Archiv der Kategorie Allgemein

Kommunalwahlen: Elch-Test für direkte(re) Demokratie

Kommunalwahlen Hessen 2021

Direkte Demokratie ist ja ein populäres Schlagwort. Die Grundidee ist simpel und attraktiv. Statt Politiker:innen zu wählen, die über Gesetze entscheiden, werden alle Fragen von den wahlberechtigten Menschen selbst entschieden. Klingt attraktiv und gut.

Direkte Demokratie hat jedoch drei grundlegende Probleme:

Problem 1: Komplexität

Die meisten politischen Entscheidungen sind relativ komplex und ihre Folgen oft ungewiss. Die rechtlichen, technischen, witrschaftliche und sozialen Auswirkungen einer Entscheidung oft schwer zu durchschauen und noch schwerer zu beurteilen. Und oft ziemlich langweilig.

Selbst da wo es gelingt, eine Entscheidung auf nur zwei Alternativen zu reduzieren, holt die Komplexität die Erwartungen schnell ein. Nehmen wir den Brexit als Beispiel: Die britische Regierung hat ihren Bürger:innen die Entscheidung darüber, ob das Land in der EU verbleiben soll, oder nicht in die Hände einerVolksabstimmung gelegt. Die Befürworter eines Ausstiegs aus der EU haben knapp gewonnen. Doch: Ungeklärt bleibt, ob GB mit einen Vertrag aus der EU solle, oder ohne. Hätte die Abstimmung drei Alternativen abgefragt, wären die “Remain”-Anhänger wohl eine relative Mehrheit erreicht. Anders jedoch, wenn die Entscheidung zweistufig gefällt worden wäre: Erst ja oder nein, dann mit Vertrag oder ohne Vertrag. Aber selbst dann wäre ungeklärt, welche Aspekte im Brexit Vertrag wie geregelt werden.

Nachdem es nur eine binäre Entscheidung war (Ja oder Nein) haben die Briten jetzt einem Brexit mit Vertrag – mit dem die Mehrheit sehr unzufrieden ist: Die die keine Brexit wollten sowieso, und natürlich auch die, die unbedingt eine Brexit ohne Vertrag wollten. Aber darüber hinaus auch vielen von denen, die einen Brexit mit Vertrag wollten. Denn der geschlossene Vertrag entspricht nicht ihren Erwartungen. Eine Mehrheitsentscheidung hat die Mehrheit unglücklich gemacht. Ein Paradox?

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Sag ihre Namen

Gökhan Gültekin,

Sedat Gürbüz,

Said Nesar Hashemi,

Mercedes Kierpacz,

Hamza Kurtović, 

Vili Viorel Păun,

Fatih Saraçoğlu,

Ferhat Unvar

Kaloyan Velkov

#SAYTHEIRNAMESMehr

Corona Lockdown Tagebuch Teil 6

nicht "an" sondern "mit"?

Wir leben in besonderen Zeiten: Die Corona-Pandemie unterbricht unser alltägliches Leben in einer Weise, die wir nicht mehr gewohnt sind. Ich schreibe hier meine Erfahrungen, Beobachtungen und Gedanken aus dieser Zeit als Tagebuch nieder. Als Erinnerung – für mich (und vielleicht auch mal für meine Enkel). Und jeden, der mitlesen möchte.

Tiefer gehende Artikel von mir:

Frühere Teile diese Lockdown-Tagebuches: Teil 5: 1.8.2020 – 31.12.2020, Teil 4: 1.7.2020-31.7.2020, Teil 3: 1.6.-30.6., Teil 2: 28.4.-31.5. Teil 1 (früher auf einer Seite, bis ich sie nicht mehr bearbeiten konnte und erst zerlegen mußte): Teil 1 a 13.3.-31.3.2020 Teil 1 b 1.4.- 14.4.2020 Teil 1 c 15.4.-27.4.2020

Statistik von Zeit-Online: So viele Menschen wurden bisher in Deutschland gegen Covid-19 geimpft

Weltweite Impfungen (nach Ländern).

„Zwei Drittel der Menschen weltweit müssen auf eine Impfung voraussichtlich noch bis zu drei Jahre warten. Besonders auf dem afrikanischen Kontinent wird es dauern.“ SZ: Ungeschützt bis 2024

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Corona Lockdown Tagebuch Teil 5

Sheep or Lemming?

