Neun Mal Sechs

Und danke für den Fisch

Archiv der Kategorie Politik

Diskussion über Zustand und Zukunft der Demokratie und das Potential von KI in der Demokratie (mit KI)

Sep. 24

Gepostet von neunmalsechs in Demokratie, KI-AI, Politik | 1 Kommentar

Verschiedenfarbige Bänder verbinden sich zu einem gemeinsamen Weg – politische Ziele werden zu einem Kompromiss zusammengeführt.

Ich habe mich gestern Abend unterhalten. Über die Demokratie und ihre Zukunft. Mit einer KI. Das war interessant. Aus einer neugieriegen, offenen Anfrage (mit viele Gedanken dazu in meinem Hirn) wurde zunöchst eine kritische Diskussion und dann mehr ein Interview, das Potentiale auslotet. Spannend genug, um es hier zu veröffentlichen. Da steckt mehr drin, als ich in einem Lesen verdauen kann.

Exporthinweis: Tippfehler, Rechtschreibung und Zeichensetzung in den Beiträgen von „Ich“ wurden bereinigt. Inhalt, Reihenfolge, Wiederholungen und verworfene Vorschläge bleiben erhalten; die Antworten der KI sind unverändert. Die Sprecher sind als „Ich“ und „KI“ gekennzeichnet; die Themenübersicht wurde ergänzt; Quellenhinweise in anklickbare Links (am Ende der Seite) umgewandelt.

Themenübersicht (redaktionell ergänzt)
  1. Eine erste Zukunftsvision
  2. Der Einwand: Macht und Ungleichheit
  3. Das Problem der Komplexität
  4. Politische Ziele und KI-Kompromisse
  5. Eine bindende KI-Verfassung
  6. Blockchain als Ansatz
  7. Widerruf, Neustart und Rücksprung
  8. Ehrlichkeit und Vollmacht
  9. Alternative Realitäten und Grundrechte
  10. Mehrheit und Opposition
  11. Flüssige Demokratie
  12. Haltefristen und qualifizierte Mehrheiten
  13. Wirkungskorrektur oder Meinungsänderung?
  14. Personen, Vertrauen und politische Orientierung
  15. Politiker als Empfehlende
  16. Ein Übergang im Rahmen des Grundgesetzes
  17. Nachgespräch: Öffentlichkeit

Ich

Ich wundere mich: Wie kann Demokratie im Zeitalter von Populismus und KI noch funktionieren? Sei visionär und Sci-Fi

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Enteignet! Jetzt!

Sep. 23

Gepostet von neunmalsechs in Einkommensverteilung, Politik, Wirtschaft | Keine Kommentare

Satirische Illustration: Hausabriss für Verkehrsinfrastruktur erhält den Stempel „Gemeinwohl“, der Einsatz für bezahlbare Wohnungen den Stempel „Enteignung“.

Wer erklärt mir bitte, warum Enteignungen für Autobahnbau und Flughafenerweiterungen (CDU, SPD, FDP) OK sein sollen, aber die Enteignung von gierigen Immobilien-Spekulanten linkes Teufelswerk?

Ach ja, weil von Enteignungen für Autobahnbau und Flughafenerweiterungen internationale Großkonzerne profitieren (die spenden wiederum an CDU, SPD, FDP und AfD) und von der Enteignung von gierigen Immobilien-Spekulanten NUR Familien mit geringen Einkommen.

Da muss man seine Prioritäten schon kennen.

Für eine Startbahn darf das Eigentum weichen. Für bezahlbare Wohnungen wird es plötzlich zum unantastbaren Heiligtum. Wer einer Autobahn im Weg besitzt, soll das Gemeinwohl verstehen. Wer mit Wohnungen Rendite macht, soll vom Gemeinwohl möglichst wenig belästigt werden. Offenbar hängt die Heiligkeit des Eigentums für rechte Parteien ausschließlich davon ab, wem es gehört – und wer es bekommt.

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Milchprodukte vom AfD-Müller?

