Nächstes Jahr ist Wahljahr: Nicht nur die Bundestagswahl im Spätsommer, sondern auch die hessische Kommunalwahl am 14. März 2021.

Bei der letzten Kommunalwahl 2016 habe ich noch (in langen Nacht-Sessions) Fragebögen erstellt, an alle KandidatInnen verschickt und die Rückläufer ausgewertet. Die dazu nötige Distanz (schon damals grenzwertig) fehlt mir inzwischen. Ich habe – damals und danach bei ganz verschiedenen Anlässen – unterschiedlichste Personen aus der Lokalpolitik kennen gelernt und mir Meinungen gebildet, die zu differenziert und persönlich sind, um jetzt wieder – für meine persönliche Meinungsbildung – auf ein solches Mittel zurück fallen zu können1.

Wie ich schon im Grundsatzartikel Politik ist… schrieb, lebt Demokratie davon, das die Menschen sich einbringen, sich auch zur Wahl stellen. Besonders, wenn sie glauben, dass sie es besser können, als die Regierenden.

Ich lebe nun schon über 16 Jahre in Darmstadt, arbeite in der Stadt, schreibe seit 12 Jahren dieses Blog, das immer wieder lokalpolitische Themen aufgreift, mein Sohn ging hier 12 Jahre zur Schule, und ich kenne inzwischen nicht wenige der lokalen Protagonisten (oft, ohne dass sie mich zuordnen können – das merke ich immer wieder an den erstaunten Blicken, wenn ich sie auf der Straße grüße).

Deshalb hab ich beschlossen, den Versuch zu wagen, mich selbst als Kandidat für die Stadtverordneten-Versammlung Darmstadts anzubieten.

Ich bin nun nicht die extrovertierteste Person auf diesem Planeten (auch wenn manche Menschen das glauben, weil ich hier im Blog und auf Social Media Plattformen Teile meiner Ansichten und Persönlichkeit offenbare). Deshalb kommt dieser Schritt vielleicht später, als er bei Anderen gekommen wäre. Aber das ich mich bisher nicht mehr in der Darmstädter Kommunalpolitik engagiert habe, hängt sicher auch mit einer besonderen Darmstädter Eigenheit zusammen, die ich schon seit langem beobachte:

Oui

Niemand hier kommt von selbst auf mich zu. Trotz meines offensichtlichen (und bekannten) politischen Interesses, trotz meiner regelmäßgen Beschäftigung mit Themen der Kommunalpolitik, trotz nicht weniger – auch persönlicher – Kontakte zu verschiedensten Gruppierungen und Initiativen: Nie ist mal jemand auf mich zugekommen, hat mich gefragt, ob ich mich einbringen mag, oder zumindest Mitglied werden will und schon gar nicht, ob ich kandidieren will. Und auch in meiner Funktion als Blogger ist nie eine Partei oder Initiative aktiv auf mich zu gekommen, hat mich mit Informationen versorgt, meine Meinung abgefragt, oder für ein Thema zu gewinnen versucht. Selbst wenn ich aktiv um Informationen gebeten habe, sind meine Anfragen in rund 50% der Fälle ignoriert worden.

Nun könnte ich zu dem Schluss kommen, dass meine Person und / oder meine Ansichten zu abstoßend sind, als das sich in der Politik aktive Menschen mit mir beschäftigen mögen. Da ich aber bereits in anderen Städten in verschiedensten Bundesländern (München, Konstanz, Dransfeld) gelebt und gewirkt habe, gibt mir die Tatsache, dass ich das dort anders erlebt habe, eine gewisse Zuversicht. Auch beruflich und bei meinen Freizeitaktivitäten erlebe ich das nicht so – obwohl ich da tatsächlich mit verhältnismäßig wenigen eingeborenen Darmstädter:innen in Kontakt komme2.

Wenn ich also (unabhängig von meiner eigenen Kandidatur) eine Botschaft für die politischen Akteure in Darmstadt habe, dann diese: So funktioniert das mit der Demokratie schlecht. Wenn ihr nicht mal auf die interessierten Menschen zugeht und den Kontakt sucht, wie wollt ihr dann die Menschen erreichen, die nicht so interessiert sind? Politik und politische Meinungsbildung braucht Einladung, Offenheit, Diskurs und vor allem das Gefühl, dass man dabei willkommen ist.

