Diskussion über Zustand und Zukunft der Demokratie und das Potential von KI in der Demokratie (mit KI)

Verschiedenfarbige Bänder verbinden sich zu einem gemeinsamen Weg – politische Ziele werden zu einem Kompromiss zusammengeführt.

Ich habe mich gestern Abend unterhalten. Über die Demokratie und ihre Zukunft. Mit einer KI. Das war interessant. Aus einer neugieriegen, offenen Anfrage (mit viele Gedanken dazu in meinem Hirn) wurde zunöchst eine kritische Diskussion und dann mehr ein Interview, das Potentiale auslotet. Spannend genug, um es hier zu veröffentlichen. Da steckt mehr drin, als ich in einem Lesen verdauen kann.

Exporthinweis: Tippfehler, Rechtschreibung und Zeichensetzung in den Beiträgen von „Ich“ wurden bereinigt. Inhalt, Reihenfolge, Wiederholungen und verworfene Vorschläge bleiben erhalten; die Antworten der KI sind unverändert. Die Sprecher sind als „Ich“ und „KI“ gekennzeichnet; die Themenübersicht wurde ergänzt; Quellenhinweise in anklickbare Links (am Ende der Seite) umgewandelt.

Themenübersicht (redaktionell ergänzt)
  1. Eine erste Zukunftsvision
  2. Der Einwand: Macht und Ungleichheit
  3. Das Problem der Komplexität
  4. Politische Ziele und KI-Kompromisse
  5. Eine bindende KI-Verfassung
  6. Blockchain als Ansatz
  7. Widerruf, Neustart und Rücksprung
  8. Ehrlichkeit und Vollmacht
  9. Alternative Realitäten und Grundrechte
  10. Mehrheit und Opposition
  11. Flüssige Demokratie
  12. Haltefristen und qualifizierte Mehrheiten
  13. Wirkungskorrektur oder Meinungsänderung?
  14. Personen, Vertrauen und politische Orientierung
  15. Politiker als Empfehlende
  16. Ein Übergang im Rahmen des Grundgesetzes
  17. Nachgespräch: Öffentlichkeit

Ich

Ich wundere mich: Wie kann Demokratie im Zeitalter von Populismus und KI noch funktionieren? Sei visionär und Sci-Fi

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Enteignet! Jetzt!

Satirische Illustration: Hausabriss für Verkehrsinfrastruktur erhält den Stempel „Gemeinwohl“, der Einsatz für bezahlbare Wohnungen den Stempel „Enteignung“.

Wer erklärt mir bitte, warum Enteignungen für Autobahnbau und Flughafenerweiterungen (CDU, SPD, FDP) OK sein sollen, aber die Enteignung von gierigen Immobilien-Spekulanten linkes Teufelswerk?

Ach ja, weil von Enteignungen für Autobahnbau und Flughafenerweiterungen internationale Großkonzerne profitieren (die spenden wiederum an CDU, SPD, FDP und AfD) und von der Enteignung von gierigen Immobilien-Spekulanten NUR Familien mit geringen Einkommen.

Da muss man seine Prioritäten schon kennen.

Für eine Startbahn darf das Eigentum weichen. Für bezahlbare Wohnungen wird es plötzlich zum unantastbaren Heiligtum. Wer einer Autobahn im Weg besitzt, soll das Gemeinwohl verstehen. Wer mit Wohnungen Rendite macht, soll vom Gemeinwohl möglichst wenig belästigt werden. Offenbar hängt die Heiligkeit des Eigentums für rechte Parteien ausschließlich davon ab, wem es gehört – und wer es bekommt.

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Versagen? Ja! Verantwortung? Hmmm…

Wieviele #Landtagswahlen muss man eigentlich verbocken, um als #Parteivorsitzender zurücktreten zu müssen? Frage für einen betroffenen #Kanzler.#CDU #Merz

Merz im Landtags-Raus-Flieger
Merz im Landtags-Raus-Flieger
Russische Wahlversprechen

Milchprodukte vom AfD-Müller?