Sep. 16

Gepostet von neunmalsechs in Essen und Genuss, Firmen und Produkte, Nazis, Politik, Wirtschaft | Keine Kommentare

Schwarz-gelber Aufkleber mit abgezogenem Markenetikett und der Aufschrift „Andere Marke. Gleicher Müller. Nicht kaufen! Gegen Rechtsextremismus.“

Demokratie beruht auf einem einfachen Versprechen: Jeder Mensch hat eine Stimme. Doch wenn einige wenige so reich sind, dass sie Parteien finanzieren, Medien kontrollieren und die öffentliche Debatte mitprägen können, gerät dieses Versprechen unter Druck. Ihr Vermögen verschafft ihnen politischen Einfluss, der weit über ihre einzelne Stimme hinausgeht.

Besonders gefährlich wird es, wenn Überreiche diesen Einfluss nutzen, um rechtsextreme Parteien, Organisationen und deren Umfeld zu unterstützen. Durch Geld, durch mediale Aufmerksamkeit oder durch demonstrative Nähe, die Menschenfeindlichkeit gesellschaftsfähig macht. Wer Kräfte stärkt, die Minderheiten ausgrenzen, unabhängige Medien bekämpfen und demokratische Institutionen schwächen wollen, trägt Verantwortung für deren Aufstieg.

Mich ärgert daran auch unsere scheinbare Hilflosigkeit. Wir sehen zu, wie Menschen mit gewaltigen Vermögen politischen Einfluss ausüben, während wir uns fragen, ob unser Widerspruch überhaupt etwas bewirkt. Dabei stammt ein Teil ihrer wirtschaftlichen Macht aus unseren alltäglichen Kaufentscheidungen. Wir kaufen ihre Produkte – und sichern damit das Geschäft, auf dem ihr Einfluss beruht.

Das macht keinen Einkauf automatisch zur Parteispende. Aber es wirft eine sehr persönliche Frage auf: Warum sollte ich mein Geld einem Unternehmen geben, dessen Eigentümer politische Kräfte aufwertet, die meinen Vorstellungen von einer freien und solidarischen Gesellschaft entgegenstehen?

Bei Theo Müller stellt sich mir genau diese Frage.

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Hilflos gegen Nazis? Was wir Normalos tun können!

Sep. 9

Gepostet von neunmalsechs in Demokratie, Internet, Kommunikation, Nazis, Politik | Keine Kommentare

Man liest die Nachrichten, sieht die Zustimmung zur AfD und möchte schreien. Oder wenigstens etwas sehr Unfreundliches ins Internet schreiben. Verständlich. Ich kenne den Impuls.

Nur: Was wird dadurch besser?

Ich habe weder einen Fernsehsender noch das Vermögen milliardenschwerer AfD-Unterstützer. Ich habe eine Stimme, ein paar Kontakte, etwas Zeit und einen Geldbeutel mit begrenztem Inhalt. Also ungefähr die Ausstattung eines normalen Menschen. Was lässt sich damit gegen Nazis, Menschenverachtung und den Aufstieg der AfD tun?

Zunächst würde ich gern aufhören, meine politische Wirksamkeit an meiner Empörung zu messen. Wut kann ein Anlass sein, aktiv zu werden. Dauerhass verbraucht dagegen die Energie, die ich dafür brauche. Aus einem Wahlergebnis lässt sich zwar nicht ablesen, welche Gegenstrategie versagt hat. Aber der Hass, der der AfD in Sachsen-Anhalt offen entgegenschlug, hat offensichtlich nicht geholfen, ihren Wahlerfolg zu verhindern. Ich frage mich sogar, ob die offene Verachtung gegenüber AfD-Wählern bei manchen eine Trotzreaktion ausgelöst hat.

Auf Hass zu verzichten bedeutet auch nicht, freundlich über Menschenverachtung hinwegzusehen. Ich kann eine Aussage rassistisch nennen, ihr widersprechen und Konsequenzen verlangen. Dafür muss ich den Menschen dahinter nicht entmenschlichen oder lächerlich machen. Wer AfD wählt, trägt Verantwortung für diese Entscheidung. Trotzdem möchte ich zwischen überzeugten Rechtsextremisten, ihren politischen Organisatoren und Menschen unterscheiden, die für ein Gespräch noch erreichbar sind.

Im Internet fängt das für mich mit einer einfachen Frage an:

Wem verschaffe ich gerade Aufmerksamkeit?

