Artikel getaggt mit Linke

Warum Uffbasse?

Meine Überlegung, mich bei der Kommunalwahl 2021 zu engagieren, hat mich natürlich vor die Frage gestellt, wie und wo ich das machen möchte. Und weil ich grundsätzlich ja jedes Partei-politische Engagement begrüße (warum? siehe Politik ist….), bin ich da ja grundsätzlich ziemlich offen.

Dennoch sind und waren CDU, SPD und FDP für mich praktisch keine Möglichkeit. Die FDP war und ist als neoliberale Lobby der Großindustrie, der Hotelbranche und der Besserverdienenden nie eine Wahl.

Die CDU ist mir seit jeher durch ihre unchristliche und Demokratie- und Menschen-feindliche Politik weiterhin fremd – und hat (trotz aktueller Modernisierung und vorsichtiger Annäherung in den letzten Jahren) mit Herrn Reißer in Darmstadt einen prominenten Vertreter, den ich auf keinen Fall unterstützen könnte.

Die SPD ist mir durch ihre neo-liberale Prägung durch die Seeheimer Kreis (die sich auch in Darmstadt klar zeigt) sehr fremd geworden.

Von drei Listen, die potentiell antreten werden, wußte ich zum Zeitpunkt meiner Orientierung nichts – doch zwei der neuen Listen (das Bündnis Bürgerinitiativen Darmstadt (BBD) / Partei Freie Wähler und die
Wählergemeinschaft „Wähler*innen gestalten Darmstadt (WGD)“
) scheinen mir eher konservativ (Richtung ÖDP) beziehungsweise duch Besitzstandswahrung motiviert (mein subjektiver Eindruck). Die Klimaliste (so sie denn auch in Darmstadt antreten) wäre eine Option gewesen, da das Klima mein wichtigstes Thema ist – aber eben auch nicht mein einziges.

Soweit zum einfachen Teil. Bleiben Grüne, Linke, Piraten – und Uffbasse.

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LTW Hessen 2018: Werd ich doch taktisch wählen?

Piraten hatte ich mich entschieden. Bei der Landtagswahl Hessen 2018. Und hatte das nicht nur für mich systematisch hergeleitet, sondern auch hier öffentlich gemacht. Dafür von Jörg – den ich zwar noch immer nicht persönlich kenne, aber dessen Meinung ich sehr schätze – eine umfangreiche und gut begründete Kritik erhalten. Die mich letztlich nicht umstimmen konnte (aber durchaus ein paar Zweifel gesät hat).

Und jetzt werde ich meiner eigenen Wahlempfehlung wohl doch nicht folgen.

Nicht aus inhaltlichen Gründen. Inhaltlich halte ich weiterhin daran fest, das die Piraten (mit knappem Vorsprung vor den hessischen Linken) meine politischen Ansichten am besten vertreten. Sondern aus taktischen Gründen, die sich im letzten Monat entwickelt und sich mir in der möglichen Konsequenz erst in den letzten Tagen erschlossen haben.

Die sich ganz nüchtern ausdrücken lassen – in Zahlen:  Den Rest des Eintrags lesen. »

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Warum man zufrieden mit dem Wahlergebnis sein kann

Gastbeitrag von Hans-Peter Braun

Ergebnisse BTW 2017

© Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden 2017

Es mag euch wundern, aber ich bin ganz zufrieden mit dem Wahlergebnis.

