Archiv der Kategorie Politik

Bauverein Darmstadt auf Ab-(Kassier-)Wegen

Bauverein Häuser am Röhnring, Darmstadt
Foto: die-mietmeister.de

Schon in meinem Artikel “Projekt Darmstadt 2021” habe ich als einen der Teile der Stadt Darmstadt, über den ich (schon jahrelang) immer wieder Beschwerden höre (ohne selbst Kunde zu sein), den Bauverein genannt. Ein besonders weitreichender und auffälliger Fall davon, den ich schon eine Weile verfolge und der eine Nummer größer ist. Während in den Medien bisher vor allem das Vorgehen und die (so behauptet: überzogenenen) Mieterhöhungen des Bauvereins in der Kritik standen, wird jetzt immer klarer, dass der Bauverein wohl tatsächlich nicht rechtmäßig gehandelt hat. Kevin Bettin berichtet:

Ich hab persönlich durch […] Bauverein Fehler einen mittleren vierstelligen Betrag zurück holen können. Die uns bekannte Umlage Matrix bestand aus gewürfelten Pauschalwerten und war keinesfalls individuell an den Maßnahmen vor Ort ausgerichtet, was diese in sich nichtig macht.

Insbesondere bei den Bau- und Revonvierungsmaßnahmen um den Rhön- und Spessartring scheint der Bauverein die MieterInnen über den Tisch zu ziehen. Nicht wenige scheinen Mieterhöhungen mit viel zu hohen Umlage-Werten (Scheinmodernisierung) erhalten zu haben. Was zu (unfreiwilligen) Auszügen von Senioren und einkommensschwachen Mieter:inne:n geführt haben soll (das ZDF berichtete und HR defacto), die sich die Bauvereinsmiete nicht mehr leisten konnten. Im Einzelnen ist das (für mich) kaum nachzuprüfen – doch aus der Summe der Stimmen (durchaus vertrauenswürdig), die ich dazu höre und den Medien-Berichten ist das plausibel.

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The Making of: Mein erstes Wahlkampf-Video

Titel Uffbasse Vorstellungs Video

Als Vertreter der schreibenden Zunft hab ich immer ein wenig verächtlich auf jene Versuche geschaut, Informationen im Internet mit Hilfe von TV und Videos zu transportieren.

Als begeisterter Cineast habe ich schon immer die Meister- und Kunstwerke des großen und kleinen Kinos bewundert.

Als jemand, der extrem schnell und effizient liest und Informationen aus von Text oft non-linear (I love Hypertext!!!) aufnimmt, hat mich die erzwungenen Linearität von Video oft angenervt.

Als leidenschaftlicher Fotograf hat mich die Möglichkeit, auch mit bewegten Bildern zu arbeiten, immer auch irgendwie fasziniert.

Vor 19 Jahren war dann die Geburt meines Nachwuchses eine willlkommen Entschuldigung, mir eine Super8 Kamera zuzulegen. Bis die Kamera – angesichts der ihr von mir zugemuteten Extrembelastungen – den Geist aufgab, sind gefühlt(!) 200h Video-Material entstanden. Nicht nur (aber auch) von meinem Nachwuchs. Und seither quasi unerreichbar auf Super8 Bändern hier im Schrank liegen. 🙁 – Genau einmal hatte ich ein kleines Video-Projekt damit gemacht, aber die Übertragung auf den Rechner war langsam und Zeit-fressend und die Bearbeitung mühsam.

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Solarstrom fürs Handy?

Xtorm Solar Charger Robust FS305
Xtorm Solar Charger Robust FS305

Ich haben ja schon vor ein paar Jahren mal untersucht, ob es sich für mich lohnt, auf meinen Südbalkon Solarzellen zu installieren – mit dem Ergebnis, dass – obwohl es grundsätzlich ein lohnendes Investment wäre – der Break-even Punkt vermutlich später liegt als mein (absehbarer) Auszug aus der Wohnung hier.

Nun aber habe ich ein Solarstrom-Investment gefunden, das vielleicht finanziell nicht ganz so attraktiv ist, aber darüber hinaus noch sehr praktische Nebeneffekte hat: Eine Aku-Bank mit Solarzellen zum Aufladen.

Eine Akku-Bank ist im Prinzip eine wiederaufladbare externe Batterie, die man über USB-Kabel an relativ beliebige Klein-Elektrogeräte anschließen kann, um diese wieder aufzuladen. Zuhause oder bei der Arbeit macht das normalerweise wenig Sinn, weil man dort ja Zugriff auf Steckdosen hat. Aber sobald man unterwegs ist, ist die Stromversorgung manchmal schon eine logistische Herausforderung – insbesondere seit das Handy immer mehr Funktionen erfüllt, die mit der Telefonie nichts zu tun haben: Bahn-Fahrkarte, Flugticket, Navi, Reiseplaner, MP3-Player, Messenger, E-Mail-Reader, Fotoapperat, …. – deshalb stand für mich die Anschaffung eine Akku-Bank sowieso auf der Einkaufsliste.