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Der Markt baut keine Atomkraftwerke

Aug. 30

Gepostet von neunmalsechs in Bildungspolitik, Great Britain, Innovation, Klimawandel, Politik, Wirtschaft | Keine Kommentare

Neubau im Vergleich: Während Wind- und Solaranlagen schrittweise Strom liefern, bindet ein Atomkraftwerk über Jahre enorme Kapitalmengen.

Atomstrom scheint billig. Jedenfalls dann, wenn das Kraftwerk bereits gebaut und bezahlt ist. Wenn jahrzehntealte Reaktoren mit neuen Windrädern und Solaranlagen verglichen werden, gewinnt die Atomkraft deshalb regelmäßig.

Das ist ungefähr so überraschend wie die Feststellung, dass das Wohnen im abbezahlten Elternhaus billiger ist als ein Neubau.

Hier soll es deshalb ausschließlich um neue Kraftwerke gehen: Wenn heute zusätzliche CO₂-arme Stromerzeugung benötigt wird, lohnt es sich dann wirtschaftlich, ein neues Atomkraftwerk zu bauen – oder sind Wind- und Solarenergie selbst dann günstiger, wenn man Netze, Speicher und Reservekraftwerke mitrechnet?

Die klare Antwort lautet: Neue Atomkraftwerke rechnen sich nicht. Wind- und Solarenergie sind auch einschließlich ihrer Systemkosten die wirtschaftlichere Lösung.

Der Trick mit den unterschiedlichen Kosten

In der Diskussion werden gerne zwei verschiedene Rechnungen miteinander verglichen.

Bei Wind- und Solarenergie werden auf den Erzeugungspreis noch Netzausbau, Speicher, Reservekraftwerke, Einspeisevergütung und gelegentlich auch die Kosten einer vollständigen Dunkelflaute addiert.

Bei der Atomkraft wird dagegen häufig nur auf die Produktionskosten bestehender Reaktoren verwiesen. Netzanbindung, Reserveleistung, Finanzierung, Rückbau, Endlagerung und Unfallrisiko verschwinden aus der Rechnung.

Das ist kein Vergleich. Das ist Buchhaltung mit politischer Absicht.

Wer wissen will, welche Technologie heute wirtschaftlicher ist, muss neue Anlagen mit neuen Anlagen vergleichen – und bei allen Technologien dieselben Kosten berücksichtigen.

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Erst Osthang getötet, dann Besucherzentrum ins Koma versetzt

Aug. 18

Gepostet von neunmalsechs in Darmstadt, Ist das Kunst, oder kann das weg?, Journalismus, Politik, Umwelt & Natur | Keine Kommentare

Erst räumen, roden und Millionen ausgeben – dann nachdenken

Dass die Mathildenhöhe zum UNESCO-Welterbe erklärt wurde, war ein großer Erfolg für Darmstadt. Weltweite Aufmerksamkeit für die kulturelle Geschichte der Stadt – maßgeblich vorangetrieben unter dem grünen Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Mathildenhöhe Darmstadt. Foto: Ikar.us / Wikimedia Commons, CC BY 3.0 DE

Doch dieser Erfolg trug einen giftigen Stachel in sich: das geplante Informationszentrum am Osthang.

Der Auftrag, Besucher über die Bedeutung des Jugendstils und des Welterbes zu informieren, ist verständlich und sinnvoll. Zweifelhaft war dagegen immer, ob dafür tatsächlich ein Neubau auf einem grünen Gelände mitten im Wohnviertel notwendig ist.

Die Darmstädter Grünen haben diesen Neubau lange vehement vertreten. Die CDU stellte sich dahinter. Auch Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) verteidigte das Projekt. Noch am 13. Februar 2026 erklärten Benz, Stadtplanungsdezernent Michael Kolmer (Grüne) und Ordnungsdezernent Paul Georg Wandrey (CDU) gemeinsam, das Informationszentrum sei ein zentraler Baustein des Welterbes.

