Artikel getaggt mit Stadtverordnetenversammlung

Projekt Darmstadt 2021

Nächstes Jahr ist Wahljahr: Nicht nur die Bundestagswahl im Spätsommer, sondern auch die hessische Kommunalwahl am 14. März 2021.

Bei der letzten Kommunalwahl 2016 habe ich noch (in langen Nacht-Sessions) Fragebögen erstellt, an alle KandidatInnen verschickt und die Rückläufer ausgewertet. Die dazu nötige Distanz (schon damals grenzwertig) fehlt mir inzwischen. Ich habe – damals und danach bei ganz verschiedenen Anlässen – unterschiedlichste Personen aus der Lokalpolitik kennen gelernt und mir Meinungen gebildet, die zu differenziert und persönlich sind, um jetzt wieder – für meine persönliche Meinungsbildung – auf ein solches Mittel zurück fallen zu können1.

Wie ich schon im Grundsatzartikel Politik ist… schrieb, lebt Demokratie davon, das die Menschen sich einbringen, sich auch zur Wahl stellen. Besonders, wenn sie glauben, dass sie es besser können, als die Regierenden.

Ich lebe nun schon über 16 Jahre in Darmstadt, arbeite in der Stadt, schreibe seit 12 Jahren dieses Blog, das immer wieder lokalpolitische Themen aufgreift, mein Sohn ging hier 12 Jahre zur Schule, und ich kenne inzwischen nicht wenige der lokalen Protagonisten (oft, ohne dass sie mich zuordnen können – das merke ich immer wieder an den erstaunten Blicken, wenn ich sie auf der Straße grüße).

Deshalb hab ich beschlossen, den Versuch zu wagen, mich selbst als Kandidat für die Stadtverordneten-Versammlung Darmstadts anzubieten.

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  1. Und das (mir gegenüber geäußerte) öffentliche Interesse an einem solchen Hilfsmittel war zwar da, aber nicht groß genug, um den Aufwand noch einmal allein zu stemmen. Mitmachen und unterstützen würde ich sowas aber auf jeden Fall[↩zurück ↩]

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Bürgerhaushalt Darmstadt

Haushalt Darmstadt 2013Der Haushalt einer Kommune ist zum einen Kernstück jeder politischen Entscheidung. Der Gemeinderat kann beschließen was er will – wenn keine Geld da ist, um es umzusetzen, bleibt der Beschluss wirkungslos.

Der Haushalt entscheidet, wie die Einnahmen einer Kommune auf die verschiedenen Ausgabenzwecke verteilt werden. Dabei kann der Gemeinderat nicht völlig frei über die Einnahmen verfügen. Der größte Teil der Einnahmen muss dazu verwendet werden, gesetzliche oder längerfristige vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen. Das alles macht den Haushalt durchaus kompliziert und aktive Beobachter der Kommunalpolitik wissen, dass nicht alle Stadträte die damit verbundenen Themen durchschauen. Traditionell wird der Haushalt von der Verwaltung nach Vorgaben der Bürgermeisters vorbereitet und mit geringen Änderungen dann vom Stadtparlament verabschiedet.

In Darmstadt wird seit letztem Jahr ein etwas anderer Weg gegangen. Das beginnt damit, dass der Haushaltsentwurf nicht nur dem Stadtrat, sondern auch öffentlich der Bürgerschaft vorgestellt wird und das sich die Dezernenten der Diskussion stellen (dieses Jahr: am 16. Mai). Alle, die nicht daran teilnehmen konnten, informiert eine Broschüre „Haushalt kompakt“, die Ziele und Leistungen aller Produktbereiche auflistet und auch – sehr anschaulich – die Aufwendungen, Erträge und Ergebniszahlen beziffert. Die Broschüre ist im Internet abrufbar – sie liegt aber auch in der Bürgerinformation im Neuen Rathaus in Druckform aus.

Ungewöhnlich genug. Die Offenheit geht jedoch noch weiter:

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