Wir leben in besonderen Zeiten: Die Corona-Pandemie unterbricht unser alltägliches Leben in einer Weise, die wir nicht mehr gewohnt sind1. Ich schreibe hier meine Erfahrungen, Beobachtungen und Gedanken aus dieser Zeit als Tagebuch nieder. Als Erinnerung – für mich (und vielleicht auch mal für meine Enkel). Und jeden, der mitlesen möchte.

Politische-Ökonomie des Corona-Virus – oder: Warum geht die CDU dieses Mal nicht über Leichen?

Risikoanalyse Corona Warn App

Maskenpflicht – hat die was gebracht?

Home Office – Erfahrungen und Einstellungen

Corona-Wirren: Alles (noch) klar?

(K)ein Recht auf Gesundheit?

Corona & die Impf-Pflicht-Frage

Einsamkeit kommt von Individualismus

Frühere Teile diese Lockdown-Tagebuches: Teil 4: 1.7.2020-31.7.2020, Teil 3: 1.6.-30.6., Teil 2: 28.4.-31.5. Teil 1 (früher auf einer Seite, bis ich sie nicht mehr bearbeiten konnte und erst zerlegen mußte): Teil 1 a 13.3.-31.3.2020 Teil 1 b 1.4.- 14.4.2020 Teil 1 c 15.4.-27.4.2020

Statistik von Zeit-Online: So viele Menschen wurden bisher in Deutschland gegen Covid-19 geimpft

Weltweite Impfungen (nach Ländern).

„Zwei Drittel der Menschen weltweit müssen auf eine Impfung voraussichtlich noch bis zu drei Jahre warten. Besonders auf dem afrikanischen Kontinent wird es dauern.“ SZ: Ungeschützt bis 2024

Mittwoch, 30.12.2020

Ein erstern Impfbericht erreicht uns aus vertraulicher Quelle:

Ab heute wird geimpft. Ich gehöre zu den Gefährdeten. Also gleich rauf ins Impfzentrum. Nach 2 Stunden alles erledigt.

Es stimmt wirklich was immer behauptet wird. Es wird bei der Impfung ein Chip mit in die Haut gepflanzt. Ich empfange jetzt 50 Fernseh- und 80 Radioprogramme.Wenn ich den Kopf nach oben oder unten bewege mache ich laut und leise. Bewege ich den Kopf nach links oder rechts kann man die Programme wechseln.Nach der nächsten Impfung ist dann der Empfang in HD Qualität möglich.Privatpatienten bekommen sogar noch eine 3D Brille mit. Kassenpatienten können die Brille gegen Aufpreis erwerben.😁

Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat laut Robert-Koch-Institut zum ersten Mal die Marke von 1.000 innerhalb 24 Stunden überschritten: 1.129 Tote innerhalb 24h.

The Oxford-AstraZeneca vaccine has been approved for use in the UK, with the first doses due to be given on Monday.

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  1. Solche Disruptionen sind aber (was viele Vergessen) historisch durchaus normal: Noch meine Großeltern haben nicht nur die Spanische Grippe, eine Hyperinflation und zwei Weltkriege erlebt.[↩zurück ↩]

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The Making of: Mein erstes Wahlkampf-Video

Titel Uffbasse Vorstellungs Video

Als Vertreter der schreibenden Zunft hab ich immer ein wenig verächtlich auf jene Versuche geschaut, Informationen im Internet mit Hilfe von TV und Videos zu transportieren.

Als begeisterter Cineast habe ich schon immer die Meister- und Kunstwerke des großen und kleinen Kinos bewundert.

Als jemand, der extrem schnell und effizient liest und Informationen aus von Text oft non-linear (I love Hypertext!!!) aufnimmt, hat mich die erzwungenen Linearität von Video oft angenervt.

Als leidenschaftlicher Fotograf hat mich die Möglichkeit, auch mit bewegten Bildern zu arbeiten, immer auch irgendwie fasziniert.

Vor 19 Jahren war dann die Geburt meines Nachwuchses eine willlkommen Entschuldigung, mir eine Super8 Kamera zuzulegen. Bis die Kamera – angesichts der ihr von mir zugemuteten Extrembelastungen – den Geist aufgab, sind gefühlt(!) 200h Video-Material entstanden. Nicht nur (aber auch) von meinem Nachwuchs. Und seither quasi unerreichbar auf Super8 Bändern hier im Schrank liegen. 🙁 – Genau einmal hatte ich ein kleines Video-Projekt damit gemacht, aber die Übertragung auf den Rechner war langsam und Zeit-fressend und die Bearbeitung mühsam.

