Artikel getaggt mit Wahl

Uffbasse: Wahlsiesch 2021

Uffbasse Team 2021

Jetzt bin ich endgültig meine eigenes Feindbild: Ein alter, weißer MANN, der noch einmal in die Politik einsteigt. Ja, heute (8.12.2021) bin ich zum PolitikER geworden.

Ich kandidiere bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 für den Darmstädter Stadtrat (hier in Hessen heißt das: die Stadverordnetenversammlung) auf der Liste der Wählervereinigung Uffbasse (hessisch für: “Aufpassen”) – kurz für: “Unabhängige Fraktion freier Bürger:innen – Aufrecht – Spontan – Subkulturell – Eigenwillig”. Siehe: Warum ich mich bei Uffbasse beworben hab. Bei der heutigen Aufstellungsversamlung bin ich in einer harten Kampfabstimmung einstimmig auf Platz 17 der Liste gewählt worden. Und in die Task Force “Wahlsieg 2021” berufen worden.

Ich bin ein alter, weißer Mann. Ich habe nicht vor, jüngeren, bunteren, weiblicheren, queereren Menschen einfach so das Ruder in der Welt zu überlassen. Ich will von ihnen mit Fakten konfrontiert, mit Kritik überschüttet und mit Argumenten überzeugt werden. Und ich ihnen bei der Machtübernahme helfen. Oder so ähnlich.

Uffbasse ist ein tolles Team. Mit viel Humor, Sach-orientiert, kritisch, rücksichtsvoll, offen und unidelogisch diskutierend, freundlich im Umgang, solidarisch, pragmatisch in der Umsetzung und im Vorgehen. In nur wenigen Wochen habe ich die Mitstreiter:innen dort sehr zu schätzen gelernt. Sie sind zwar noch nicht immer meiner Meinung – aber das wird noch. Ich kann meine Meinung ja noch ändern.

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Darmstadt im WiWo-Städte-Ranking: 10-23-7

Wirtschaftswoche Titel 27.11.2020

Ich halte generell nicht so viel von Rankings (und allgemein von übertriebener Wettbewerbsmentalität). Aber, bevor man zu sehr im eigenen Saft gart und besonders, wenn Manche alles schönreden und Andere alles kaputtnörgeln, kann ein bisschen Außensicht durchaus helfen, die Dinge an den rechten Platz zu rücken. Insbesondere angesichts der kommenden Kommunalwahl im März 2021.

Die Wirtschaftszeitschrift “Wirtschafts Woche” (WiWo) veröffentlicht einmal im Jahr ein Ranking von deutschen Großstädten. Verglichen werden deutsche (kreisfreie) Städte und Stadt-Regionen mit mehr als 100.000 Einwohnern – davon gibt es derzeit in Deutschland 71. Das Ergebnis 2020 wurde in der WiWo von 27.11.2020 veröffentlicht (auch online – kostenpflichtig – lesbar).

Hier hab ich beschreiben, wie Darmstadt dabei abgeschnitten hat (die anderen Städte hab ich weitgehend ignoriert).

Das WiWo Ranking besteht aus drei Rankings: Einem Niveau-Ranking, das den die absolute Situation der Stadt zu beschreiben versucht. Einem Dynamik-Ranking, das die relative Entwicklung in den letzten 5 Jahren darstellt. Und – dieses Jahr erstmalig – einen Nachhaltigkeits-Ranking, das die Nachhaltigkeit des Lebens – und Wirtschaftens in den jeweiligen Städten (und damit deren Zukunftsfähigkeit) beschrieben soll. Das Gesamtergebnis ist erfreulich für Darmstadt und seinen von Uffbasse unterstützten Grün-Schwarzen Magistrat (wenn auch nicht ohne Schwachpunkte, auf die ich anschließend eingehen möchte):

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LTW Hessen 2018: Werd ich doch taktisch wählen?

Piraten hatte ich mich entschieden. Bei der Landtagswahl Hessen 2018. Und hatte das nicht nur für mich systematisch hergeleitet, sondern auch hier öffentlich gemacht. Dafür von Jörg – den ich zwar noch immer nicht persönlich kenne, aber dessen Meinung ich sehr schätze – eine umfangreiche und gut begründete Kritik erhalten. Die mich letztlich nicht umstimmen konnte (aber durchaus ein paar Zweifel gesät hat).

