Archiv der Kategorie Darmstadt

Informationsfreiheitssatzung

Informationsfreiheitssatzung - geschlossen„Informationsfreiheitssatzung“ ist ein schönes Wort. Da steckt Technik drin, da steckt eine große politische Vision drin und da steckt solide deutsche Verwaltung drin. Eine geniale Mischung. Ich mag aber nicht nur das Wort, ich mag auch den Inhalt.

Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Quelle: Wikipedia

Dieses Recht ist auf Bundesebene umgesetzt im Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (umgangssprachlich auch: Informationsfreiheitsgesetz, IFG). Bisher haben elf Bundesländer für ihren Zuständigkeitsbereich jeweils eigene ähnliche Gesetze erlassen. In Hessen, ebenso wie in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen existiert hingegen (noch) kein Landes-Informationsfreiheitsgesetz.

Für den normalen Menschen sind diese Gesetze auf Bundes- oder Landesebene eher selten relevant. Auf kommunaler Ebene hingegen hat eine solche Regelung (die hier Satzung heißen muss, weil Kommunen keine Gesetze verabschieden) für deutlich mehr Menschen eine praktische Relevanz.

Ich finde eine solche Satzung wichtig, weil sie einen wichtigen Schritt vom Obrigkeitsprinzip (die Verwaltung entscheidet, was die BürgerInnen wissen dürfen) hin zu einer demokratischen Kommune (in der Bürger definierte Informationsrechte haben) bedeutet. Grundsätzlich war der Rat der Stadt Darmstadt auch bereit, diesen Schritt zu gehen. Auf Antrag der Fraktion der Piraten beschloss man 2014, eine solche Satzung zu prüfen. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Drama in drei Akten: Wenn der Döpfner in Darmstadt den Datterich…

1. Akt: Einführung & Vorspiel

 

Für alle werten LeserInnen, die außerhalb der Bundesligastadt Darmstadt zu Hause sind: Der „Datterich“ ist eine Darmstädter Lokalposse von Ernst Elias Niebergall aus dem Jahr 1841 in südhessischer Mundart. Die Posse ist bis heute ein bedeutender Teil der Darmstädter Identität.

Das Stück ist die Geschichte des „genialen Schnorrers“ Datterich, eines entlassenen, versoffenen Finanzbeamten. Der „Datterich“ ist charakterisiert als der „typische“ Darmstädter: Vorlaut, schlitzohrig, immer auf seinen Vorteil bedacht. Ein Kernsatz:

„Bezahle, wenn mer Geld hat, des is kah Kunst, aber bezahle, wenn mer kahns hat, des is e Kunst….“

(Quelle: Wikipedia)

Theaterprojekt: Schulden. Eine Befreiung!

Bild-Quelle: Theaterprojekt: »Schulden. Eine Befreiung!«

Für alle werten LeserInnen, die wenig über die Stadtgrenzen Darmstadts hinausschauen / hinausdenken: Mathias Oliver Christian Döpfner (* 15. Januar 1963 in Bonn) ist als Vorstandsvorsitzender des deutschen Medienunternehmens Axel Springer SE der Herausgeber einer Publikation, die seit einigen Jahren ständig und ausdauernd gegen „die Griechen“ hetzt, weil die Oberschicht des Landes genau das getan hat, was der Datterich zu seinem Lebensmotto erhoben hat: Geld auszugeben, dass sie nicht haben. Die „BILD“ genannte Publikation verfälscht zu diesem Zweck gern auch Tatsachen und verdreht Fakten und torpediert mit dem Aufbau und der Pflege von Vorurteilen die Völkerverständigung (hier: ein furchtbares Beispiel, wie sich die Bild-Hetze im Alltag n Deutschland auswirkt). Herr Döpfner verdient u.a. mit dieser Hetze jedes Jahr einige Millionen Euro.

Damit wären die Hauptpersonen des Dramas vorgestellt. Nun müssen sie noch zusammen kommen. Und das ging so:

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Lilien Uffschtiech

LilienJetzt haben mich die Lilien ja echt enttäuscht. Ganz ohne Drama, ganz regulär und ohne Relegation in die 1. Bundesliga aufgestiegen. Dabei hatten sie den Klassererhalt in der 3. Liga (vor 3 Jahren) erst deutlich nach Ende der Saison geschafft und den Aufstieg in die 2. Liga (vor einem Jahr) erst in der letzten Spielminute des letzten Relegationsspieles geschafft. Und jetzt: Ein überlegener, aber banaler 1:0 Sieg ohne Drama gegen den FC St. Pauli innerhalb der regulären Spielzeit.

