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Darmstadt im WiWo-Städte-Ranking: 10-23-7

Wirtschaftswoche Titel 27.11.2020

Ich halte generell nicht so viel von Rankings (und allgemein von übertriebener Wettbewerbsmentalität). Aber, bevor man zu sehr im eigenen Saft gart und besonders, wenn Manche alles schönreden und Andere alles kaputtnörgeln, kann ein bisschen Außensicht durchaus helfen, die Dinge an den rechten Platz zu rücken. Insbesondere angesichts der kommenden Kommunalwahl im März 2021.

Die Wirtschaftszeitschrift „Wirtschafts Woche“ (WiWo) veröffentlicht einmal im Jahr ein Ranking von deutschen Großstädten. Verglichen werden deutsche (kreisfreie) Städte und Stadt-Regionen mit mehr als 100.000 Einwohnern – davon gibt es derzeit in Deutschland 71. Das Ergebnis 2020 wurde in der WiWo von 27.11.2020 veröffentlicht (auch online – kostenpflichtig – lesbar).

Hier hab ich beschreiben, wie Darmstadt dabei abgeschnitten hat (die anderen Städte hab ich weitgehend ignoriert).

Das WiWo Ranking besteht aus drei Rankings: Einem Niveau-Ranking, das den die absolute Situation der Stadt zu beschreiben versucht. Einem Dynamik-Ranking, das die relative Entwicklung in den letzten 5 Jahren darstellt. Und – dieses Jahr erstmalig – einen Nachhaltigkeits-Ranking, das die Nachhaltigkeit des Lebens – und Wirtschaftens in den jeweiligen Städten (und damit deren Zukunftsfähigkeit) beschrieben soll. Das Gesamtergebnis ist erfreulich für Darmstadt und seinen von Uffbasse unterstützten Grün-Schwarzen Magistrat (wenn auch nicht ohne Schwachpunkte, auf die ich anschließend eingehen möchte):

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Zitzmann’s Revenge

Der eiserne Zitzmann: Das Profilfoto von Stefan Zitzmann auf Xing.

Ich spüre eine Erschütterung der Macht. Der Macht in Darmstadt. Denn Herr Zitzmann will kandidieren. Zur Kommunalwahl am 14. März 2021.

Bevor ich hier nun über meine – unwesentliche – Meinung dazu und die politischen Implikationen dieser Entscheidung schreibe, möchte ich etwas Grundsätzliches vorweg schicken:

Ich finde das gut! Weil unsere Demokratie darauf basiert, dass sich gegensätzliche und streitbare Positionen auch zur Wahl stellen (mehr dazu in meinem Artikel Politik ist….). Und so möchte ich auch diesen Kommentar dazu verstanden wissen: Als eine kritische Auseinandersetzung mit einem Schritt, den ich ganz grundsätzlich begrüße – auch und besonders weil Herr Zitzmann und ich wohl nie politisch einer Meinung sind und sein werden1.

Herr Zitzmann und ich haben Vergangenheit. Mehr als ihm bewußt ist. Diese ist die Basis meiner Grundsatzkritik an seiner Person und an seinen politischen Positionen. Deshalb will ich sie für alle (auch für ihn) offen legen:

1.) Dieser alte Witz meiner Studienzeit ist der Schlüssel zu unserem ersten Kontakt:

Wer nichts wird, wird Wirt. Wer gar nichts wird, wird Volkswirt.

Ich bin Volkswirt. Zitzmann ist Wirt, Gast Wirt.

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  1. Ausnahmen würden diese Regel nur bestätigen.[↩zurück ↩]

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Bürgerhaushalt Darmstadt

Haushalt Darmstadt 2013Der Haushalt einer Kommune ist zum einen Kernstück jeder politischen Entscheidung. Der Gemeinderat kann beschließen was er will – wenn keine Geld da ist, um es umzusetzen, bleibt der Beschluss wirkungslos.

Der Haushalt entscheidet, wie die Einnahmen einer Kommune auf die verschiedenen Ausgabenzwecke verteilt werden. Dabei kann der Gemeinderat nicht völlig frei über die Einnahmen verfügen. Der größte Teil der Einnahmen muss dazu verwendet werden, gesetzliche oder längerfristige vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen. Das alles macht den Haushalt durchaus kompliziert und aktive Beobachter der Kommunalpolitik wissen, dass nicht alle Stadträte die damit verbundenen Themen durchschauen. Traditionell wird der Haushalt von der Verwaltung nach Vorgaben der Bürgermeisters vorbereitet und mit geringen Änderungen dann vom Stadtparlament verabschiedet.

In Darmstadt wird seit letztem Jahr ein etwas anderer Weg gegangen. Das beginnt damit, dass der Haushaltsentwurf nicht nur dem Stadtrat, sondern auch öffentlich der Bürgerschaft vorgestellt wird und das sich die Dezernenten der Diskussion stellen (dieses Jahr: am 16. Mai). Alle, die nicht daran teilnehmen konnten, informiert eine Broschüre „Haushalt kompakt“, die Ziele und Leistungen aller Produktbereiche auflistet und auch – sehr anschaulich – die Aufwendungen, Erträge und Ergebniszahlen beziffert. Die Broschüre ist im Internet abrufbar – sie liegt aber auch in der Bürgerinformation im Neuen Rathaus in Druckform aus.

Ungewöhnlich genug. Die Offenheit geht jedoch noch weiter:

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