Ich bin jedenfalls dieses Jahr selbst aktiv geworden und habe mich als Kandidat angeboten. Noch ist die Liste für die Kommunalwahl nicht aufgestellt (wollen die mich wirklich?) und das Programm nicht beschlossen (kann ich dahinter stehen?) – deshalb will ich hier noch nicht verraten, für wen ich möglicherweise kandidiere.

Aber wer mich kennt, weiß, dass es bei mir nicht ohne Inhalte geht – und darum soll es hier gehen.

Ich bin mit der Situation und Politik in Darmstadt nicht grundsätzlich unzufrieden. Darmstadt ist eine großartige, reiche Stadt und der grün-schwarze Magistrat hat in den letzten fast 8 Jahren viel von dem, was ich vorher zu kritisieren hatte, verbessert. Nicht alles und nicht immer zu meiner Zufriedenheit, aber ich mache diesen Schritt definitv nicht, weil ich massiv unzufrieden bin.

Mir geht es vor allem darum, die Zukunft zu gestalten: Die Auswirkungen einer schlimmen Bedrohung minimieren (verhindern geht nicht mehr), die Demokratie stärken, denen helfen, die es selbst nicht schaffen und durch eine positive Haltung Darmstdt (und von Darmstadt aus die Welt) immer weiter verbessern helfen. Ich will

  • Zukunft sicher machen
  • Darmstadt transparent gestalten
  • Schwachen helfen
  • Kreativ Innovationen fördern
  • Darmstadt besser kommunizieren

Zukunft sicher machen

Wer glaubt, Corona sei schlimm, hat den Klimawandel und seine möglichen Folgen noch nicht ansatzweise verstanden. Wenn wir so weitermachen wie bisher, ist keineswegs sicher, dass die Erde in 20, 30 Jahren für menschliches Leben noch bewohnbar ist.

Schornstein

Und obwohl der Klimawandel ein weltweites Problem ist, werden die wichtigsten Weichenstellungen im lokalen Bereich gestellt: Verkehr, Wohnungsbau, Konsum, Arbeit, Bodenversiegelung, Müll, Energieerzeugung, Verwaltung, Gartenbau, Forst- und Landwirtschaft – all diese Aspekte (und viele mehr) beginnen und enden im lokalen Bereich und haben massive Auswirkungen auf das Klima. In all diesen Bereichen muss Klimaschutz erste Priorität werden.

Hier mit Entschlossenheit, Kreativität und Mut Darmstadt weiterzuentwickeln, indem sowohl die Ursachen als auch die Folgen des Klimawandels abgefedert werden, ist meiner Meinung die dringendste Herausforderung unserer Zeit und für unsere Stadt.

Darmstadt transparent gestalten

Früher wurde Politik von oben gemacht – und die Bürger:innen als Untertanen angesehen. Ein großer Teil des Mißtrauens gegenüber der Politik, den wir heute als “Krise der Demokratie” erleben, entspringt daraus, dass Entscheidungen heute nicht so transparent fallen, wie die Bürger:innen sie erwarten. Das liegt zum Teil auch am fehlenden Willen und Bemühen bei den Unzufriedenen, aber zum weit größeren Teil daran, dass Politik und Verwaltung die Möglichkeiten zur Informationsverbreitung und Transparenz, die die digitalen Medien bieten, noch nicht nutzen können oder (oft aus Angst vor Kritik) nicht nutzen wollen. “Information at the fingertip” (Information per Mausklick) ist besonders im kommunalen Bereich noch immer eine Vision, während die Menschen das längst erwarten. Das erzeugt einen leeren Raum, in dem Gerüchte, Falschinformationen und Verschwörungstheorien gedeien. Trotz alter Versprechen ist in Damrstadt immer noch keine Informationsfreiheits-Satzung in Kraft (oder? Falls doch – siehe den Punkt Darmstadt besser kommunizieren). Und die wäre für mich erst ein Anfang.

