Am 6. März ist Kommunalwahl in Darmstadt. Wir, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bestimmen dabei über die Zusammensetzung des Stadtrates, dem höchsten Gremium der Stadt. Wichtiger als der Oberbürgermeister (sorry, Jochen!).
449 KandidatInnen treten bei dieser Wahl – verteilt auf 10 Listen – an. Das absolut spannende ist: JedeR dieser KandidatInnen kann direkt gewählt werden. Das ist toll, weil wir nicht darauf angewiesen sind, wie die Parteien ihre Listen aufstellen, sondern direkt gute KandidatInnen und uns wichtige Themen in den Stadtrat bringen können. Oder einfach Personen, die wir persönlich kennen und denen wir vertrauen (Informationen zur Stimmabgabe – PPT-Format)
Eine wichtige Sache in der Demokratie ist die Auswahl. Je mehr Kandidaten wir zur Auswahl haben, desto besser. Denn nur eine Auswahl ermöglicht uns, auch Andere auszuwählen, statt immer über „die Politiker“ zu schimpfen und dann doch die Gleichen zu wählen (oder durch Nichtwählen einfach weitermachen zu lassen). Nur Auswahl ermöglicht uns, auch anderen, frischen Gesichtern eine Chance zu geben.
Quelle: Politik ist…
Ich kenne leider nur einen Bruchteil von ihnen (vielleicht 10?) persönlich. Deshalb habe ich mir vorgenommen, sie zu befragen. Nicht persönlich, aber mit einem Fragebogen, an dem ich zur Zeit arbeite. Und den ich gern an jede Kandidatin und jeden Kandidaten verschicken möchte. Am liebsten per E-Mail.
Doch dass ist nicht einfach. Denn die Parteien scheinen gar nicht zu wollen, dass die WählerInnen Kontakt zu ihren VertreterInnen in spe aufnehmen. Zwar bieten alle (außer: Die Partei und der AfD) auf ihren Web-Seiten eine Liste der KandidatInnen. Die meisten sogar mit Fotos. Aber eine Möglichkeit zur direkten Kontaktaufnahme bietet nur eine einzige Partei an: Lediglich Bündnis 90 / Die Grünen biete mir derzeit (1 Monat vor der Wahl!) die E-Mail Adressen der KandidatInnen. Postadressen oder Telefonnummern gibt es gar nicht. Nirgends.
Die andern Parteien halten es offensichtlich nicht für wichtig, dass wir, die Dingsbums der Demokratie („Souverän“, heißt es, glaube ich), direkt Kontakt mit unseren VertreterInnen aufnehmen können. Nicht einmal die Piratenpartei Darmstadt, die nicht nur eine anderen Anspruch hat, sondern auch mit den elektronischen Medien vertraut zu sein behauptet. Ich nutze E-Mail nun schon seit 1993. Doch bei den deutschen Provinz-Parteien ist E-Mail auch 2016 – nicht nur für Merkels CDU – immer noch Neuland. Oder die Idee eines direkten Kontaktes zwischen WählerInnen und Kandidaten.
Dennoch werde ich meine vielen Stimmen (71!) deswegen noch nicht pauschal den Grünen schenken. Davon, was die Partei-Bosse und Webmaster für angemessen halten, lasse ich mich nicht abschrecken. Sondern werde versuchen, mit meinen Fragen irgendwie alle zu erreichen. Und von dem was ich zurück erhalte, nicht nur mein Wahlverhalten abhängig machen, sondern es auch euch hier zur Verfügung stellen.
Und ich plane auch ein paar andere Specials zur Wahl. Denn wenn Demokratie irgendwo direkt und unmittelbar sein kann, dann im kommunalen Bereich.
Ich werde euch hier sowohl über meine Bemühungen, die Reaktionen und auch die Auswertung auf dem Laufenden halten.
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Ein paar grundsätzliche Überlegungen zu Politik: Politik ist…
Infos das Stadt Darmstadt zur Kommunalwahl 2016
Wahlergebniss 2011:
% und Sitzverteilung
#1 by Marc on 1. Februar 2016 - 16:10
Ich würde wenigstens gerne wissen in welchem Stadtteil die Kandidaten wohnen. Denn die Eberstädter kreuzen gerne Eberstädter an etc. Und so würde ich deswegen bevorzugt Johannesvierler wählen wollen, damit der/die auch weiß wovon ich spreche, wenn ich Schlaglöcher, unbebaubte Baulücken etc. anspreche.
#2 by Uli Franke on 3. Februar 2016 - 11:03
Fragebögen und Nachrichten an die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN können per Mail an den Kreisverband (Reiter „Kontakt“ auf der Website) geschickt werden. Sie werden dann an alle weiter gereicht, dafür haben wir einen internen Verteiler eingerichtet. Ist auch deutlich einfacher, als 55 einzelne Mails zu verschicken.
