Neun Mal Sechs

Barack Obama hat gewonnen. Soweit, so gut. Nicht, weil ich seine Politik so gut fände. Im Gegenteil. Ich habe einiges daran rum zu meckern. Aber ein Präsident Mitt Romney wäre noch schlimmer gewesen – insbesondere zusammen mit der Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus. Insofern: Erleichterung. Und Obama hat nicht nur die meisten Wahlmänner gewonnen, sondern auch (anders als es noch am Wahlabend aussah) die meisten Stimmen bekommen (60.148.109 vs. 57.941.265).

Aufbereitung des Wahlergebnisses durch die New York Times – klick hier für mehr Details

Der Wahlabend Die Wahlnacht war echt spannend und hat viel Spaß gemacht. Ein paar Themen sind übrig geblieben, die ich nur kurz angerissen habe, aber hier noch einmal besonders herausstellen möchte.

1.) Mitt Romney hätte hätte Obama schlagen und Präsident werden können – wenn ihn nicht die radikalen Gruppen in der eigenen Partei (insbesondere die Tea Party) in den Vorwahlen zu Positionen und Äußerungen getrieben hätten, die bei der Mehrheit der WählerInnen dann doch inakzeptabel waren. Insofern muss man ja fast dankbar sein, dass es die Tea Party gibt. Sie schwächt die Republikaner mit ihren radikalen Positionen.

2.) Obamas Sieg wird den Niedergang der Macht der USA nicht aufhalten. Eine labile Wirtschaft, ein durch hohe Schulden fast handlungsunfähiger Staat, eine in der Masse ungebildete und desinteressierte Bevölkerung,  eine international unbeliebte Militärmacht, eine ideologisch gespaltene Gesellschaft. Das durch das Mehrheitswahlrecht geschaffene Zwei-Parteien-System verhindert erfolgreich umfassende Reformen und das entstehen neuer politischer Kräfte. Innovative Parteien – wie die Grünen oder die Piraten – sind zu Nischenexistenzen verdammt.

3.) Wahlcomputer sind mit echter Demokratie nicht verträglich – oft deckt nur der Zufall auf, wenn sie fehlerhaft funktionieren oder manipuliert wurden. Wie in Pennsylvania, wo eine Wahlmaschine Obama-Stimmen zugunsten von Romney zählte: Ein in aufgenommenes Video zeigt eine Wahlmaschine mit einem kuriosen Defekt: Drückte der Wähler auf den Knopf für Obama, leuchtete die Stimme für Romney auf. Ein Wähler hatte die Fehlfunktion mit seinem Handy gefilmt und den Clip ins Internet gestellt (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

In Deutschland sind Wahlmaschinen oder Wahlcomputer zur Zeit nicht erlaubt, aber der nächste Versuch sie dennoch einzuführen kommt bestimmt. Wahlcomputer machen Wahlen intransparent: Später kann man nur noch nachvollziehen, was gespeichert wurde und nicht, was tatsächlich gewählt wurde. Seit wachsam!

4.) Eines der reichsten Länderder Welt und die angeblich „größte Demokratie“ eben dieser, schafft  es nicht, ihre Wahlen so zu organisieren, dass jedeR unter zumutbaren Bedingungen wählen gehen kann. Immer wieder wurde von Wartezeiten von 2-3 Stunden vor Wahllokalen berichtet, in einzelnen Fällen mussten die Menschen bis zu 5 Stunden anstehen, bis sie wählen konnten. Das ist für die betreffenden Bundesstaaten (insbesondere Florida, wo das Problem ja seit 12 Jahren bekannt ist, aber auch für Ohio und Virginia) extrem peinlich. Völliges Versagen. Die Menschen, die diese Prozedur auf sich nehmen, haben dagegen meinen größten Respekt.

5.) Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat bei der Wahlberichterstattung völlig versagt. Nach Mitternacht habe ich zunächst auch am Fernseher die Wahl verfolgt, doch die bunte Mischung von Banalitäten, platten Verallgemeinerungen und echten Fehlinformationen durch oberflächliche Talk-Show ModeratorInnen fand ich auf Dauer unerträglich und habe den Fernseher bald ausgestellt. Dagegen hat der US Sender CBS eine tolle Wahlsendung ins Netz gestellt, die spannend und informativ war (viel besser als CNN!).

Soweit meine Rückschau auf diese irre Wahlnacht. In vier Jahren beginnt das Spiel von Neuem. Dann darf Obama nicht wieder antreten und die Demokraten müssen auch durch die mühsame Prozedur der Vorwahlen. Ich tippe, dass sie dann Hillary Clinton nominieren werden. Und US-Präsidentin wird natürlich Sarah Palin – wie in Iron Sky prophezeit.

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Tags: Barack Obama, Mehrheitswahlsystem, Mitt Romney, US Präsidentschaftswahl, Wahlcomputer