Einer meiner Schwerpunkte ist dabei auch, die Behörden und städtischen Unternehmen von Obrigkteits-staatlichem Denken in Richtung einer Dienstleistungs-Mentalität weiterzuentwickeln. Auch wenn ich mir bewusst bin, dass es hier schon große Fortschritte gibt (die ich im Rathaus und am Telefon selbst erlebt habe), so erlebe und höre ich hier auch immer von grundsätzlichen Defiziten (spontan fallen mir hier die Heag Mobilo, die Kunsthalle, das Job-Center3 und der Bauverein ein).

Dazu gehört auch, die Verwaltungssprache zu ent-juristizieren. Weg von Fachbegriffen hin zu für jeden verständlichen Formulierungen4.

Wirtschaftliche Schwäche ausgleichen

Sozialer Zaun Darmstadt - eine tolle Aktion.
Sozialer Zaun Darmstadt – eine tolle Aktion.

Die wichtigste Rechtfertigung für staatliche Eingriffe in das wirtschaftliche und soziale Geschehen ist Schutz und Hilfe für diejenigen, die zu schwach sind, um sich in der Welt erfolgreich zu behaupten und selbst aus Not und Missgeschick heraus zu helfen. Und während wir in ein Wirtschaftssystem eingebettet sind, an dem wir hier (in der Kommunalpolitik) wenig ändern können, so haben wir doch die Verpflichtung, uns um die Schwachen und Leidenden in unserer Kommune zu kümmern und ihnen zu helfen5.

Das größte (und oft existenzielle) Problem sehe ich bei Personen, die derzeit aufgrund Bildungs-, sprachlicher und psychischer Probleme und bürokratischer Vorschriften nicht in der Lage sind, vorhandene Hilfen und Leistungen in Anspruch zu nehmen. Hier braucht es dringend mehr angepasste und innovative Ansätze, die diese Menschen akzeptierend in unsere Kommune zu integrieren und ihnen zu helfen. Auch da, wo die Stadt nicht selbst helfen kann, kann sie noch mehr Räume und Rahmenbedingungen schaffen, die private Hilfen ermöglichen und unterstützen.

Das zweitgrößte Problem ist weiterhin die Wohnungsnot in Darmstadt. Die unzweifelhaften Anstrengungen des bisherigen Magistrats müssen beibehalten und noch ausgeweitet werden. Dazu gehört auch, neue Methoden, Prozesse und Trägermodelle zu suchen, die Wohnungsbau ökologischer, günstiger und schneller machen. Innovative Ideen zur Verdichtung und gegen Wohnraumverschwendung sind gefragt.

In naher Zukunft wird auch in Darmstadt immer weniger ungebildete Arbeit gebraucht – doch unser Schulsystem produziert weiter fleißig Schulabgänger, die nicht auf lebenslanges Lernen und hochqualifizierte Tätigkeiten vorbeireitet sind und schon bald nicht mehr nur mit billiger Arbeit aus dem Ausland, sondern mit hocheffizienten Robotern und intelligenter Software konkurrieren müssen. Damit zementieren wir soziale Ungleichheit und Chancenlosigkeit, die in der Folge zu steigenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen und Spannungen führen werden. Während wir in der Kommunalpolitik zwar nicht das Schulsystem ändern können, können wir Schul-begleitende und ergänzende Angebote schaffen, die die vom Land Hessen verschuldete Chancenungleichheit abmildern und allen Damstädter:innen herkunftsunabhängigen Zugang zu Bildung verschaffen. Jeder jetzt hier investierte Euro spart uns – schon in wenigen Jahren – ein vielfaches an Folgekosten und Schadensbegrenzung.

Dazu gehört auch, mehr Räume zu schaffen, in denen Kinder und Jugendliche kontinuierlich Schutz und kreative Alternativangebote zu häuslicher Gewalt, Alkohol und Drogen und TV-Konsum geboten bekommen – ohne dafür bezahlen zu müssen. Von Abenteuerspielplätzen bis hin zu Kunst und Kultur.