  1.  Die Wahlbeteiligung war gut.
  2. 87% haben nicht AfD gewählt!
  3. Zwei Drittel der AfD-Wähler waren Denkzettelwähler (und sind noch nicht für die Demokratie verloren, die kann man auch zurückholen).
  4. Merkels “Weiter so” hat eine deutliche Absage bekommen.
  5. Das “Weiter so” der SPD hat eine deutliche Absage bekommen.
  6. CDU/CSU und SPD haben einen hohen Preis für die GroKo bezahlt und werden in Zukunft die Finger davon lassen.
  7. In der politischen Mitte treffen nicht mehr SPD und CDU/CSU direkt aufeinander, sondern dort machen sich jetzt Grüne und F.D.P. breit. Sie stehen beide für künftige Koalitionen sowohl der SPD als der CDU/CSU zur Verfügung.
  8. Die Linke deckt den linken Rand ab, wie schon seit längerer Zeit, und steht ebenfalls der SPD als Koalitionspartner zur Verfügung (endlich!).
  9. Die AfD deckt den rechten Rand ab und steht CDU/CSU nicht als Koalitionspartner zur Verfügung (zum Glück!). Aber sie ist den Konservativen ein Stachel im Fleisch, der sie daran erinnern wird, nie wieder auf Kuschelkurs mit der SPD zu gehen. Das ist gut!
  10. Merkel bleibt Kanzlerin, aber muss die Domteuse für eine Jamaika-Koalition spielen. Mal sehen, wie sie die unter einen Hut bringt.
  11. Die Jamaika-Regierung wird von überzeugten Europäern gebildet, daran gibt es überhaupt keinen Zweifel. In den Grünen hat Merkel Unterstützer für ihren menschlichen Umgang mit den Flüchtlingen. In der F.D.P. hat sie mit Christian Lindner einen Mahner, dass wir uns Russland wieder mehr annähern (wenn man seine Äußerungen so interpretieren darf).
  12. Die Wutbürger haben mit der AfD eine Stimme im Parlament und werden so ein wenig besänftigt (jedenfalls ist das meine Prognose). Zumal sie auch die anderen Parteien, vor allem CDU/CSU, immer daran erinnern, was ihnen droht, wenn sie die konservativen Wutbürger vergessen.
  13. SDP und LINKE müssen in der Opposition gemeinsame Sache machen und haben vier Jahre Zeit, sich aneinander zu gewöhnen, um evtl. eines Tages eine Mitte-Links-Regierung mit den Grünen oder sogar der F.D.P. zu bilden.
  14. Die Bundesrepublik ist nicht immun gegen rechtes Gedankengut, das haben wir gestern gesehen, aber sie ist ziemlich immun dagegen, dass wir wegen einer einzigen Denkzettel-Wahl gleich eine rechtsnationale Regierung bekommen – im Gegenteil! Das sollten wir bei all der Aufregung über die AfD nicht vergessen.

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BTW2017: The Very Real Sin City

Einfach, aber falsch vs. complex aber richtig

Einfach, aber falsch vs. complex, aber richtig.

Sie kommt so schnell näher, die Zeit läuft mir davon. Die Bundestagswahl 2017. Also dringend Zeit a) drüber zu bloggen und b) mich zu entscheiden, was ich wähle. Wählen werde ich auf jeden Fall. Deshalb: Politik ist… .

Aber welcher Partei ich meine Stimme geben werde, da bin ich mir noch nicht sicher. Ich werde diesen Artikel nutzen, um meine Gedanken zu ordnen und hoffentlich eine Entscheidung daraus ableiten. Vielleicht sogar eine Wahlempfehlung. So werde ich vorgehen:

Ich werde jede für mich relevante Partei zu den mir wichtigen Themen nach drei Kriterien untersuchen: Programm (so war ich bei der Hessenwahl 2013 und der Kommunalwahl 2016 vorgegangen), Glaubwürdigkeit und strategische Überlegungen (mein entscheidendes Kriterium bei der OB Wahl 2017).

Die für mich bei dieser Wahl wichtigen Themen sind:

  • Waffenexporte
  • Umgang mit Menschen in Not (Familien, Arbeitslose, Vertriebene, Obdachlose, …)
  • Verteilungs- und Wirtschaftspolitik
  • Außenpolitische Abkoppelung von den USA

Das für mich wichtigste Thema, die Bildungspolitik, ist sehr überwiegend Ländersache (und das ist gut so!) und steht deshalb nicht zur Abstimmung. Das für mich weiterhin dringende und wichtige Thema Umwelt- und Klimapolitik hat seine entscheidenden Konflikte dort, wo es mit den Gewinn-Interessen von mächtigen Konzernen kollidiert und ist deshalb nicht losgelöst von der Wirtschaftspolitik zu betrachten und wird davon dominiert.