Schwarz-gelber Aufkleber mit abgezogenem Markenetikett und der Aufschrift „Andere Marke. Gleicher Müller. Nicht kaufen! Gegen Rechtsextremismus.“

Demokratie beruht auf einem einfachen Versprechen: Jeder Mensch hat eine Stimme. Doch wenn einige wenige so reich sind, dass sie Parteien finanzieren, Medien kontrollieren und die öffentliche Debatte mitprägen können, gerät dieses Versprechen unter Druck. Ihr Vermögen verschafft ihnen politischen Einfluss, der weit über ihre einzelne Stimme hinausgeht.

Besonders gefährlich wird es, wenn Überreiche diesen Einfluss nutzen, um rechtsextreme Parteien, Organisationen und deren Umfeld zu unterstützen. Durch Geld, durch mediale Aufmerksamkeit oder durch demonstrative Nähe, die Menschenfeindlichkeit gesellschaftsfähig macht. Wer Kräfte stärkt, die Minderheiten ausgrenzen, unabhängige Medien bekämpfen und demokratische Institutionen schwächen wollen, trägt Verantwortung für deren Aufstieg.

Mich ärgert daran auch unsere scheinbare Hilflosigkeit. Wir sehen zu, wie Menschen mit gewaltigen Vermögen politischen Einfluss ausüben, während wir uns fragen, ob unser Widerspruch überhaupt etwas bewirkt. Dabei stammt ein Teil ihrer wirtschaftlichen Macht aus unseren alltäglichen Kaufentscheidungen. Wir kaufen ihre Produkte – und sichern damit das Geschäft, auf dem ihr Einfluss beruht.

Das macht keinen Einkauf automatisch zur Parteispende. Aber es wirft eine sehr persönliche Frage auf: Warum sollte ich mein Geld einem Unternehmen geben, dessen Eigentümer politische Kräfte aufwertet, die meinen Vorstellungen von einer freien und solidarischen Gesellschaft entgegenstehen?

Bei Theo Müller stellt sich mir genau diese Frage.

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Warum CoWo42 scheitern muss

Gemeinsames Mittagessen im Coworking-Space
Fiktiv: Gemeinsames Mittagessen im Coworking-Space

CoWo42 will mehr sein als ein weiterer Coworking-Space. Es soll Arbeitsort, Gemeinschaft, Innovationszentrum und Anbieter digitaler Dienstleistungen zugleich werden. Genau darin liegt das Problem: Das Projekt versucht, die bekannten Schwächen des Coworking-Geschäfts durch zusätzliche Komplexität zu lösen.

Was als Alleinstellungsmerkmal verkauft wird, könnte sich als entscheidender Konstruktionsfehler erweisen.

Ein schwieriger Markt ohne klaren Wachstumstreiber

Coworking war einmal ein Versprechen: flexibel arbeiten, interessante Menschen treffen, Infrastruktur teilen und dabei günstiger sein als im eigenen Büro. Doch inzwischen ist das Modell weder neu noch unumstritten.

Viele Beschäftigte können zumindest teilweise von zu Hause arbeiten. Kleine Unternehmen mieten klassische Büros, wenn sie Verlässlichkeit und Privatsphäre benötigen. Größere Anbieter punkten mit mehreren Standorten, professioneller Ausstattung und bekannten Marken. Dazwischen kämpfen lokale Coworking-Spaces um eine vergleichsweise kleine Zielgruppe.

CoWo42 müsste deshalb nicht nur grundsätzliches Interesse wecken. Es müsste Menschen dauerhaft davon überzeugen, für einen externen Arbeitsplatz zu bezahlen, obwohl viele von ihnen bereits einen Schreibtisch zu Hause haben.

Das ist möglich – aber weit schwieriger, als die positive Erzählung vom „neuen Arbeiten“ vermuten lässt.

