Bernie Sanders“Aus Tradition anders” ist das Motto der Darmstädter Lilien (Fußball Verein, derzeit 1. Bundesliga). Es könnte (um einen Buchstaben ergänzt) aber auch das Motto eines der Präsidentschaftskandidaten der US Demokraten sein. Denn Bernie Sanders (74) ist nicht nur wirklich anders, als alle anderen KandidatInnen, sondern kann dabei auch auf eine lange Tradition zurückblicken:

  • 1981 – 1993 Bürgermeister von Burlington, Vermont (als unabhängiger Kandidat)
  • 1991 – 2007 Mitglied des Repräsentantenhauses (Parteilos, [lt. Wikipedia:] sechsmal (?) wiedergewählt)
  • seit 2007 US Senator für Vermont  (Parteilos bis zur Ankündigung seiner Kandidatur für die US-Präsidententschaft für die Demokraten 2015)

Mehr Details zum Lebenslauf von Sanders bei Wikipedia.

Wo steht Bernie Sanders politisch?

Bernie Sanders nennt sich selbst einen Sozialisten. Damit will er vor allem vermeiden, sich gegen den Vorwurf verteidigen zu müssen, ein solcher zu sein. Denn in den USA ist “Sozialist” ein Schimpfwort und fortschrittliche Politiker versuchen normalerweise alles, um nicht als Sozialist zu gelten (und geraten dadurch regelmäßig in die Defensive). In dem Sanders sich selbst so nennt, nimmt er solchen Angriffen die Spitze.

Aber auch wenn sich Sanders “Sozialist” nennt, sind seine Positionen rein sozialdemokratisch. Er tritt weder für Verstaatlichungen noch für irgendwelche anderen sozialistischen Positionen (wie z.B. Planwirtschaft) ein. Dass er trotzdem als “Sozialist” wahrgenommen wird, zeugt von der mangelnden politischen Bildung der US-Amerikaner und deutschen Journalisten, die einfach unreflektiert nachquatschen, was man ihnen vorsetzt.

Sein wichtigstes Thema ist die Umverteilung – er wendet sich strikt dagegen, dass die Reichen in den USA immer reicher werden und die Armen immer ärmer. Macht und kriminelle Machenschaften der Banken und Konzerne stehen mit oben auf seiner Agenda. Er hält die skandinavischen Länder für ein Vorbild, dem die USA tendenziell nacheifern sollten.

Während der Präsidentschaft von Barack Obama unterstützte er dessen – jedoch dann nur zu einem geringen Teil umgesetzte – Gesundheitsreformvorhaben zur Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung und sprach sich weitergehend für eine Bürgerversicherung aus. Sanders fordert die Abschaffung von Studiengebühren an US-amerikanischen Hochschulen, die Erhöhung der Renten und eine bessere Kinderbetreuung.

Sanders über KrankversicherungEr spricht sich gegen militärische Interventionen und gegen die Massenüberwachung aus. Zum Thema Waffenbesitz stimmte er in der Vergangenheit häufig gegen striktere Waffengesetze. Des Weiteren sieht er den „War on Drugs“ als gescheitert an und steht einer möglichen Legalisierung von Cannabis positiv gegenüber.

Wie groß sind seine Chancen, Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei der USA zu werden?

Lange Zeit galt Sanders als rein symbolischer Kandidat und man gab ihm keine Chance gegen die in der Partei beliebte und gut vernetzte Hillary Clinton.

Doch in den letzten Monaten vor den ersten Vorwahlen wurde er Umfragen zufolge immer beliebter. Was er insbesondere seinen untypischen Positionen und der Anti-Establishment-Stimmung in den USA (von der auch Donald Trump besonderes profitiert) verdankt. Dazu kommt, dass er es besonders schafft, viele junge WählerInnen zu motivieren. Geholfen hat ihm sicher auch, dass er sich nicht auf die in den USA üblichen Schmutzkampagnen eingelassen hat.

Bei den Vorwahlen in Iowa führte das schließlich zu einem Patt zwischen ihm und Clinton. In New Hampshire (dem sehr liberalen Nachbarstaat seiner Heimat Vermont) war sein Vorwahl-Sieg erwartet worden. Überrascht hatte jedoch, wie deutlich er ausfiel. Interessant sind zum Verständnis die Exit-Polls (Umfragen am Ausgang der Wahllokal zur tatsächliche Wahlentscheidung und den Motiven dahinter):

Demnach hat Sanders praktisch in allen Bereichen gewonnen. Und das sollte Clinton zu denken geben. Ja, die Unzufriedenheit im Granite State ist hoch, der weiße Bevölkerungsanteil überdurchschnittlich groß. Aber die Zahlen belegen, dass es Sanders dennoch gelungen ist, in fast allen Wählergruppen Clinton besiegt zu haben.