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Solarstrom fürs Handy?

Xtorm Solar Charger Robust FS305
Xtorm Solar Charger Robust FS305

Ich haben ja schon vor ein paar Jahren mal untersucht, ob es sich für mich lohnt, auf meinen Südbalkon Solarzellen zu installieren – mit dem Ergebnis, dass – obwohl es grundsätzlich ein lohnendes Investment wäre – der Break-even Punkt vermutlich später liegt als mein (absehbarer) Auszug aus der Wohnung hier.

Nun aber habe ich ein Solarstrom-Investment gefunden, das vielleicht finanziell nicht ganz so attraktiv ist, aber darüber hinaus noch sehr praktische Nebeneffekte hat: Eine Aku-Bank mit Solarzellen zum Aufladen.

Eine Akku-Bank ist im Prinzip eine wiederaufladbare externe Batterie, die man über USB-Kabel an relativ beliebige Klein-Elektrogeräte anschließen kann, um diese wieder aufzuladen. Zuhause oder bei der Arbeit macht das normalerweise wenig Sinn, weil man dort ja Zugriff auf Steckdosen hat. Aber sobald man unterwegs ist, ist die Stromversorgung manchmal schon eine logistische Herausforderung – insbesondere seit das Handy immer mehr Funktionen erfüllt, die mit der Telefonie nichts zu tun haben: Bahn-Fahrkarte, Flugticket, Navi, Reiseplaner, MP3-Player, Messenger, E-Mail-Reader, Fotoapperat, …. – deshalb stand für mich die Anschaffung eine Akku-Bank sowieso auf der Einkaufsliste.

Drüber gestolpert bin ich eher zufällig im Prämienshop eines Prämienprogrammes1. Da war neben der normalen Akku-Bank (des gleichen Herstellers) auch eine verfügbar, die mit Solarzellen ausgestattet ist, um sie aufzuladen. Da konnte ich nicht wiederstehen – zumal ich dafür “nichts” bezahlen mußte 2.

Wir reden hier über den Xtorm Solar Charger Robust FS305 – eine Powerbank mit einer 10 000 mAh Lithium-Polymer-Batterie – damit kann ich (wenn voll geladen) ein Smartphone (abhängig vom internen Akku) bis zu 4x wieder aufladen. Physik: Maße (HxBxT) 165 x 86 x 22 mm, Gewicht: 285 g. Hier mein Erfahrungsbericht.

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  1. Payback[↩zurück ↩]
  2. Genau genommen sind die Prämienpunkte, die ich dafür einsetze, rational betrachtet natürlich auch Geld wert – aber da ich das Geld ja im Prinzip schon ausgegeben hatte, fühlt sich das natürlich nicht so an. Auf die Kosten komme ich aber noch zu sprechen.[↩zurück ↩]

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Warum Uffbasse?

Meine Überlegung, mich bei der Kommunalwahl 2021 zu engagieren, hat mich natürlich vor die Frage gestellt, wie und wo ich das machen möchte. Und weil ich grundsätzlich ja jedes Partei-politische Engagement begrüße (warum? siehe Politik ist….), bin ich da ja grundsätzlich ziemlich offen.

Dennoch sind und waren CDU, SPD und FDP für mich praktisch keine Möglichkeit. Die FDP war und ist als neoliberale Lobby der Großindustrie, der Hotelbranche und der Besserverdienenden nie eine Wahl.

Die CDU ist mir seit jeher durch ihre unchristliche und Demokratie- und Menschen-feindliche Politik weiterhin fremd – und hat (trotz aktueller Modernisierung und vorsichtiger Annäherung in den letzten Jahren) mit Herrn Reißer in Darmstadt einen prominenten Vertreter, den ich auf keinen Fall unterstützen könnte.

Die SPD ist mir durch ihre neo-liberale Prägung durch die Seeheimer Kreis (die sich auch in Darmstadt klar zeigt) sehr fremd geworden.

Von drei Listen, die potentiell antreten werden, wußte ich zum Zeitpunkt meiner Orientierung nichts – doch zwei der neuen Listen (das Bündnis Bürgerinitiativen Darmstadt (BBD) / Partei Freie Wähler und die
Wählergemeinschaft „Wähler*innen gestalten Darmstadt (WGD)“
) scheinen mir eher konservativ (Richtung ÖDP) beziehungsweise duch Besitzstandswahrung motiviert (mein subjektiver Eindruck). Die Klimaliste (so sie denn auch in Darmstadt antreten) wäre eine Option gewesen, da das Klima mein wichtigstes Thema ist – aber eben auch nicht mein einziges.