Erst einmal räumen und roden

Dabei gab es in Darmstadt (aus verschiedenster Motivation) lautstarken Protest: Bis zuletzt versuchten Umweltaktivisten und Vertreter einer Kulturinitiative die Rodung der Bäume auf dem Gelände am Osthang in Darmstadt zu verhindern. Doch am im Februar schickte die Stadt Darmstadt rund 200 Einsatzkräfte der Polizei um den Weg für die von der Stadt geplanten Arbeiten freizumachen.

Noch am selben Tag begann die Rodung.

13 Bäume fielen.

Der alternative Kulturort am Osthang war damit Geschichte. Das Gelände wurde zur Baustelle.

Und dann?

Dann passiert erst einmal nichts.

Sechs Monate später folgt plötzlich die halbe Kehrtwende.

Am 17. August 2026 verkündet OB Benz: Die bisherige Planung wird gestoppt.

Nicht wegen einer überraschend entdeckten Fledermaus. Nicht wegen eines Gerichtsurteils. Nicht weil die UNESCO plötzlich neue Anforderungen gestellt hätte.

Sondern unter anderem wegen Fragen, die man normalerweise vor Baubeginn klärt:

  • Was wollen wir den Besuchern eigentlich vermitteln?
  • Was brauchen wir dafür?
  • Und welches Gebäude – wenn überhaupt – brauchen wir dazu?

Benz und Wandrey räumen nun selbst ein, dass die Reihenfolge falsch war: Erst wurde ein Gebäude geplant, obwohl noch gar kein Vermittlungskonzept vorlag.

Hä? WTF – OB Benz und die CDU brauchen dazu 6! Monate?

Hinzu kommt eine Kostenexplosion. Aus ursprünglich rund sechs Millionen Euro sind inzwischen 21 Millionen Euro geworden. Bislang sind für Planung und Bauvorbereitung bereits rund vier Millionen Euro ausgegeben worden.

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Wartelisten

Aug. 18

Gepostet von neunmalsechs in EU, Fremde Länder, fremde Sitten, Geschichte, Politik, Wirtschaft | Keine Kommentare

For over 180 years, no country has wanted to voluntarily join the USA. For over 370 years, no country has wanted to voluntarily join Russia.

The EU and NATO, on the other hand, have waiting lists.

Уже более 248 лет ни одно государство не хотело добровольно присоединиться к США. Уже более 370 лет ни одно государство не хотело добровольно присоединиться к России.

А у ЕС и НАТО, напротив, есть очереди на вступление.

Seit über 248 Jahren wollte sich kein Staat freiwillig den USA anschließen. Seit über 370 Jahren wollte sich kein Staat freiwillig Russland anschließen.

Die EU und die NATO dagegen haben Wartelisten.

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Das stille Meer

Aug. 11

Gepostet von neunmalsechs in Arthuro de las Cosas, Fremde Länder, fremde Sitten, Gastbeiträge, Ist das Kunst, oder kann das weg?, Lyrik, Politik | Keine Kommentare

 von Arthuro de las Cosas

Blaues Wasser unter weißer Sonne.
Weiße Häuser.
Weiße Wände.
Gedeckte Tische warten auf den Abend.

Draußen treibt etwas auf dem Meer.

Das stille Meer bringt alles zurück.
Plastik und Holz.
Schaum und Haut.
Eine rote Jacke.
Ein einzelner Schuh.

Die Möwen kommen später.

Die Olivenbäume glänzen im Licht.
Die Hotels öffnen ihre Türen.
Der Kaffee ist heiß.
Der Morgen ist klar.

Niemand fragt,
was in der Nacht angekommen ist.

Das stille Meer sagt nichts.
Es trägt die Namenlosen heran
und nimmt ihre Namen wieder mit.

Kein Grab im Dorf.
Keine Glocke.
Kein Schild.

Nur eine Zahl,
wo vorher ein Mensch war.

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Wenn Balkendiagramme Kriege mit KI vergleichen

Juni 18

Gepostet von neunmalsechs in Demokratie, Digital Business, KI-AI, Politik, USA, Wirtschaft | Keine Kommentare

Gelegentlich tauchen Grafiken auf, die auf den ersten Blick spektakulär wirken. Diese hier gehört definitiv dazu:

Sie stellt die Verteidigungsausgaben europäischer Staaten den Investitionen großer US-Technologiekonzerne in KI-Rechenkapazität gegenüber. Das Ergebnis soll offenbar schockieren: Amazon investiert angeblich mehr in KI-Infrastruktur als Deutschland in seine Verteidigung. Microsoft liegt über Großbritannien. OpenAI/Stargate bewegt sich in Größenordnungen, die mit ganzen Nationalstaaten vergleichbar erscheinen.