Naja, ein Wunder ist es trotzdem. Und dieses Wunder durfte ich als Neigschmeckter von Anfang an erleben. Als ich hier nach Darmstadt kam, war der lokale Fussball Verein nicht der Rede wert. Zu den Heimspielen gingen ein paar hundert Leute und natürlich hab ich das meine Sohn gezeigt. Er erinnert sich noch heute an die trostlose Atmosphäre. Dann kam die Insolvenz – und damit änderte sich plötzlich alles.

Ich will nicht die ganze wundersame Geschichte wiederkäuen, die in den letzten Wochen ja schon durch alle Fussball-affinen Medien ging und wahrscheinlich jetzt – nach dem Aufstieg – noch tausendmal wiederholt werden wird (wers trotzdem verpasst hat: Die Süddeutsche Zeitung hat es meiner Meinung nach am besten beschrieben).

Aber um allen nicht-Darmstädtern nahe zu bringen, wie unwahrscheinlich und unglaublich (vor allem für uns Darmstädter!) dieser Uffschtiech ist, will ich hier auf den Ausblick von Spiegel Online auf  die jetzt abgeschlossene 2.Liga-Saison vom 1.8.2014/15 zitieren:

SV Darmstadt 98

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Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis

Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (RadaR) zugespielt und so kam ich in den Genuss der Aufzeichnung – deren Inhalt ich nun auch mit euch teilen möchte.

Hajo Funke
Prof. Dr. Hajo Funke

Hajo Funke berichtete aus laufenden Ermittlungen. Ermittlungen, in denen es  um Morde, Nazis, verdeckte Ermittler, politische Verstrickungen und organisierte Kriminalität geht. Nicht nur, aber auch und besonders hier bei uns in Hessen. Definitiv spannender als ein Tatort.

Ich werde dass nicht alles auf einen Schlag verarbeiten können. Dieser Beitrag dient dazu, um euch die Aufzeichnung vorzustellen (also mehr als Inhaltsangabe) und bereitzustellen (Link zur Tonaufnahme siehe unten). In weiteren Artikeln werde ich in den nächsten Wochen / Monaten dann einzelne Themen vertiefen und Ausschnitte aus der auf den Vortrag folgenden Frage-Antwort-Session veröffentlichen.

Die vielleicht wichtigsten Erkenntnis aus dem Vortrag: Wann immer sich in Deutschland gewalttätige Nazis trafen und treffen – es waren und sind immer Menschen dabei, die auf der Gehaltsliste der Verfassungsschutzbehörden stehen. Sie halfen in den 90ern, im Osten Deutschlands junge Nazi-Kader auszubilden, sie finanzierten Treffen und Publikationen, sie erfanden eine Strategie der „autonomen Zellen“ um die Nazi-Strukturen weniger anfällig gegen staatliche Verbote und Strafverfolgung zu machen, sie halfen nach Verboten Nachfolgeorganisationen aufzubauen, sie halfen schlagkräftige gewaltbereite Nazis-Zellen aufzubauen, sie besorgten Waffen und sie halfen Nazis, gegen die ermittelt wurde, ungestraft davon zu kommen.

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Bericht zum „Entdagger-Spaziergang“ vom 09.05.15

Daniel Bangert

Seit zwei Jahren protestieren Menschen aus Darmstadt und Umgebung friedlich gegen die US-amerikanische NSA-Abhöreinrichtung im Dagger Komplex in Griesheim (bei Darmstadt). Am Samtag 9.Mai 2015 kam es dabei zu einer Eskalation, über die es  unterschiedliche Darstellungen gibt. Die Darstellung der Polizei wurde zwar teilweise über die Presse veröffentlicht (Darmstädter Echo – siehe auch bei Heise.de), ist jedoch auf der Web-Seite der Polizei noch nicht nachlesbar. Ich werde sie verlinken, sobald das erfolgt ist.

Hier die Darstellung der Ereignisse durch den Veranstalters der Proteste, dem Bündnis Demokratie statt ܜberwachung und NSA-Spion Schutzbund:

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Hajo Funke in Darmstadt: Nazis in Hessen und die rechtspopulistischen Bewegungen

Update: Meine Zusammenfassung und die Aufzeichnung der Veranstaltung: Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis

 

Gegen RassismusDer Politologe Hajo Funke gilt als einer der profiliertesten Experten auf dem Gebiet des Rechtsextremismus und –populismus in Deutschland und war zuletzt als Berater für den Hessischen NSU-Untersuchungsausschuss tätig.