Gemeinschaft ist kein Geschäftsmodell

Ein zentraler Teil des Versprechens scheint die Community zu sein: Menschen sollen sich begegnen, austauschen, voneinander lernen und gemeinsam neue Projekte entwickeln.

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Lieber im Zug sitzen als im Stau stehen

Blick vom Fahrersitz auf einen Autobahnstau mit LKW auf der rechten Spur.

Seit Langem bin ich mal wieder eine längere Strecke Autobahn gefahren. Weil es nicht anders ging. Drei Staus später wusste ich wieder, warum ich das möglichst vermeide.

Die Fahrkünste anderer: zum Verzweifeln. Jedenfalls war das mein Eindruck hinter dem Lenkrad. Drei Staus ohne Anlass. Ob tatsächlich alle drei auf schlechtes Fahren zurückgingen, kann ich natürlich nicht sicher wissen. Vom Fahrersitz aus hat man schließlich keinen Überblick über die gesamte Verkehrslage. Dafür aber reichlich Gelegenheit, sich eine Meinung zu bilden. Aber es war bei allen dreien keine Ursache zu sehen, die sie erklärt hätte – weder eine Baustelle noch ein Unfall.

Und irgendwann war da dieser Gedanke: Hoffentlich wird das bald etwas mit den autonomen Fahrzeugen.

Verspätung mit Lenkrad

Über die Bahn zu schimpfen, gehört in Deutschland zum gesellschaftlichen Grundkonsens. Ein Zug fällt aus, ein Anschluss ist weg, die Anzeige verspricht etwas anderes als die Durchsage. Das nervt. Mich auch.

Trotzdem wird beim Vergleich mit dem Auto gern so getan, als wäre die Alternative zur verspäteten Bahn eine freie Autobahn mit reserviertem Parkplatz am Ziel.

Meine jüngste Fahrt bot ein anderes Vergleichsmodell: verspätete Ankunft, aber die ganze Zeit selbst verantwortlich fürs Weiterkommen. Aufmerksamkeit bitte auch dann, wenn seit Minuten kaum etwas weitergeht. Man könnte ja die entscheidenden fünf Meter verpassen.

Im Zug kann ich mich über eine Verzögerung kurz ärgern und anschließend wieder lesen. Auf der Autobahn muss ich mich weiter mit der Verzögerung beschäftigen. Sie steht direkt vor mir und hat Bremslichter.

Was mache ich eigentlich mit meiner Zeit?

Für mich ist das der entscheidende Unterschied. Die reine Reisezeit sagt wenig darüber aus, wie ich eine Fahrt erlebe.

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Hilflos gegen Nazis? Was wir Normalos tun können!

Man liest die Nachrichten, sieht die Zustimmung zur AfD und möchte schreien. Oder wenigstens etwas sehr Unfreundliches ins Internet schreiben. Verständlich. Ich kenne den Impuls.

Nur: Was wird dadurch besser?

Ich habe weder einen Fernsehsender noch das Vermögen milliardenschwerer AfD-Unterstützer. Ich habe eine Stimme, ein paar Kontakte, etwas Zeit und einen Geldbeutel mit begrenztem Inhalt. Also ungefähr die Ausstattung eines normalen Menschen. Was lässt sich damit gegen Nazis, Menschenverachtung und den Aufstieg der AfD tun?

Zunächst würde ich gern aufhören, meine politische Wirksamkeit an meiner Empörung zu messen. Wut kann ein Anlass sein, aktiv zu werden. Dauerhass verbraucht dagegen die Energie, die ich dafür brauche. Aus einem Wahlergebnis lässt sich zwar nicht ablesen, welche Gegenstrategie versagt hat. Aber der Hass, der der AfD in Sachsen-Anhalt offen entgegenschlug, hat offensichtlich nicht geholfen, ihren Wahlerfolg zu verhindern. Ich frage mich sogar, ob die offene Verachtung gegenüber AfD-Wählern bei manchen eine Trotzreaktion ausgelöst hat.