Und jetzt werde ich meiner eigenen Wahlempfehlung wohl doch nicht folgen.

Nicht aus inhaltlichen Gründen. Inhaltlich halte ich weiterhin daran fest, das die Piraten (mit knappem Vorsprung vor den hessischen Linken) meine politischen Ansichten am besten vertreten. Sondern aus taktischen Gründen, die sich im letzten Monat entwickelt und sich mir in der möglichen Konsequenz erst in den letzten Tagen erschlossen haben.

Die sich ganz nüchtern ausdrücken lassen – in Zahlen:  Den Rest des Eintrags lesen. »

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LTW Hessen 2018: Meine Wahl / Empfehlung

Triff eine kluge entscheidung: Landtagswahl Hessen am 28.10.2018 - Geh wählenAm 28.10.2018 wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Ich schrieb vor einiger Zeit:

In der Demokratie ist die Verantwortung in unsere Hände gelegt. Und wir bekommen die Politiker und die Politik, die wir verdienen. Je weniger wir uns kümmern, desto schlechtere Politiker bekommen wir.
Aus “Politik ist…

Hier ist mein “Kümmern” – meine ganz persönlichen Überlegungen dazu, wen ich am 28.10. wählen werde. So rational, wie mir das möglich ist. Diese Überlegungen waren von Anfang an Ergebnis-offen.

Insgesamt treten bei der hessischen Landtagswahl 23 Parteien an – vier davon allerdings nur in einzelnen Wahlkreisen. Bleiben 19 Parteien. Eine ziemliche Auswahl. Gut für die Demokratie. Zu viele, um sie alle hier zu diskutieren (dann würde ich den Artikel vor der Wahl nicht mehr fertig bekommen). Ich beschränke mich hier daher auf jene Parteien, die ich nicht vorab aus grundsätzlichen Gründen – für mich – ausgeschlossen habe. Was niemanden davon abhalten sollte sie sich näher anzusehen. Demokratie lebt von Vielfalt und Wahlmöglichkeiten!

Eine Landtagswahl ist keine Bundestagswahl. Die Bundesländer haben (von der Verfassung) beschränkte Kompetenzen. Deshalb sind für mich bei der Landtagswahl nicht alle Themen relevant, die ich insgesamt für wichtig halte.

Meine wichtigsten Entscheidungs-Themen für diese Landtagswahl:

  • Bildungspolitik
  • Aufklärung der VS Verstrickung in die NSU-Morde
  • Staatstrojaner

Themen, in denen eine Partei für mich wenigstens erträgliche Positionen vertreten muss:

  • Flucht & Asyl
  • Sozialpolitik (incl. Wohnungspolitik)
  • Umwelt, Verkehrs- und Klimapolitik

Aber zu welcher Wahlentscheidung führt mich das?

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Prognosen zu den US-Wahlen 2016

Hier habe ich die Prognosen für die heutigen Wahlen in den USA zusammengestellt. Wie es ausgeht, erfahrt ihr im Live-Blog ab ca. 23:30 Uhr (CET) – erst dann ist mit ersten Ergebnissen zu rechen.

Stichzeit: 8.1..2016, 14Uhr CET (8 a.m. New York Time)

Präsidentschaftswahl

Chance of winning:

Clinton  Trump
538  71,9%  28,1%
Crosstab  84,25%  17,75%
PredictWise 89% 11%

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Darmstadts CDU ohne Bürgermeister-KandidatIn

Logo: Matthias Mischler

Logo: Matthias Mischler

Am 19. März 2017 steht in Darmstadt nach 6 Jahren regulärer Amtsperiode die Wahl des Oberbürgermeisters an (Bekanntmachung und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen).

Für die Grünen tritt dabei der Amtsinhaber Jochen Partsch wieder an. Der SPD Vorstand hat beschlossen Michael Siebel dafür zu nominieren – seine Kandidatur muss jedoch noch von einem Parteitag im November beschlossen werden. Soweit, so normal. Der Vorstand der CDU Darmstadt hat nun aber beschlossen, keinen eigenen Kandidaten und keine Kandidatin aufzustellen. Eine mutige, weil unkonventionelle Entscheidung. Seither tobt die Debatte, ob das so richtig und klug ist. Auf zwei Ebenen:

  • Einige CDU Mitglieder sind unzufrieden damit und kritisieren, dass der Vorstand diese Entscheidung getroffen hat, ohne sich vorher dafür ein Mandat der Mitglieder zu holen.
  • In den Medien und der Bürgerschaft wird diskutiert, ob das klug ist und vielleicht schädlich sein könnte.