Wenn ich bei Microsoft nach "Wirtschaftsförderung Darmstadt" suche - komme ich zum Landkreis DaDi.
Wenn ich bei Microsoft nach “Wirtschaftsförderung Darmstadt” suche – komme ich zum Landkreis DaDi.

Kreativ Innovationen fördern

Aus dem Potential von zwei (technisch-orientierten) Hochschulen in Darmstadt macht unsere Stadt erstaunlich wenig – und fremdelt erheblich mit den hier ausgebildeten Leistungsträger:innen von Morgen. Das beginnt bei einem Bürgertum, das Studierende vor allem als Störfaktor ansieht, der zu verwalten ist (siehe die Diskussion um die Lichtwiesenbahn) und endet noch lange nicht dabei, dass es viel zu wenige aktive Angebote für studentische Gründer:innen in Darmstadt gibt, die versuchen, wenigstens einen Teil des riesigen Potentials in lokale Wirtschaftskraft umzuwandeln.

Klassische – bürgerliche – Wirtschaftsförderung erreicht die Student:innen, die aus aller Welt nach Darmstadt kommen, nicht. Studentische Kreativität und Jugendlichkeit verstört das Ruhebedürfnis der Bürger:innen. Und so bleiben beide Welten meist sauber getrennt.

Diese Grenze zu überbrücken ist Aufgabe einer modernen Wirtschaftsförderung, die dem ruinösen Standortwettbewerb zwischen den Kommunen entkommen will. Eine solche moderne Wirtschaftsförderung fängt an bei der Schaffung von mehr Begegnungsräumen und -veranstaltungen und gemeinsamen Workshops zwischen Stadt und Hochschulen. Geht weiter über Innovationspraktika in Verwaltung und städtischen Betrieben und einem Ausbau der Sharing-Angebote. Und muss nicht enden bei einem städtischen Risiko-Kapital-Fond, der studentische Startups in der frühesten Phase finanziert (was auch noch finanziell lukrativ sein kann)6.

Und auch wenn ich jetzt hier auf die Hochschulen – als größtes Potential – fokussiere: All diese Maßnahmen können und sollen natürlich auch dem Darmstädter Mittelstand und den lokalen Geschäften sowie Ausgründungen aus den örtlichen Großunternehmen offen stehen und nutzen.

Wenn ich bei Microsoft nach "Wirtschaftsförderung Darmstadt" suche - komme ich zum Landkreis DaDi.
Wenn ich bei Google nach “Wirtschaftsförderung Darmstadt” suche, finde ich wenigstens darmstadt.de, wenn auch erst an zweiter Stelle.

Darmstadt besser kommunizieren

Darmstadt verkauft sich unter Wert. Schon lange. Sowohl nach innen als auch nach außen. Viele existierende Angebote, Veranstaltungen, Möglichkeiten, Persönlichkeiten, Aktivitäten existieren mehr oder weniger im Verborgenen – oft nur eine kleinen Szene bekannt – können selten ihr ganzes Potential entfalten. Vor allem (da fällt es mir am Meisten auf) im Bereich Kunst und Kultur, aber auch in Geschäftsleben, in der Politik, im Sozialen, … kennen oft selbst die Urrumbel7 nur einen Bruchteil dessen, was die Stadt zu bieten hat. Oigeplackte8 wie ich entdecken auch nach Jahren immer wieder neue Aspekte und Angebote, die andere Kommunen stolz vor sich hertragen würden. Deutschland-weit und gar international ist Darmstadt (völlig unverdient9 ) eine ziemliche Nahe-Null-Nummer.

Mehr die eigenen Stärken und Errungenschaften feiern (nicht immer nur Heiner- und Schlossgrabenfest). Die digitalen Medien besser und aktiver nutzen und die Digital Natives einbinden10, Integrieren – die Menschen auf ihre Bedürfnisse aktiv und mehrsprachig ansprechen 11, Darmstadt besser mit dem Umland vernetzen (besonders mit dem LK Darmstadt-Dieburg und dem gesamten Rhein-Main-Gebiet).