Die Botschaft ist klar: Die Welt verändert sich. Rechenzentren seien vielleicht wichtiger als Panzer.

Das Problem ist nur: Die Grafik vergleicht Dinge, die nur sehr eingeschränkt vergleichbar sind.

Der größte Balken fehlt

Mein erster Einwand betrifft das Offensichtliche: Wenn man Verteidigungsausgaben diskutieren möchte, dann fehlen in der Grafik die USA. Und zwar nicht irgendein kleiner Akteur, sondern der mit Abstand größte Verteidigungshaushalt der Welt.

Für 2025/2026 liegen die amerikanischen Verteidigungsausgaben bei rund 950 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Damit wäre der US-Balken größer als Amazon, Microsoft, Google, Meta und OpenAI/Stargate zusammen.

Das verändert die Aussage erheblich.

Denn alle hier aufgeführten KI-Investitionen stammen ebenfalls aus den USA. Die Unternehmen profitieren von denselben Kapitalmärkten, derselben Innovationslandschaft, denselben Universitäten, derselben Risikokapital-Kultur und letztlich auch von einem sicherheitspolitischen Umfeld, das durch eben jene US-Verteidigungsausgaben abgesichert wird.

Wer also europäische Verteidigungsetats mit amerikanischen KI-Investitionen vergleichen möchte, müsste eigentlich die EU als Ganzes mit den USA als Ganzes vergleichen. Alles andere verzerrt das Bild.

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Meine eigene Verschwörungstheorie

Juni 16

Gepostet von neunmalsechs in Fremde Länder, fremde Sitten, Politik, USA, Wirtschaft | Keine Kommentare

Dieses und alle weiteren Bilder zu diesem Artikeln wurden mit KI erstellt und sollen lediglich die Argumente illustrieren – sie haben nciht den Anspruch Fakten darzustellen.

Die Erfinder von Verschwörungstheorien nennen ihre Produkte selten selbst Verschwörungstheorien. Meist präsentieren sie sie als Tatsachen, deren Wahrheit angeblich nur von den Mächtigen verschleiert wird.

Dahinter stehen unterschiedliche Motive. Manche Menschen erzählen solche Geschichten aus Spaß an der Provokation. Andere erkennen Muster und Zusammenhänge, die sie mit den verfügbaren Informationen nicht vollständig erklären können. Sie versuchen, Lücken in ihrem Weltbild zu schließen. Problematisch wird es erst dann, wenn aus einer Vermutung Gewissheit wird und alternative Erklärungen nicht mehr zugelassen werden.

Deshalb möchte ich ausdrücklich betonen: Was folgt, ist keine Tatsachenbehauptung. Es ist eine Theorie. Eine unbeweisbare Vermutung. Ein Gedankenspiel anhand beobachtbarer Muster. Sie kann richtig sein. Sie kann falsch sein. Vielleicht ist sie sogar eine klassische Verschwörungstheorie. Aber ich finde sie interessant genug, um sie einmal bis zu ihrem logischen Ende durchzudenken.

Meine nicht beweisbare Theorie zum Ukraine-Krieg

Keine Tatsache. Kein Beweis. Keine geheime Weltregierung im Keller. Keine rauchenden Männer mit Katzen auf dem Schoß.

Aber ein Muster.

Meine Theorie lautet: Es gibt eine Vielzahl von Staaten, Industrien und Machtapparaten, die kein überragendes Interesse daran haben, dass der Ukraine-Krieg schnell endet. Nicht unbedingt, weil sie den Krieg lieben. Sondern weil ein langer Krieg Russland wirtschaftlich, militärisch, politisch, finanziell und industriell maximal ausbluten lässt.

Die Ukraine bekommt Unterstützung. Aber oft gerade so, dass sie nicht untergeht. Nicht unbedingt so, dass sie den Krieg rasch und eindeutig zu ihren Gunsten entscheiden kann.

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