Fangen wir einfach an:

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Zum Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt

Herzlichen Glückwunsch an Jochen Partsch & die Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt und die CDU Darmstadt zum überragenden Wahlsieg bei der OB Wahl in Darmstadt!

Wahlergebnis OB Wahl Darmstadt 2017

Damit hat der amtierende Oberbürgermeister und die ihn unterstützenden Fraktionen von Grünen und CDU bereits im ersten Wahlgang ein starkes Mandat für die Fortsetzung ihrer bisherigen Politik erhalten. Nimmt man noch die undogmatisch-linke Wählergemeinschaft Uffbasse hinzu, die die Koaltion mitträgt, aber mit Kerstin Lau eine eigene Kandidatin ins Bürgermeister-Rennen schickte und 12,4 % der Stimmen erhielt, ergibt das 62,8% (Quelle: Vorläufiges Endergebnis).

Zur Erinnerung: 2011 holte Jochen Partsch im zweiten Wahlgang 69,1 Prozent und wurde der erste grüne Oberbürgermeister einer hessischen Großstadt. Bereits im ersten Wahlgang hatte Partsch, von 2006 bis 2011 Sozialdezernent in Darmstadt,  damals mit 37,4 Prozent gesiegt. Das ist nicht das erste Mal, dass ich einen grünen Oberbürgermeister erlebe, der nicht nur mit klarer Mehrheit gewählt wird, sondern im Amt auch erfolgreich ist. Horst Frank hat selbiges in den 90er Jahren in Konstanz geschafft.

Ein paar (unsystematische) Überlegungen (auch aus den Diskussionen vor der Wahl) dazu:

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BürgermeisterInwahl Darmstadt 2017

Wahlkampf mit Franke, PartschAm Sonntag, 19 März stimmt Darmstadt über seinen Bürgermeister ab. Anders als zur Kommunalwahl habe ich es leider nicht geschafft, eine systematische Aufbereitung der Positionen der Kandidaten und der Kandidatin zu erstellen. Trotzdem habe ich den Wahlkampf mit Interesse verfolgt.  Es war – soweit ich das beobachten konnte – bis auf eine Ausnahme ein guter, sachlicher Wahlkampf mit einer erfreulich großen Zahl an Bewerbern und einer Bewerberin. Das ist gut für die Demokratie und ich möchte deshalb allen danken, die sich dabei in irgendeiner Weise eingebracht haben (ausdrücklich auch ALLEN Bewerbern und der Bewerberin).

Jetzt sind wir Wähler und WählerInnen am Zug. Wir können und sollten – allein um der Demokratie Willen – folgendes tun:

  • Am 19. März wählen gehen – auch wenn es da gerade unpassend oder unbequem sein sollte. Klar, Demokratie ist manchmal unbequem. Aber immer noch viel besser als jede andere Herrschaftsform. Und  Demokratie ist keineswegs selbstverständlich – auch wenn wir das Gefühl haben und mehr über ihre Mängel nörgeln, als ihre Vorteile zu preisen.
  • Uns – so gut es unsere Zeit und unser Intellekt zulässt – über die Positionen der Kandidaten und der Kandidatin zu informieren. Nur nach Parteizugehörigkeit, Geschlecht oder Gesicht abzustimmen ist zwar besser, als gar nicht zur Wahl zu gehen, aber wird der demokratischen Idee (und unseren eigenen Interessen) kaum gerecht.
  • Unsere Familie, Freunde, Bekannten, Kollegen und Kolleginnen dazu anstiften, das selbe zu tun. Unabhängig davon, ob sie zu zur gleichen Wahlentscheidung kommen wie wir. Im eigenen Interesse.

Im folgenden will ich hier deshalb darlegen, wie ich – für mich persönlich – zu welcher Wahlentscheidung gekommen bin und wie ich dabei vor gegangen bin.