Drüber gestolpert bin ich eher zufällig im Prämienshop eines Prämienprogrammes1. Da war neben der normalen Akku-Bank (des gleichen Herstellers) auch eine verfügbar, die mit Solarzellen ausgestattet ist, um sie aufzuladen. Da konnte ich nicht wiederstehen – zumal ich dafür “nichts” bezahlen mußte 2.

Wir reden hier über den Xtorm Solar Charger Robust FS305 – eine Powerbank mit einer 10 000 mAh Lithium-Polymer-Batterie – damit kann ich (wenn voll geladen) ein Smartphone (abhängig vom internen Akku) bis zu 4x wieder aufladen. Physik: Maße (HxBxT) 165 x 86 x 22 mm, Gewicht: 285 g. Hier mein Erfahrungsbericht.

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  1. Payback[↩zurück ↩]
  2. Genau genommen sind die Prämienpunkte, die ich dafür einsetze, rational betrachtet natürlich auch Geld wert – aber da ich das Geld ja im Prinzip schon ausgegeben hatte, fühlt sich das natürlich nicht so an. Auf die Kosten komme ich aber noch zu sprechen.[↩zurück ↩]

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Uffbasse: Wahlsiesch 2021

Uffbasse Team 2021

Jetzt bin ich endgültig meine eigenes Feindbild: Ein alter, weißer MANN, der noch einmal in die Politik einsteigt. Ja, heute (8.12.2021) bin ich zum PolitikER geworden.

Ich kandidiere bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 für den Darmstädter Stadtrat (hier in Hessen heißt das: die Stadverordnetenversammlung) auf der Liste der Wählervereinigung Uffbasse (hessisch für: “Aufpassen”) – kurz für: “Unabhängige Fraktion freier Bürger:innen – Aufrecht – Spontan – Subkulturell – Eigenwillig”. Siehe: Warum ich mich bei Uffbasse beworben hab. Bei der heutigen Aufstellungsversamlung bin ich in einer harten Kampfabstimmung einstimmig auf Platz 17 der Liste gewählt worden. Und in die Task Force “Wahlsieg 2021” berufen worden.

Ich bin ein alter, weißer Mann. Ich habe nicht vor, jüngeren, bunteren, weiblicheren, queereren Menschen einfach so das Ruder in der Welt zu überlassen. Ich will von ihnen mit Fakten konfrontiert, mit Kritik überschüttet und mit Argumenten überzeugt werden. Und ich ihnen bei der Machtübernahme helfen. Oder so ähnlich.

Uffbasse ist ein tolles Team. Mit viel Humor, Sach-orientiert, kritisch, rücksichtsvoll, offen und unidelogisch diskutierend, freundlich im Umgang, solidarisch, pragmatisch in der Umsetzung und im Vorgehen. In nur wenigen Wochen habe ich die Mitstreiter:innen dort sehr zu schätzen gelernt. Sie sind zwar noch nicht immer meiner Meinung – aber das wird noch. Ich kann meine Meinung ja noch ändern.

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Warum Uffbasse?

Meine Überlegung, mich bei der Kommunalwahl 2021 zu engagieren, hat mich natürlich vor die Frage gestellt, wie und wo ich das machen möchte. Und weil ich grundsätzlich ja jedes Partei-politische Engagement begrüße (warum? siehe Politik ist….), bin ich da ja grundsätzlich ziemlich offen.

Dennoch sind und waren CDU, SPD und FDP für mich praktisch keine Möglichkeit. Die FDP war und ist als neoliberale Lobby der Großindustrie, der Hotelbranche und der Besserverdienenden nie eine Wahl.

Die CDU ist mir seit jeher durch ihre unchristliche und Demokratie- und Menschen-feindliche Politik weiterhin fremd – und hat (trotz aktueller Modernisierung und vorsichtiger Annäherung in den letzten Jahren) mit Herrn Reißer in Darmstadt einen prominenten Vertreter, den ich auf keinen Fall unterstützen könnte.

Die SPD ist mir durch ihre neo-liberale Prägung durch die Seeheimer Kreis (die sich auch in Darmstadt klar zeigt) sehr fremd geworden.

