Neun Mal Sechs

Direkte Demokratie ist ja ein populäres Schlagwort. Die Grundidee ist simpel und attraktiv. Statt Politiker:innen zu wählen, die über Gesetze entscheiden, werden alle Fragen von den wahlberechtigten Menschen selbst entschieden. Klingt attraktiv und gut.

Direkte Demokratie hat jedoch drei grundlegende Probleme:

Problem 1: Komplexität

Die meisten politischen Entscheidungen sind relativ komplex und ihre Folgen oft ungewiss. Die rechtlichen, technischen, witrschaftliche und sozialen Auswirkungen einer Entscheidung oft schwer zu durchschauen und noch schwerer zu beurteilen. Und oft ziemlich langweilig.

Selbst da wo es gelingt, eine Entscheidung auf nur zwei Alternativen zu reduzieren, holt die Komplexität die Erwartungen schnell ein. Nehmen wir den Brexit als Beispiel: Die britische Regierung hat ihren Bürger:innen die Entscheidung darüber, ob das Land in der EU verbleiben soll, oder nicht in die Hände einerVolksabstimmung gelegt. Die Befürworter eines Ausstiegs aus der EU haben knapp gewonnen. Doch: Ungeklärt bleibt, ob GB mit einen Vertrag aus der EU solle, oder ohne. Hätte die Abstimmung drei Alternativen abgefragt, wären die “Remain”-Anhänger wohl eine relative Mehrheit erreicht. Anders jedoch, wenn die Entscheidung zweistufig gefällt worden wäre: Erst ja oder nein, dann mit Vertrag oder ohne Vertrag. Aber selbst dann wäre ungeklärt, welche Aspekte im Brexit Vertrag wie geregelt werden.

Nachdem es nur eine binäre Entscheidung war (Ja oder Nein) haben die Briten jetzt einem Brexit mit Vertrag – mit dem die Mehrheit sehr unzufrieden ist: Die die keine Brexit wollten sowieso, und natürlich auch die, die unbedingt eine Brexit ohne Vertrag wollten. Aber darüber hinaus auch vielen von denen, die einen Brexit mit Vertrag wollten. Denn der geschlossene Vertrag entspricht nicht ihren Erwartungen. Eine Mehrheitsentscheidung hat die Mehrheit unglücklich gemacht. Ein Paradox?

Gökhan Gültekin,

Sedat Gürbüz,

Said Nesar Hashemi,

Mercedes Kierpacz,

Hamza Kurtović, 

Vili Viorel Păun,

Fatih Saraçoğlu,

Ferhat Unvar

Kaloyan Velkov

#SAYTHEIRNAMES – Mehr