Ein paar Gedanken dazu unter Würdigung der jeweiligen Argumente:

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Meine bildungspolitischen Wahlprüfsteine

Ich beschäftige mich ja inzwischen seit knapp 30 Jahren mit Bildungspolitik und die Bildungspolitik wird ein zentraler Faktor sein bei meiner Wahlentscheidung bei der Landtagswahl am nächsten Sonntag.

Der Vergleich der schulpolitischen Vorschlägen für von Schülern des LGG mit den Programmen der Parteien hat mich auf die Idee gebracht, das Gleiche auch mit meinen eigenen Vorstellungen zu tun. Das war einfach, da ich diese bereits letztes Jahr für einen Blog-Beitrag ausformuliert und aufgeschrieben hatte. Auch die Programme der wichtigsten Parteien hatte ich ja bereits.

Allerdings musste ich die Bewertungssystematik etwas ändern. Wenn ich wie beim letzten Mal einen Punkt für „keine Aussage“ vergebe, werden die kleinen Parteien, die sich zu vielen Punkten gar nicht äußern, gegenüber größeren Parteien bevorzugt, die sich wenigstens zu vielen Themen äußern, dafür aber auch mal das Gegenteil davon vertreten, was ich für richtig halte. Deshalb ist die neue Systematik:

Hier die Logik der Punktvergabe:

  • 5 Punkte: Voll / sehr hohe Übereinstimmung
  • 4 Punkte: Weitgehende Übereinstimmung
  • 3 Punkte:  Teilweise Übereinstimmung
  • 2 Punkte: Geringe Übereinstimmung
  • 1 Punkt: Minimale Übereinstimmung
  • 0 Punkte: Im Programm nicht erwähnt
  • -1 Punkt: Ablehnung
  • -2 Punkte: Starke Ablehnung

 

Hier die Auswertung:

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Grüne Urwahl. Gute Urwahl?

Die Grünen haben ihre “SpitzenkandidatInnen” für die kommende Bundestagswahl in einer Urwahl bestimmt (allgemein zum Begriff “Urwahl” und dessen Herkunft).

War das eine gute Idee? Hat das zu einem guten Ergebnis geführt? Was schreibt die Presse darüber?

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Präsidentschaftswahlen in den USA: Vorbereitung, Info-Quellen, Stimmungen, Ergebnisse

Update, 11.11.2012: Obama gewinnt nun auch offiziell Florida.

Heute finden die Präsidentschaftswahlen in den USA statt. Ein Event, den ich – seit ich 1993 den ersten Clinton-Wahlkampf vor Ort erlebte und bei Jaris Hanson – der damaligen Kommunikations-Beraterin Hillary Clintons – Communications studierte, alle 4 Jahre ausgiebig zelebriere – was immer eine lange Nacht bedeutet. Offiziell beginnt der Wahltag um fünf Uhr morgens Ortszeit (11 Uhr MEZ) mit der Öffnung der Wahllokale im Bundesstaat Vermont. Die Bürger von Hawaii und Alaska sind die letzten Wähler. In Alaska sind die Wahllokale bis 6 Uhr MEZ am Mittwoch geöffnet. Die ersten Hochrechnungen sind ab 3.00 Uhr zu erwarten.

Buttons von (US-Produktion) Obama und Romney (Chinesische-Produktion)

Obama gegen Romney

1. Vorbereitung

2. Info-Quellen

3. Stimm(ung)en und Ergebnisse

 

Überblick: Was passiert wann in der Wahlnacht?

Infografik: Wann schließen wo die Wahllokale?

 

 

3. Stimm(ung)en und Ergebnisse

 

Update (8.11.2012): Zusammenfassung und Fazit

 

06:10 Uhr: Für alles weitere siehe die allgemeinen Nachrichtenportale. Ich bin jetzt: Over & out.

 

06:08 Uhr: Jetzt hat auch die NY Times den Sieg Obames erklährt, dennoch gibt es kein Eingeständnis der Niederlage durch Romney.

 

05:54 Uhr: Virginia, Florida und Alaska fehlen noch, aber sie werden wohl keine Rolle mehr spielen.

 

05:54 Uhr: Schon seit Stunden nichts mehr von Mitt Romney über Twitter.

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