Von drei Listen, die potentiell antreten werden, wußte ich zum Zeitpunkt meiner Orientierung nichts – doch zwei der neuen Listen (das Bündnis Bürgerinitiativen Darmstadt (BBD) / Partei Freie Wähler und die
Wählergemeinschaft „Wähler*innen gestalten Darmstadt (WGD)“
) scheinen mir eher konservativ (Richtung ÖDP) beziehungsweise duch Besitzstandswahrung motiviert (mein subjektiver Eindruck). Die Klimaliste (so sie denn auch in Darmstadt antreten) wäre eine Option gewesen, da das Klima mein wichtigstes Thema ist – aber eben auch nicht mein einziges.

Soweit zum einfachen Teil. Bleiben Grüne, Linke, Piraten – und Uffbasse.

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Darmstadt im WiWo-Städte-Ranking: 10-23-7

Wirtschaftswoche Titel 27.11.2020

Ich halte generell nicht so viel von Rankings (und allgemein von übertriebener Wettbewerbsmentalität). Aber, bevor man zu sehr im eigenen Saft gart und besonders, wenn Manche alles schönreden und Andere alles kaputtnörgeln, kann ein bisschen Außensicht durchaus helfen, die Dinge an den rechten Platz zu rücken. Insbesondere angesichts der kommenden Kommunalwahl im März 2021.

Die Wirtschaftszeitschrift “Wirtschafts Woche” (WiWo) veröffentlicht einmal im Jahr ein Ranking von deutschen Großstädten. Verglichen werden deutsche (kreisfreie) Städte und Stadt-Regionen mit mehr als 100.000 Einwohnern – davon gibt es derzeit in Deutschland 71. Das Ergebnis 2020 wurde in der WiWo von 27.11.2020 veröffentlicht (auch online – kostenpflichtig – lesbar).

Hier hab ich beschreiben, wie Darmstadt dabei abgeschnitten hat (die anderen Städte hab ich weitgehend ignoriert).

Das WiWo Ranking besteht aus drei Rankings: Einem Niveau-Ranking, das den die absolute Situation der Stadt zu beschreiben versucht. Einem Dynamik-Ranking, das die relative Entwicklung in den letzten 5 Jahren darstellt. Und – dieses Jahr erstmalig – einen Nachhaltigkeits-Ranking, das die Nachhaltigkeit des Lebens – und Wirtschaftens in den jeweiligen Städten (und damit deren Zukunftsfähigkeit) beschrieben soll. Das Gesamtergebnis ist erfreulich für Darmstadt und seinen von Uffbasse unterstützten Grün-Schwarzen Magistrat (wenn auch nicht ohne Schwachpunkte, auf die ich anschließend eingehen möchte):

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Projekt Darmstadt 2021

Nächstes Jahr ist Wahljahr: Nicht nur die Bundestagswahl im Spätsommer, sondern auch die hessische Kommunalwahl am 14. März 2021.

Bei der letzten Kommunalwahl 2016 habe ich noch (in langen Nacht-Sessions) Fragebögen erstellt, an alle KandidatInnen verschickt und die Rückläufer ausgewertet. Die dazu nötige Distanz (schon damals grenzwertig) fehlt mir inzwischen. Ich habe – damals und danach bei ganz verschiedenen Anlässen – unterschiedlichste Personen aus der Lokalpolitik kennen gelernt und mir Meinungen gebildet, die zu differenziert und persönlich sind, um jetzt wieder – für meine persönliche Meinungsbildung – auf ein solches Mittel zurück fallen zu können1.

Wie ich schon im Grundsatzartikel Politik ist… schrieb, lebt Demokratie davon, das die Menschen sich einbringen, sich auch zur Wahl stellen. Besonders, wenn sie glauben, dass sie es besser können, als die Regierenden.

Ich lebe nun schon über 16 Jahre in Darmstadt, arbeite in der Stadt, schreibe seit 12 Jahren dieses Blog, das immer wieder lokalpolitische Themen aufgreift, mein Sohn ging hier 12 Jahre zur Schule, und ich kenne inzwischen nicht wenige der lokalen Protagonisten (oft, ohne dass sie mich zuordnen können – das merke ich immer wieder an den erstaunten Blicken, wenn ich sie auf der Straße grüße).

Deshalb hab ich beschlossen, den Versuch zu wagen, mich selbst als Kandidat für die Stadtverordneten-Versammlung Darmstadts anzubieten.

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  1. Und das (mir gegenüber geäußerte) öffentliche Interesse an einem solchen Hilfsmittel war zwar da, aber nicht groß genug, um den Aufwand noch einmal allein zu stemmen. Mitmachen und unterstützen würde ich sowas aber auf jeden Fall[↩zurück ↩]

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Rad-Spuren in Darmstadt

In Darmstadt sind seit Beginn der Corona-Krise mehrere neue Fahrrad-Streifen entstanden. Weil der Autoverkehr sich mit dem ersten Lockdown reduziert hatte (und immer noch geringer ist) und weil Radfahren das Immunsystem stärkt. Sie heißen “Pop-Up”-Radstreifen, weil mit Farbmarkierungen und Baustellen-Elementen gearbeitet wird, statt mit permanenten Umbaumaßnahmen, die uns Steuerzahler:innen viel Geld kosten würden.

