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Muff von 1.000 Jahren

Meinungsfreiheit und der Straftatbestand der Volksverhetzung – ein sehr aktueller juristischer Zielkonflikt. Da müssen Richter genau abwägen, welche Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind und welche getätigt werden, mit dem Ziel zu hetzen.

In der deutschen Justiz-Geschichte ist dieses vielfach am berühmten Tucholsky-Zitat:

Soldaten sind Mörder

Kurt Tucholsky (Glosse, 1931)

– vor allem im Zusammenhang mit einer gegen die Bundeswehr gerichteten Einstellung – in verschiedenen Gerichtsverfahren bis hin zum Bundesverfassungsgericht verhandelt worden. Dieses entschied zuletzt 1995 im Sinn einer verfassungskonformen Zulässigkeit der Zitatverwendung.

Einfach ist es immer dann, wenn eine Tatsache vorliegt. Denn reine Tatsachen wieder zu geben ist keine Volksverhetzung. Nun hat ein Richter des Gießener Verwaltungsgerichts über eine Äußerung der NPD (die ich hier nicht wiederholen möchte, die aber in den unten verlinkten Quellen nachzulesen ist) auf Wahlplakaten geurteilt, es handele sich um “eine empirisch zu beweisende Tatsache” und dazu historische Vergleiche und falsche Behauptungen über Kriminalitätsstatistiken (die in rechtsradikalen Kreisen verbreitet sind) herangezogen (und die ich vor einer Weile schon ausführlich- zumindest generell – widerlegt habe).

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Happy Birthday Farrokh Bulsara

Farrokh Bulsara aka Freddie Mercury

Farrokh Bulsara

Deutsche Version

Today is the Brithday of Farrokh Bulsara – probably the most famous migrant / refugee of all times. Farrokh Bulsara (Gujarati: ફારોખ બલસારા, Pharōkh Balsārā‌) was born in Stone Town in the British protectorate of the Zanzibar (now part of Tanzania) on 5 September 1946.

His parents, Bomi (1908–2003) and Jer Bulsara (1922–2016), were Parsis from the Gujarat region of the then-province of Bombay Presidency in British India. As Parsis, Bulsara and his family practised the Zoroastrian religion.

At the age of 17, Bulsara and his family fled from Zanzibar for safety reasons due to the 1964 Zanzibar Revolution,  in which thousands were killed. The family moved into a small house at 22 Gladstone Avenue, Feltham, Middlesex, England.

Only many years later he founded a Rock Band and became famous under the assumed name of Freddie Mercury.

In 1992, Bulsara was posthumously awarded the Brit Award for Outstanding Contribution to British Music. As a member of Queen, he was inducted into the Rock and Roll Hall of Fame in 2001, the Songwriters Hall of Fame in 2003, and the UK Music Hall of Fame in 2004. In 2002, he was placed number 58 in the BBC’s 2002 poll of the 100 Greatest Britons. He is consistently voted one of the greatest singers in the history of popular music.

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Gefährliche patriotische Sex-Phantasien

Feiernde Geflohene

Geflohene feiern ihre Ankunft in Darmstadt: Gefährlicher als das Oktoberfest?

Aktuell wird viel darüber spekuliert, ob und wie Kultur und Religion von Migranten und Geflohenen deren Umgang mit Frauen beeinflusst und ob bestimmte kriminelle Taten (“Köln”) mehr sind als einmalige Ereignisse. Dabei werden pauschale Vorwürfe erhoben, ohne dass diese belegt würden. Solche Behauptungen wurden von Pegida- und AfD Anhängern verbreitet, aber auch von Journalisten und Kommentatoren sowie von um WählerInnenstimmen buhlenden Politikern von AFD, CSU, CDU, SPD, Grünen und sogar vereinzelt Linken (in dieser Reihenfolge der Häufigkeiten). All diese Behauptungen waren jedoch meist sehr subjektiv und höchstens mal exemplarisch belegt (wobei sich viele dieser “Belege” später als gezielte Falschmeldungen aus interessierter Quelle entpuppten). Nie mit harten Daten und Fakten.

Da wir in Deutschland ja schon lange Zuwanderung vom Migranten und Flüchtenden haben, die sowohl den religiösen als auch den kulturellen Profilen der aktuellen Neuankömmlinge entsprechen, müssten solche Tendenzen statistisch nachzuweisen sein. Dachte ich mir. Also habe ich mich auf die Suche nach Daten gemacht. Und genug Daten gefunden, um einen Realitäts-Check zu machen. Die polizeiliche Kriminalstatistik des BKA bietet explizite Daten zur Entwicklung von sexuell motivierten Verbrechen gegen Frauen in Deutschland (1987-2014). Daten zur Entwicklung der Zuwanderung in Deutschland konnte ich von der Webseite des statistischen Bundesamtes abrufen (1991-2014).

Diese Daten waren mit ein paar Einschränkungen im Detail verbunden (auf die ich unten noch zu sprechen komme), aber sie sprechen eine klare Sprache:

Während die Zahl der Ausländer in Deutschland leicht steigt, sinkt oder stagniert die Zahl der Sexualdelikte in Deutschland.

Überrascht? Passt so gar nicht zu den Vorurteilen und zur öffentlichen Diskussion. Aber Zahlen sprechen eine brutale Sprache. Und können natürlich auch täuschen. Kommen wir also zu den schmutzigen Details.

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Linksammlung: Schule und Integration

Kinder aus Zuwandererfamilien gehen nur halb so oft in eine Krippe wie andere. Dabei würden gerade sie vor allem sprachlich davon profitieren. Eine Studie hat nun die Ursachen untersucht.

Wirtschaftskrise: Das harte Los der Migrantenkinder

Die Euro-Krise treibt viele Familien aus Süd- und Südosteuropa nach Deutschland. Einige verlassen nicht zum ersten Mal ihre Heimat. Für die Kinder ist die Auswanderung oft eine Herausforderung – und trotz Bemühungen können Schulen in Deutschland nicht so gut helfen, wie sie möchten.

 

Kanadas Förderschüler gehören einfach dazu

Susanne Czaja ist auf der Suche nach einem chancengerechten Schulsystem. Erst kürzlich war sie in Kanada und ist überrascht, wie mit Kindern mit Förderbedarf umgegangen wird. Sie gehören so selbstverständlich zum Schulalltag, dass sie sich nicht traute zu erzählen, wie es in Deutschland aussieht.

 

Soziale Ungleichheit: Auch Herkunft wird benotet

http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,803605,00.html

 

Wo Schule zur Heimat wird
http://www.spiegel.de/schulspiegel/0,1518,529778,00.html

 

Cicero: Alle Macht den Schulen

http://www.cicero.de/berliner-republik/integration-muslime-migrationshintergrund-kas-studie-alle-macht-den-schulen/46149

 

Projekt InKö – Integration / Inklusion Köln

http://www.inkoe.de/

 

 

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