Er wird am

Freitag, 17.4.2015

um 17:30 Uhr

im Haus Hufnagel in Seeheim-Jugenheim (Kreis Darmstadt)

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cc 2015: Campingplatz dringend gesucht

Communications Camp

„Wir sind Online-Journalismus-Studenten der Hochschule Darmstadt und planen gerade unser Semesterprojekt, das „Communication Camp“. Dabei werden wir an einem Workshop-Wochenende im Juli (3. + 4.) einer gemeinnützigen Organisation unentgeltlich helfen, (online) besser zu kommunizieren.“

So began eine E-Mail, die mich neulich erreichte und die darum bat, ihr Angebot zu verbreiten. Was ich gern tue.

Hintergrund: PR-Studenten, Coder, Pixelschubser und Social-Media-Profis kommen hier zusammen, um gemeinsam zu helfen. Dem Tierheim von nebenan, dem Jugendzentrum oder dem kleinen Museum – sie alle sind potenzielle Partner für das Communication Camp 2015. Das Tolle daran: Jeder kann mitmachen! Aber: Nur einer kann es dieses Jahr werden! Und der muss sich bewerben bis zum

15.April 2015

also recht kurzfristig.

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Darmstädter Kulturmagazine

Kulturnachrichten DarmstadtIn meinem Artikel „Kunst und Kultur in Darmstadt stärken“ schlage ich als eine Maßnahme vor, die Verbreitung der lokalen Veranstaltungsmagazine und Programme zu fördern. Nun, ich will den Anfang machen, und hier schon mal die wichtigsten Kulturmagazine vorstellen:

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Nur durchwachsene Ergebnisse: Darmstadt in der ADFC-Fahrradklima-Umfrage

ADFC FahrradklimatestDie Auswertung der bundesweiten ADFC-Fahrradklima-Befragung 2014 liegt vor und für Darmstadt enthält sie gute wie schlechte Nachrichten. Wie immer kommt es dabei auf die Perspektive und den Vergleichsmaßstab an.

  • Darmstadt erhielt von den Teilnehmern im Durchschnitt die Schulnote Note 3,5, also gerade mal ein „Ausreichend“.
  • Die Note hat sich seit der letzten Umfrage 2012 immerhin um 0,3 verbesser (damals: Note 3,8). Eschborn hat jedoch eine Verbesserung um 0,64 erreicht, 7 weitere hessische Städte haben sich ebenfalls stärker verbessert. Mehr wäre also drin gewesen.
  • Dennoch reicht diese Note, um in Hessen auf Platz 1 der Städte über 50.000 Einwohner zu kommen.
  • Nimmt man jedoch auch die kleineren Städte hinzu, kommt Darmstadt nur noch auf Platz 19 und liegt es klar hinter Städten wie zum Beispiel Mörfelden-Walldorf (Kreis Groß-Gerau, 2,95), Baunatal (Kreis Kassel, 3,02) und Heusenstamm (Kreis Offenbach 3,08).
  • Bundesweit erreicht es in der Gruppe 100.000 bis 200.000 Einwohner immerhin den Platz 7, allerdings hinter meiner „Heimat“ Göttingen (Platz 5).

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Kunst & Kultur in Darmstadt stärken

Theater Moller Haus. DarmstadtVor kurzem stellte ich hier fest, dass Darmstadt als Kunst- und Kulturstandort unterschätzt ist. Seitdem habe ich überlegt, was „man“ tun könnte, um das zu ändern. Hier ein paar (unvollständige) Ideen dazu, in der Hoffnung, „jemanden“ zu inspirieren. Ergänzungen sind natürlich gern gesehen.

  • Aktive Weiterempfehlung von interessanten Aufführungen, Ausstellungen und Events
  • Förderung der Verbreitung der Veranstaltungsmagazine und Programme (Du kannst sie zu dir nach Hause bringen lassen)
  • Mehr (aktive!) lokale Blogs!
  • Eine Streit- und Diskussionskultur über Inhalte und Qualität von Kunst (jede Diskussion über Kunst hilft dieser!)
  • Eine besser/interessanter geschriebene (kritischere) Berichterstattung über Kunst und Kultur in der Lokalpresse
  • (Werbe-) Kooperationen zwischen den Veranstaltern (auch in der Region)
  • Mehr Wertschätzung von Kunst und Kultur als Standortfaktor durch BürgerInnen und Unternehmen
  • (Über reines Sponsoring hinaus gehende) Kooperationen zwischen Kunst/Kultur und lokalen Unternehmen / Geschäftsleuten
  • Seminare über Marketing & PR speziell für Künstler, Kulturschaffende und Veranstalter
  • Seminare für besserer Marketing-Materialien (Texte, Fotos, Videos) für Künstler, Kulturschaffende und Veranstalter

Und, nein das ist nicht die Aufgabe der Politik und Verwaltung. Die sollen sich um die wichtigen Dinge kümmern! Unsere Stadt müssen wir schon selbst gestalten.

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