In diversen Online-Foren und Medien regen sich nun einige Auto-Fahrer lautstarkt auf und kritisieren diese Maßnahmen mit drastischen Worten – und machen einige wenige Fahrrad-Interessensvertreter:innen persönlich dafür verantwortlich.

Opitz - Hetze gegen Grüne

Für mich als Nutzer von sowohl Fahrrad als auch PKW (und ÖPNV u.a. – aber das tut hier nix zur Sache) ein Grund, mir die Sache mal systematisch anzusehen und zu bewerten.

Neckarstr.2 Pop-Up Radwege
Pop-Up Radwege

Sowohl in der Neckar-Straße (südwärts), an der unteren Bleichstr. bis auf den Steubenplatz, als auch ab Rossdörfer Platz (Richtung Böllenfalltor) wurde von je zwei Autofahrbahnen eine dem Radverkehr zugewiesen.

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Versuch einer Corona-Ethik

Schnittmenge Covid

Die Corona Pandemie schränkt unser Leben mehr oder weniger ein (je nach Person) und verursacht auch wirtschaftliche Schäden, die für manche Menschen drastisch sind. Deshalb sollte es einerseits unser Bestreben sein, unser Leben so normal wie möglich zu führen, andererseits aber alles zu vermeiden, was zusätzliche Menschenleben gefährden könnte.

Vielfach wird versucht, dieses über Gesetze und Regeln zu regeln. Doch nicht immer sind solche Gesetze und staatlichen Regeln angemessen1, sinnvoll2 und es widerspricht dem Grundgedanken einer aufgeklärten Demokratie, alle Bereiche des Lebens durch Gesetze regeln zu wollen. Insbesondere im privaten Bereich gibt es Aktivitäten, die wir besser nicht vom Staat regeln lassen sollten.

Deshalb versuche ich hier, auf Basis dessen, was bisher über den Virus bekannt ist, herzuleiten, wie wir unser (Zusammen-)Leben in der Corona-Krise eigenverantwortlich ethisch angemessen gestalten können. Insbesondere für den Fall, dass die Verfügbarkeit eines Impfstoffes – was leider zu erwarten ist – noch länger auf sich warten läßt oder gar – was nicht ausgeschlossen ist – es keinen Impfstoff geben wird, der zu einer ausreichenden Immunität führt.

Meine Überlegungen habe ich in drei Teilgebiete aufgeteilt:

  • Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus
  • Angemessener Schutz des eigenen Lebens und der eigenen Gesundheit
  • Angemessener Schutz des Lebens Anderer und deren Gesundheit
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  1. Schon mehrfach wurden entspechende Regeln von Gerichten für ungülig erklärt[↩zurück ↩]
  2. Gesetze können nie alle Aspekte und Situationen des Lebens abdecken / regeln[↩zurück ↩]

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Zitzmann’s Revenge

Der eiserne Zitzmann: Das Profilfoto von Stefan Zitzmann auf Xing.

Ich spüre eine Erschütterung der Macht. Der Macht in Darmstadt. Denn Herr Zitzmann will kandidieren. Zur Kommunalwahl am 14. März 2021.

Bevor ich hier nun über meine – unwesentliche – Meinung dazu und die politischen Implikationen dieser Entscheidung schreibe, möchte ich etwas Grundsätzliches vorweg schicken:

Ich finde das gut! Weil unsere Demokratie darauf basiert, dass sich gegensätzliche und streitbare Positionen auch zur Wahl stellen (mehr dazu in meinem Artikel Politik ist….). Und so möchte ich auch diesen Kommentar dazu verstanden wissen: Als eine kritische Auseinandersetzung mit einem Schritt, den ich ganz grundsätzlich begrüße – auch und besonders weil Herr Zitzmann und ich wohl nie politisch einer Meinung sind und sein werden1.

Herr Zitzmann und ich haben Vergangenheit. Mehr als ihm bewußt ist. Diese ist die Basis meiner Grundsatzkritik an seiner Person und an seinen politischen Positionen. Deshalb will ich sie für alle (auch für ihn) offen legen:

1.) Dieser alte Witz meiner Studienzeit ist der Schlüssel zu unserem ersten Kontakt:

Wer nichts wird, wird Wirt. Wer gar nichts wird, wird Volkswirt.

Ich bin Volkswirt. Zitzmann ist Wirt, Gast Wirt.

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  1. Ausnahmen würden diese Regel nur bestätigen.[↩zurück ↩]

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