Soweit die Dinge, die ich gerne für Darmstadt tun würde und für wichtig halte. Das kann ich natürlich nicht alleine tun. Deshalb will ich mich einer Partei anschließen, die ähnliche Ziele verfolgt (ohne das ich deshalb alle Ziele und Beschlüsse dieser Partei mittragen muss – siehe auch Politik ist… ) und von der ich glaube, dass sie (auch wenn ich selbst nicht in den Stadtrat gewählt werden sollte) zumindest einen Teil dieser Punkte weiterverfolgt.

Aber ich hoffe auch, dass ich durch das Ansprechen dieser Themen im kommenden Wahlkampf ein Bewußtsein für diese Themen schaffen kann – bei anderen Parteien und in der Bevölkerung. Denn Wahlkampf ist auch nur ein Teil der politischen Meinungsbildung, zu der ich damit eine Beitrag leisten möchte. Und vielleicht lerne ich in diesem Prozess auch selbst noch etwas, dass mich meine Meinung oder meine Schwerpunkte ändern läßt.

Finde ich sehr spannend. Und freue ich mich drauf.

Siehe auch:

Rad-Spuren in Darmstadt

Lichtwiesenbahn in Darmstadt

Radentscheid Darmstadt

Zitzmann’s Revenge

Wer macht die Verkehrspolitik in Darmstadt?

Unterzeichnung Städtepartnerschaft Darmstadt- San Antonio im Darmstadium

Post aus der AfD

Zum Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt

Die AfD Darmstadt & die rumänischen Models

Darmstadt Unverpackt

Die selektive Rechtsstaatlichkeit des Rafael Reißer

Ein bisschen Rechtsstaat geht nicht

With the Partsch in America, oho (*)

  1. Und das (mir gegenüber geäußerte) öffentliche Interesse an einem solchen Hilfsmittel war zwar da, aber nicht groß genug, um den Aufwand noch einmal allein zu stemmen. Mitmachen und unterstützen würde ich sowas aber auf jeden Fall[↩zurück ↩]
  2. Ich habe eine Vermutung, woran das liegt, aber das wäre ein eigener Artikel[↩zurück ↩]
  3. Auch wenn hier eine Bundesbehörde federführend ist, so sehe ich hier doch auch die Verantwortung der Kommune, sich gegenüber dieser für ihre Bürger:innen einzusetzen[↩zurück ↩]
  4. In einer aktuellen Pressemitteilung der Stadt Darmstadt spricht Wohnungsdezernentin Barbara Akdeniz zum Beispiel von “Belegungsbindungen”. WFT ist das? Ich habe 6 Jahre lang studiert und nur eine vage Ahnung, was das bedeuten könnte – so schafft man Distanz zur Politik – keine Öffentlichkeit. Ich würde dass verständlich ausdrücken. Erklären tuts übrigens die Anwaltshotline – nicht das was man benutzen will, um eine städtische Pressemitteilung zu verstehen. Ich weiß, das ist keine Absicht, aber das Barbara Akdeniz so schreibt, zeigt, wie weit sie in ihrem Alltag von den normalen Menschen – für die sie Politik machen will – weg ist. Und dass der Pressesprecher das durchgehen läßt, ist einfach nur unprofessionell.[↩zurück ↩]
  5. Die Starken und Erfolgreichen hier in Darmstadt brauchen keine Unterstützung durch ehrenamtliches Engagement.[↩zurück ↩]
  6. Nur Beispiele – eine ausführliche Aufzählung der Möglichkeiten würde den Artikel sprengen[↩zurück ↩]
  7. dt.: Eingeborenen[↩zurück ↩]
  8. dt.: Zugezogene[↩zurück ↩]
  9. Wie immer wieder Städte-Ratings beweisen[↩zurück ↩]
  10. dt.: Menschen, die die digialen und sozialen Medien selbstverständlich nutzen.[↩zurück ↩]
  11. Der englisch-sprachige Teil von darmstadt.de ist ein unwürdiges Trauerspiel, ein Angebot in anderen Sprachen gibt es überhaupt nicht. Für unsere eigenen Bürger:innen wäre Russisch und Türkisch eigentlich ein integratives Mindestangebot, für den Tourismus wären mindestens Spanisch, Portugisisch-Brasilianisch und Chinesisch ein sicher rentabler Aufwand.[↩zurück ↩]