Bemerkenswert ist hierbei vor allem, dass Sanders bei Frauen auf 55% kommt und Clinton nur auf 44%. Auch bei nicht-weißen Wählern liegt Sanders mit 50 zu 49 knapp vor Clinton. Er hat zudem in allen Bildungsschichten vorn gelegen. Sortiert man die Wähler nach Alter, liegt Sanders nur bei den über 65-Jährigen hinter Clinton. Gestaffelt nach Einkommen, konnte Clinton nur in der Gruppe ab 200.000 US-Dollar aufwärts Sanders bezwingen. Die anderen 92% mit einem Einkommen darunter hatte Sanders mehrheitlich auf seiner Seite. Selbst eine Mehrheit der Demokraten, die sich als moderat einschätzt, votierten den CNN-Zahlen zufolge für Sanders.

Anhand dieser Werte kann man erkennen, dass Sanders nicht irgendeine Wählerstruktur in New Hampshire hat ausnutzen können, sondern, dass es ihm gelungen ist, die gesamte Bandbreite der Bevölkerung zu erreichen. Diese Fähigkeit ist die Grundvoraussetzung dafür, auch in den bislang für Clinton sicher geglaubten Bundesstaaten zu punkten.

Man kann sagen, das Sanders jetzt zu einem echten Gegen-Kandidaten von Clinton herangereift ist. Ein Sieg gegen sie ist damit jedoch keineswegs nahe.

  • Es kommt zum Einen darauf an, wie sehr er es schafft, seine bisherigen Erfolge auch in anderen Bundesstaaten (in denen er bisher in den Umfragen deutlich hinter Clinton zurück lag) in Aufmerksamkeit und Motivation umzusetzen. Kurzfristig wird er sicher profitieren, doch offen ist, wie stark und wie dauerhaft – denn die Vorwahlen ziehen sich noch bis zum Sommer hin.
  • Zweitens wird Hillary Clinton nun vermutlich ihre Strategie überdenken und anders auf Sanders reagieren als bisher. Das sollte ihr leicht fallen, zumal die beiden inhaltlich gar nicht so weit auseinander liegen. Erste Anzeichen davon waren schon bei der letzten Debatte der Demokraten zu beobachten.
  • Drittens werden nun auch die Konzerne und Banken und Superreiche ihre Spenden-Strategie überdenken.  Während sie sich traditionell mehr für Kandidaten der Republikaner engagieren, sehen sie sich mit Sanders einem Grundsatzkritiker gegenüber, der droht, die politische Stimmung in den USA zu kippen. Gerade sein Erfolg bei jungen und gebildeten WählerInnen dürfte ihnen zunehmend Sorgen bereiten. Es ist damit zu rechnen, dass Hillary Clinton vermehrt von Spenden aus ihren Reihen profitiert – und sei es nur, weil sie nicht wollen, das Sanders und seinen Thesen noch mehr Aufmerksamkeit zu Teil wird.

Die Vorwahlen bei den US-Demokraten werden nun aber viel spannender, als bisher erwartet.

Hat Sanders eine Chance, die US-Präsidentschaftswahl am 8. November zu gewinnen?

Focus über Sanders

Focus (Burda Verlag) mit aktiver Leserverdummung: 1.) ist eine Revolution per Definition gegen den Präsidenten und den Staat gerichtet 2.) will Sanders Sozialdemokratie

Nehmen wir mal an, Sanders gewinnt die Nominierung der Demokraten. Hätte er auch eine Chance, tatsächlich US-Präsident zu werden? Diese (taktische) Frage wird neben inhaltlichen Positionen auch für viele demokratische WählerInnen bei den Vorwahlen eine Rolle spielen.

Grundsätzlich hat Bernie Sanders das Format zum Präsidenten. Seine Ausstrahlung und seine unbezweifelte Integrität werden niemanden davon abhalten ihn zu wählen.

