Artikel getaggt mit Populismus

Wer macht die Verkehrspolitik in Darmstadt?

Die Grünen regieren in Darmstadt. In zwei Kommunalwahlen hintereinander zur stärksten Fraktion gewählt , der grüne OB direkt gewählt und fünf Jahre später im Amt bestätigt. Gefällt nicht jedem, is aber so.

Und diese Partei möchte eine Verkehrswende herbeiführen. Umsetzen muss sie jedoch die Darmstädter Straßenvekehrsbehörde. Ein Amt. Seine Mitarbeiter Beamte und Angestellte, die der Stadt verpflichtet sind, von ihr angestellt und bezahlt. Keine Politiker und durch kein politisches Mandat ermächtigt.

Und der Ärger ist groß darüber, wie derzeit in Darmstadt der Straßenverkehr konkret gemanaged wird. Wohlgemerkt – nicht direkt von den Grünen (die zeichnen weder Pläne noch stellen sie Schilder auf), sondern praktisch (und unvermeidlich) von dieser Behörde.

Ich erleb(t)e deren praktisches Versagen täglich auf dem Weg zur Arbeit an der Brücken-Baustelle Hilperststraße/Haardtring. Die neue Verkehrsführung Eschollbrücker Str. – Heidelbergerstr. – Heinrichstr. geht auf das Konto dieser Behörde und dass die Situation an der Abbiegung Groß-Gerauer-Weg zum Donnersbergring noch immer so gestaltet ist, wie sie ist, liegt zunächst in der Verantwortung der Straßenverkehrsbehörde. Nur um ein paar Beispiele zu nennen.

Nun hat sich der Leiter dieser Behörde öffentlich geäußert. Der Leiter der Darmstädter Straßenvekehrsbehörde (sein Name tut hier nichts zur Sache, ich nenne ihn hier einfach Herrn A. – alle Sceenshots habe ich für die Darstellung hier annonymisiert) , hat sich zu seinem Tätigkeitsbereich via Social Media zu Wort gemeldet. Er möchte, dass “alle Grüne und deren Wähler – jetzt schon ihre Autos abgeben und nicht erst 2030!!!” (siehe Screenshort rechts) – in falschem Deutsch, aber mit drei Ausrufezeichen. !!!Eins11!

Ein Beitrag, der öffentlich war – sichtbar für alle xxx Millionen Nutzer dieser Plattform weltweit. Wie alle anderen Beiträge von Herrn A. auch, die ich hier zitiere.

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Populismus 1: Die Ratlosigkeit der Ne­ti­zens

SkelettAuf dem Barcamp Hamburg 2016 gab es eine Session “Populismus aushebeln – Wie und wodurch? Werkzeuge für jeden von uns”. Ich war zwar nicht dabei, habe aber meine Finger an das Protokoll bekommen – auch in der Hoffnung, dort Anregungen zu finden.

Leider wurde ich enttäuscht. Die Schwarmintelligenz der dort versammelten Ne­ti­zens(1) offenbarte (m.M.) vor allem Ratlosigkeit und eine gewisse – freundliche – Naivität. “Werkzeuge” kamen dabei nicht heraus. Trotzdem möchte ich die Ergebnisse hier mal mit meinem Senf bestreichen. Zum Einen, weil etwas – nur weil es dem eigenen Anspruch nicht gerecht wird – nicht gleich falsch sein muss. Zum Anderen, weil sich ja auch aus der Kritik etwas lernen lässt. Oder ich daran wenigstens meine eigene Position erarbeiten und schärfen kann. [alle folgenden Zitate ohne Quelle aus dem o.g. Protokoll]

– Mit Nazis diskutiert man nicht […]

Ich halte mich ungern an Regeln, die mir vorschreiben, was ich zu tun und zu lassen habe. Mit überzeugten Nazis zu diskutieren macht aber m.M. tatsächlich keinen Sinn. Denn überzeugte Nazis folgen einer strikten Ideologie und haben nur das Ziel, dich zu überzeugen. Sie sind selbst nicht an Erkenntnis interessiert und nicht offen für Argumente. Genauso könnte man versuchen, die Zeugen Jehovas vom Atheismus zu überzeugen.

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