Auf Hass zu verzichten bedeutet auch nicht, freundlich über Menschenverachtung hinwegzusehen. Ich kann eine Aussage rassistisch nennen, ihr widersprechen und Konsequenzen verlangen. Dafür muss ich den Menschen dahinter nicht entmenschlichen oder lächerlich machen. Wer AfD wählt, trägt Verantwortung für diese Entscheidung. Trotzdem möchte ich zwischen überzeugten Rechtsextremisten, ihren politischen Organisatoren und Menschen unterscheiden, die für ein Gespräch noch erreichbar sind.

Im Internet fängt das für mich mit einer einfachen Frage an:

Wem verschaffe ich gerade Aufmerksamkeit?

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Das Ende der Coder?

Ich habe in den vergangenen Monaten viel mit KI gearbeitet – um Texte zu schreiben, Bilder zu erstellen oder Informationen zusammenzufassen. Ich habe auch ein wenig Vibe Coding ausprobiert – mit überraschend positiven Ergebnissen.

Natürlich macht mich das nicht zum Softwareentwickler. Aber es verändert die Grenze zwischen denen, die programmieren können, und denen, die lediglich eine Idee für ein digitales Werkzeug haben. Wenn KI einen wachsenden Teil der eigentlichen Codeerzeugung übernimmt, werden Problemverständnis, klare Anforderungen und kritisches Urteilsvermögen wichtiger. Fähigkeiten also, die nicht ausschließlich bei Programmierern liegen.

Doch welchen Einfluss hat das auf die Tätigkeit von Softwareentwicklern? Ein Artikel des Softwareentwicklers Devrim Ozcay auf Medium fragt: Was geschieht mit Menschen, deren Beruf bisher wesentlich darin bestand, selbst Code zu schreiben? Seine zugespitzte These lautet, dass Programmierer nicht einfach verschwinden – dass sich ihre Aufgabe und damit auch ihr beruflicher Wert aber deutlich verschieben.

Der Artikel geht von einer realen persönlichen Begebenheit aus, die für die grundsätzliche Frage jedoch nicht entscheidend ist, und erstreckt sich über mehrere längere Teile. Deshalb habe ich versucht, sein zentrales Argument hier auf Deutsch zusammenzufassen:

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Der Markt baut keine Atomkraftwerke

Neubau im Vergleich: Während Wind- und Solaranlagen schrittweise Strom liefern, bindet ein Atomkraftwerk über Jahre enorme Kapitalmengen.

Atomstrom scheint billig. Jedenfalls dann, wenn das Kraftwerk bereits gebaut und bezahlt ist. Wenn jahrzehntealte Reaktoren mit neuen Windrädern und Solaranlagen verglichen werden, gewinnt die Atomkraft deshalb regelmäßig.

Das ist ungefähr so überraschend wie die Feststellung, dass das Wohnen im abbezahlten Elternhaus billiger ist als ein Neubau.

Hier soll es deshalb ausschließlich um neue Kraftwerke gehen: Wenn heute zusätzliche CO₂-arme Stromerzeugung benötigt wird, lohnt es sich dann wirtschaftlich, ein neues Atomkraftwerk zu bauen – oder sind Wind- und Solarenergie selbst dann günstiger, wenn man Netze, Speicher und Reservekraftwerke mitrechnet?

Die klare Antwort lautet: Neue Atomkraftwerke rechnen sich nicht. Wind- und Solarenergie sind auch einschließlich ihrer Systemkosten die wirtschaftlichere Lösung.

Der Trick mit den unterschiedlichen Kosten

In der Diskussion werden gerne zwei verschiedene Rechnungen miteinander verglichen.

Bei Wind- und Solarenergie werden auf den Erzeugungspreis noch Netzausbau, Speicher, Reservekraftwerke, Einspeisevergütung und gelegentlich auch die Kosten einer vollständigen Dunkelflaute addiert.