Wir bitten um Verständnis, dass viele Kandidatinnen und Kandidaten ihre Mailadresse nicht ins Internet gestellt haben wollen.
#3 by Carsten on 3. Februar 2016 - 11:54
@Uli: Danke für das Angebot, den Fragebogen weiterzuleiten. Ich werde in Kürze darauf zurückkommen.
Natürlich habe ich Verständnis, dafür dass einzelne KandidatInnen Bedenken haben und auch bei den Grünen haben ja nicht alle ihre E-Mail Adressen veröffentlicht.
Ich halte es jedoch für symptomatisch, dass von 440 KandidatInnen nicht einmal 40 ihre E-Mail Adressen veröffentlichen und auch kein anderer Weg angeboten wird, Kontakt aufzunehmen.
Für mich gehört es zum Wesen der Demokratie, dass ein Austausch zwischen KandidatInnen und WählerInnen zustande kommen kann. Wie der organisiert ist, mag jeder für sich entscheiden. Für mich gehört E-Mail einfach dazu – zumal es ja Mechanismen gibt, die verhindern, das private e-Mail Adressen herausgegeben werden müssen.
Dass das „kleinen“ Gruppen und Parteien schwerer fällt als „großen“ verstehe ich natürlich auch.
Aber es ist auch ein Möglichkeit, sich zu positionieren.
#4 by Carsten on 3. Februar 2016 - 11:55
@ Marc: Ich persönlich halte das (für mich) nicht für relevant. Aber ich werde eine entsprechende Abfrage in meinen Bogen mit aufnehmen. Danke für den Vorschlag.
#5 by Stefan Fuchs on 7. Februar 2016 - 20:14
UFFBASSE erreichst du über fraktion@uffbasse-darmstadt.de, Deine Anfrage oder der Fragebogen geht dann an den Internen Verteiler. Da ich auch auf Liste 6 stehe kannst du mich auch direkt anschreiben, die Idee finde ich gut, viel Erfolg.
#6 by Stefan Opitz on 9. Februar 2016 - 23:24
Das freut mich ja schonmal, dass „meine“ Webseite gut ankommt 😉
Ich habe auch bewusst nicht meine Telefonnummer veröffentlicht, da ich (wie die meisten) neben der Politik auch einen Beruf und ein Privatleben habe. Da bevorzuge ich ganz klar asymmetrische Kommunikation für eine erste Kontaktaufnahme. Wer es darauf anlegt, findet Postadresse und Telefonnummer trotzdem – sollte sich aber sehr sicher sein, mich nicht zu wecken…
@Marc: Das reine Heimatviertel sagt dir aber nicht, wie oft ich über die Schlaglöcher in „deiner“ Liebigstraße radel und mich auch darüber ärgere oder ob ich den B-Plan für die Brache gut finde 😉
#7 by Bernd N. on 12. Mai 2016 - 23:06
Leider habe ich diese Site erst jetzt entdeckt. Ich finde sie recht informativ und interessant.
Eine Anmerkung zu obigem Artikel
„Am 6. März ist Kommunalwahl in Darmstadt. Wir, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bestimmen dabei über die Zusammensetzung des Stadtrates, dem höchsten Gremium der Stadt“… heißt es da.
Das stimmt so natürlich nicht: die Wähler wählen die Stadtverordnetenversammlung, nicht den Magistrat. Der wird, abgesehen vom OB, von der Stadtverordnetenversammlung gewählt.
Die aber ist das wichtigste Gremium in dieser Stadt. Sie übt die Kontrolle über die Stadtregierung, sprich den Magistrat aus.
#8 by Carsten on 19. Mai 2016 - 15:19
Hallo Herr N. / aka Bernd
Danke für das Lob.
Zur Anmerkung: Ich als Oigeplackter habe mich nie an den sperrigen Begriff „Stadtverordnetenversammlung“ gewöhnen können, der wohl typisch hessisch ist (oder?).
Auch zum besseren Verständnis meiner LeserInnen von Anderswo (Niedersachsen, Bayern, Bawü) habe ich den Begriff „Stadtrat“ gewählt, der m.M. die gleiche Sache bezeichnet, nur allgemein verständlicher und kürzer.
Das wir den Magistrat wählen, wollte ich an keiner Stelle behaupten.
Update: Habe das gerade noch mal nachgelesen und festgestellt, dass die Lage leider schwieriger ist, als ich dachte. In Hessen ist der Magistrat tatsächlich der „Stadtrat“, während anderswo das was hier die Stadtverordnetenversammlung ist, Stadtrat genannt wird.
https://de.wikipedia.org/wiki/Stadtrat
Wieder was gelernt. Da werde ich zukünftig präziser formulieren müssen, um sowohl die hiesigen als auch die (inter)nationalen LeserInnen richtig zu informieren. Danke für den Hinweis.