Soweit zum einfachen Teil. Bleiben Grüne, Linke, Piraten – und Uffbasse.

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Projekt Darmstadt 2021

Nächstes Jahr ist Wahljahr: Nicht nur die Bundestagswahl im Spätsommer, sondern auch die hessische Kommunalwahl am 14. März 2021.

Bei der letzten Kommunalwahl 2016 habe ich noch (in langen Nacht-Sessions) Fragebögen erstellt, an alle KandidatInnen verschickt und die Rückläufer ausgewertet. Die dazu nötige Distanz (schon damals grenzwertig) fehlt mir inzwischen. Ich habe – damals und danach bei ganz verschiedenen Anlässen – unterschiedlichste Personen aus der Lokalpolitik kennen gelernt und mir Meinungen gebildet, die zu differenziert und persönlich sind, um jetzt wieder – für meine persönliche Meinungsbildung – auf ein solches Mittel zurück fallen zu können1.

Wie ich schon im Grundsatzartikel Politik ist… schrieb, lebt Demokratie davon, das die Menschen sich einbringen, sich auch zur Wahl stellen. Besonders, wenn sie glauben, dass sie es besser können, als die Regierenden.

Ich lebe nun schon über 16 Jahre in Darmstadt, arbeite in der Stadt, schreibe seit 12 Jahren dieses Blog, das immer wieder lokalpolitische Themen aufgreift, mein Sohn ging hier 12 Jahre zur Schule, und ich kenne inzwischen nicht wenige der lokalen Protagonisten (oft, ohne dass sie mich zuordnen können – das merke ich immer wieder an den erstaunten Blicken, wenn ich sie auf der Straße grüße).

Deshalb hab ich beschlossen, den Versuch zu wagen, mich selbst als Kandidat für die Stadtverordneten-Versammlung Darmstadts anzubieten.

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  1. Und das (mir gegenüber geäußerte) öffentliche Interesse an einem solchen Hilfsmittel war zwar da, aber nicht groß genug, um den Aufwand noch einmal allein zu stemmen. Mitmachen und unterstützen würde ich sowas aber auf jeden Fall[↩zurück ↩]

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US-Wahlen am 3. November 2020

Breaking News, 7.11.2020, 17:50: AP and several major television networks reported that Joe Biden has won the presidency after defeating President Trump in Pennsylvania and clinching an Electoral College majority. CNN, NBC News, ABC News and CBS News also called the race for Mr. Biden. More

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Versuch einer Corona-Ethik

Schnittmenge Covid

Die Corona Pandemie schränkt unser Leben mehr oder weniger ein (je nach Person) und verursacht auch wirtschaftliche Schäden, die für manche Menschen drastisch sind. Deshalb sollte es einerseits unser Bestreben sein, unser Leben so normal wie möglich zu führen, andererseits aber alles zu vermeiden, was zusätzliche Menschenleben gefährden könnte.

Vielfach wird versucht, dieses über Gesetze und Regeln zu regeln. Doch nicht immer sind solche Gesetze und staatlichen Regeln angemessen1, sinnvoll2 und es widerspricht dem Grundgedanken einer aufgeklärten Demokratie, alle Bereiche des Lebens durch Gesetze regeln zu wollen. Insbesondere im privaten Bereich gibt es Aktivitäten, die wir besser nicht vom Staat regeln lassen sollten.

Deshalb versuche ich hier, auf Basis dessen, was bisher über den Virus bekannt ist, herzuleiten, wie wir unser (Zusammen-)Leben in der Corona-Krise eigenverantwortlich ethisch angemessen gestalten können. Insbesondere für den Fall, dass die Verfügbarkeit eines Impfstoffes – was leider zu erwarten ist – noch länger auf sich warten läßt oder gar – was nicht ausgeschlossen ist – es keinen Impfstoff geben wird, der zu einer ausreichenden Immunität führt.

Meine Überlegungen habe ich in drei Teilgebiete aufgeteilt:

  • Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus
  • Angemessener Schutz des eigenen Lebens und der eigenen Gesundheit
  • Angemessener Schutz des Lebens Anderer und deren Gesundheit
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  1. Schon mehrfach wurden entspechende Regeln von Gerichten für ungülig erklärt[↩zurück ↩]
  2. Gesetze können nie alle Aspekte und Situationen des Lebens abdecken / regeln[↩zurück ↩]

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