Bei der Atomkraft wird dagegen häufig nur auf die Produktionskosten bestehender Reaktoren verwiesen. Netzanbindung, Reserveleistung, Finanzierung, Rückbau, Endlagerung und Unfallrisiko verschwinden aus der Rechnung.

Das ist kein Vergleich. Das ist Buchhaltung mit politischer Absicht.

Wer wissen will, welche Technologie heute wirtschaftlicher ist, muss neue Anlagen mit neuen Anlagen vergleichen – und bei allen Technologien dieselben Kosten berücksichtigen.

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Erst Osthang getötet, dann Besucherzentrum ins Koma versetzt

Erst räumen, roden und Millionen ausgeben – dann nachdenken

Dass die Mathildenhöhe zum UNESCO-Welterbe erklärt wurde, war ein großer Erfolg für Darmstadt. Weltweite Aufmerksamkeit für die kulturelle Geschichte der Stadt – maßgeblich vorangetrieben unter dem grünen Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Mathildenhöhe Darmstadt. Foto: Ikar.us / Wikimedia Commons, CC BY 3.0 DE

Doch dieser Erfolg trug einen giftigen Stachel in sich: das geplante Informationszentrum am Osthang.

Der Auftrag, Besucher über die Bedeutung des Jugendstils und des Welterbes zu informieren, ist verständlich und sinnvoll. Zweifelhaft war dagegen immer, ob dafür tatsächlich ein Neubau auf einem grünen Gelände mitten im Wohnviertel notwendig ist.

Die Darmstädter Grünen haben diesen Neubau lange vehement vertreten. Die CDU stellte sich dahinter. Auch Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) verteidigte das Projekt. Noch am 13. Februar 2026 erklärten Benz, Stadtplanungsdezernent Michael Kolmer (Grüne) und Ordnungsdezernent Paul Georg Wandrey (CDU) gemeinsam, das Informationszentrum sei ein zentraler Baustein des Welterbes.

Erst einmal räumen und roden

Dabei gab es in Darmstadt (aus verschiedenster Motivation) lautstarken Protest: Bis zuletzt versuchten Umweltaktivisten und Vertreter einer Kulturinitiative die Rodung der Bäume auf dem Gelände am Osthang in Darmstadt zu verhindern. Doch am im Februar schickte die Stadt Darmstadt rund 200 Einsatzkräfte der Polizei um den Weg für die von der Stadt geplanten Arbeiten freizumachen.

Noch am selben Tag begann die Rodung.

13 Bäume fielen.

Der alternative Kulturort am Osthang war damit Geschichte. Das Gelände wurde zur Baustelle.

Und dann?

Dann passiert erst einmal nichts.

Sechs Monate später folgt plötzlich die halbe Kehrtwende.

Am 17. August 2026 verkündet OB Benz: Die bisherige Planung wird gestoppt.

Nicht wegen einer überraschend entdeckten Fledermaus. Nicht wegen eines Gerichtsurteils. Nicht weil die UNESCO plötzlich neue Anforderungen gestellt hätte.

Sondern unter anderem wegen Fragen, die man normalerweise vor Baubeginn klärt:

  • Was wollen wir den Besuchern eigentlich vermitteln?
  • Was brauchen wir dafür?
  • Und welches Gebäude – wenn überhaupt – brauchen wir dazu?

Benz und Wandrey räumen nun selbst ein, dass die Reihenfolge falsch war: Erst wurde ein Gebäude geplant, obwohl noch gar kein Vermittlungskonzept vorlag.

Hä? WTF – OB Benz und die CDU brauchen dazu 6! Monate?

Hinzu kommt eine Kostenexplosion. Aus ursprünglich rund sechs Millionen Euro sind inzwischen 21 Millionen Euro geworden. Bislang sind für Planung und Bauvorbereitung bereits rund vier Millionen Euro ausgegeben worden.

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