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NSA & deutscher Staatsschutz gegen Griesheimer

Erstaunliches geschieht in Hessen. Und weil mir das bedrohlicher und anti-demokratischer erscheint, als die abstrakte Bedrohung  durch Prism, will ich dem Thema etwas mehr Platz widmen. Es zeigt wunderschön, wie das Zusammenspiel von Überwachung und Poilzeidruck die freie Meinungsäußerung beschränken können. Die deutsche Regierung tut empört, wenn Erdogan Twitterern die Polizei nach Hause schickt, doch hier passiert genau das selbe:

Griesheimer im Visier der NSA - Artikel

 

Ich bin erstaunt, dass sich Polizei und Staatsschutz vor den Karren einer ausländischen Macht spannen lassen.

Am entlarvensten finde ich: „Bangert wurde auch darauf hingewiesen, niemandem etwas von dem Gespräch zu erzählen“.
Die wissen selbst, dass das nicht in Ordnung ist, was sie da treiben.

Auch wenn sich die Piraten zur Zeit nicht optimal präsentieren: Was hier passiert, zeigt wie dringend wir eine Partei wie diese brauchen. Die Grünen haben sich – insbesondere gegenüber den USA – viel zu unkritisch positioniert.

 

Siehe auch:

 

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Datenspende für den BND

Im Gegensatz zum US-amerikanischen und britischen Geheimdienst kann der deutsche Bundesnachrichtendienst nicht die gesamte Internet-Kommunikation der BürgerInnen hierzulande überwachen. Die Regeln erlauben maximal 20% des Traffics auszuleiten. Damit das nicht so bleibt, will Titanic helfen:

Bitte helft: Datenspende an den Bundesnachrichtendienst

http://www.titanic-magazin.de/bnd-datenspende/

Besonders gut: „ Ich willige ein, daß der BND meine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Überwachung, Anklageerhebung und Erpressung erheben, speichern, veröffentlichen und verkaufen darf. Ich willige ein, daß die voranstehenden von mir mitgeteilten Angaben allen Mitarbeitern des BND, anderer Geheimdienste und deren Angehörigen, Freunden und Bekannten zugänglich sind und von diesen zur Belustigung eingesehen werden können.“

Ein origineller und anschaulicher Beitrag zur Diskussion kam auf Twitter von Herrn Haekelschwein:

Datenschutz und Gardinen:

 

Siehe weitere Beiträge in der Kategorie Datenschutz.

 

 

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