den Artikel lesen und analysieren, welcher Meinung ich damals war (über entsprechende Kommentare freue ich mich).

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Kurze Zusammenfassung der aktuellen & zukünftigen Erkenntnisse zu Klimawandel

Erkenntnisse zum Klimawandel

  1. Klimawandel existiert nicht
  2. OK, Klimawandel exisitert, ist aber nicht vom Menschen verursacht.
  3. Ups!
  4. Fuck!!

 

Detailiertere Gedanken zum Thema:

Erderwärmung oder Klimawandel?

Klimawandel? Eine einfache Entscheidung!

Soll ich Stromerzeuger werden?

449 Tage ohne Sonne (Dystopische Kurzgeschichte zum Thema)

 

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Gegen religiöse Gesetze in Hessen

KircheReligionsgemeinschaften(1), die ihren Mitgliedern vorschreiben(2), was sie zu tun und zu lassen haben, ist in meinen Augen eine problematische, aber immerhin interne Angelegenheit. Egal, ob es um Kleidungsregel, Essens-Angelegenheiten oder Verhalten geht. Es sind für mich immer Versuche, durch Macht Kontrolle über das Individuum aus zu üben. Aber wie gesagt, das ist deren interne Angelegenheit.

Problematisch wird es für mich, wenn Religionsgemeinschaften versuchen, ihre Regeln auch Anderen, anders- oder nicht-gläubigen Menschen aufzuzwingen. Diese Religionsgemeinschaften haben mich zum Gegner. Der schlimmste Fall ist, wenn Religionsgemeinschaften ihre Macht nutzen, um ihre Regeln in Gesetze zu fassen und die Macht des Staates ausnutzen, um “Fehlverhalten” (in ihren Augen) mit Geld- oder sogar Haftstrafen zu belegen.

Ich bin – obwohl und weil ich mich selbst als Christ bezeichne – strikt gegen solche Vermischungen von Staat und Religion. Denn während eine Religion eine Überzeugungsgemeinschaft darstellt (der normalerweise freiwillig beigetreten wird), stellt ein Staat eine territoriale Zwangsgemeinschaft dar, aus der niemand austreten darf. Daher hat ein demokratischer Staat (im Gegensatz zur Monarchie oder Diktatur) eine religiöse Neutralität zu wahren.

Gesetze, Verordnungen, Parteien und Religionsgemeinschaften, die diese Neutralität umgehen oder bekämpfen oder es versuchen, haben mich zum Gegner.

Die Tanz- und Filmaufführungsverbote in Deutschland an den sogenannten “stillen Feiertagen” sind für mich ein Beispiel dafür, wie Religionsgemeinschaften erfolgreich ihre Macht genutzt haben, um die gesamte Bevölkerung ihren Regeln zu unterwerfen. Die meisten dieser religiösen Gesetze sind zwar in vordemokratischer Zeit entstanden, doch besonders CDU und SPD haben diese bisher (mit oder ohne Druck der großen Kirchen) immer entschieden verteidigt.

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