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Prognose-Diagnose

Kommanalwahlogo von Matthias MischlerBlogger-Kollege Jörg Heléne hatte (noch vor mir) eine Prognose zum Ausgang der Kommunalwahl in Darmstadt abgegeben. Ich hatte es ihm nachgemacht, auch weil ich ein paar seiner Einschätzungen nicht teilte. So hielt ich die Grünen (in Darmstadt) für stärker und die AfD (in Darmstadt) für schwächer. Mit ersterem lag ich richtiger, mit letzterem er. Und so wie ich die Grünen noch unterschätzt hab, hat er die AfD noch unterschätzt.

Und wenn ich schon mal beim Prognosenvergleich bin, dann mache ich ihn gleich richtig. Hier also der ultimative Prognose-Battle: Jörg gegen Carsten, Urrumbel*  gegen Oigeplackter**, Politikwissenschaftler gegen Ökonom. Just for fun. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Das Darmstädter Kommunalwahlergebnis

Auszählung beendet…                     and the winner is:

Kommanalwahlogo von Matthias Mischler

Die WählerInnen!

Zumindest die, die auch wirklich gewählt haben (47,8% Wahlbeteiligung). Hier nun das vorläufige Endergebnis nach Auszählung aller Stimmzettel:

Vorläufiges Endergebnis Kommunalwahl Darmstadt 2016

Alle Details hier: Vorläufiges Zwischenergebnis auf den Web-Seiten der Stadt Darmstadt

Für die Fortsetzung der Grün-Schwarzen Koalition (zusammen 47,9) fehlen damit 2 Stimmen (Grüne 21, CDU 13, benötigt werden für eine Mehrheit aber 36 Stimmen).

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Meine Kontroverse mit dem ZK der DLD

Das ZK der Die Linke Darmstadt

Das Zentralkomitee der “Die Linke Darmstadt”

Das Zentralkomitee der “Die Linke Darmstadt”  (ZK der DLD) will nicht so, wie ich es will und lässt mir über seinen Großen Vorsitzenden Uli Franke (aka Kreisvorsitzender) mitteilen:

Hallo Carsten,

das Wahlkampfteam der LINKEN, in dem alle aussichtsreichen Kandidatinnen und Kandidaten vertreten sind, hat sich dagegen entschieden, allen für DIE LINKE kandidierenden deinen sehr detaillierten Fragebogen weiter zu geben.

Wir haben gemeinsam ein umfangreiches Programm erarbeitet und  beschlossen. Dieses ist Grundlage unseres Politikangebots an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Es ist auch die Richtschnur, an der entlang sich neu gewählte Stadtverordnete in die Materie einarbeiten werden.

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Fragebogen zur Kommunalwahl 2016

Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen.

Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführung nicht an alle KandidatInnen verteilt worden zu sein. Ich verteile ihn gern auch noch direkt, wenn sich KandidatInnen bei mir melden. Meine E-Mail Adresse findet ihr hier.

Update 12.2.2016: Ich habe jetzt auch die einige Anregungen eingearbeitet, die  ich erhalten hatte. Besonderer Dank an Marc Wickel und Hanno Bugge. Der Fragebogen wurde am 9.2. an alle Listen und Parteien verschickt. Sollte der Bogen nicht weiter verteilt worden sein, stelle ich ihn gern zur Verfügung (n den Formaten PDF, Microsoft Word oder Open Office Word oder als Ausdruck per Post  – anfordern per E-Mail oder Post).

Es soll keine allumfassender, objektiver Fragebogen sein, sondern spiegelt meine Interessen wieder. Er wird auch nicht die einzige Basis meiner Wahlentscheidungen sein, aber sicher eine wichtige.

Die Ergebnisse meiner Befragung werde ich hier im Blog veröffentlichen – sowohl die Antworten als auch meine Bewertung der Antworten.

Er darf gern auch in anderen hessischen Städten und Gemeinden (auch teileweise oder angepasst) verwendet werden. Editierbare Dateien (MS oder OO Word) stelle ich gern zur Verfügung (Kontakt s.o.).

Falls jemand Interesse hat, auf dieser Basis einen Wahl-O-Maten zu bauen, kann er sich gern mit mir in Verbindung setzen.

 


 

Wohnort

In welchen Stadtviertel wohnen Sie?

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