Die Tatsache, dass er sich als “Sozialist” bezeichnet, macht ihn für weite Teile des republikanischen Kernspektrums unwählbar. Aber diese Leute würden auch keine Hillary Clinton wählen und haben auch Obama nicht gewählt.

Die US-Präsidentschaftswahlen werden traditionell in der Mitte des politischen Spektrums und abhängig von den wichtigsten Wählergruppen gewonnen. In all den anderen wichtigen Gruppen jenseits der Hard-Core-Republikaner hat Sanders keine wirklichen Feinde und durchgehend ein gutes Standing (siehe oben).

Es wird also darauf ankommen, gegen wen Sanders antreten müsste.

  • Ich wage zu behaupten, dass er gegen Donald Trump eine realistische Chance hätte. Zwar speist sich Trumps Kernwählerschaft aus der gleichen Anti-Establishment-Haltung wie sie auch bei vielen Sanders-Anhängern anzutreffen ist. Doch Sanders dürfte mit seiner sachlichen Haltung und seiner politischen Berechenbarkeit vor allem für die gemäßigten Menschen akzeptabler sein als ein unberechenbarer Trump. Zumal Trump ganz klar mit der Klasse der Kapitalisten zu identifizieren ist, die von der bisherigen Politik am meisten profitiert hat.
    Selbst eine Schmutzkampagne aus dem Trump-Lager würde Sanders kaum beschädigen, da man Trump jeden Trick zutrauen würde. Trump selbst hat seine eigene Glaubwürdigkeit massiv beschädigt.
  • Gegen Cruz oder Rubio würde es spannender. Zumindest vom Stil sind diese für gemäßigte WählerInnen weniger abschreckend als Trump, auch wenn sie religiöse Extremisten sind und ebenfalls eine Wirtschaftspolitik im Interesse der Banken und Konzerne anstreben. Sie würden sicher versuchen, vor allem seine wirtschaftspolitischen Positionen zu verteufeln und damit (von Industrie-Spenden massiv unterstützt) zumindest zum Teil Erfolg haben. Andererseits würden sie zumindest einen Teil der Anti-Establishment-Anhänger von Trump nicht binden können, die in Sanders einen neuen Star finden könnten. Wie das ausgehen würde? Ohne eine Schmutzkampagne vermutlich zugunsten von Sanders. Aber eine massive, gut finanzierte Schutzkampagne wird es geben und dann wird Sanders Ruf öffentlich zerstört sein. Ich traue ihm nicht zu, das er dem gewachsen ist.
  • Gegen Kasnich oder Bush werden sich beide o.g. Tendenzen noch einmal verstärken. Beide sind politisch definitiv moderater, aber dafür werden sie auch noch mehr mit dem politischen Establishment identifiziert. Bush wird auch nicht vor einer Schmutzkampagne zurück schrecken und genießt definitiv das Vertrauen der Konzerne. Beides ist aus seiner Zeit als Gouverneur in Florida klar. Kasnich kann ich praktisch gar nicht einschätzen, da ich mich bisher noch kaum mit ihm befasst habe (weil ich seine Chancen bisher für zu gering hielt, überhaupt Kandidat der Republikaner zu werden).
  • Gegen Carson würde Sanders gewinnen. Falls es dazu kommt. Ich halte es für extrem unwahrscheinlich, dass die Republikaner im Jahr 2016 – völlig unabhängig von seinen inhaltlichen Positionen – einen Schwarzen zum Präsidentschaftskandidaten wählen. Aber falls es doch irgendwie dazu kommen sollte, wird seine Unterstützung aus der eigenen Partei am 8. November so schwach sein, dass Sanders eine Erdrutschsieg erzielen würde. Weil die ganzen weißen Rassisten am 8. November entweder Zuhause bleiben oder sogar  Sanders wählen würden – weil er ein Weißer ist. Das ist traurig, aber leider so.

Auch wenn Bernie Sanders Chancen für einen absoluten Außenseiter – insbesondere aufgrund der inhaltlichen Leere bei den Republikanern – überraschend gut stehen, dürfte Hillary Clinton die besseren Chancen haben, alle Republikaner zu besiegen. Insbesondere, weil sie gegen Schmutzkampagnen weitgehend immun sein dürfte. In ihrem Leben ist bis heute keine Stein unumgedreht geblieben, kein Versuch unterlassen worden, ihr Dreck anzuheften. Sie hat all das überstanden und die Leute sind es langsam Leid. Sie mag nicht die schillerndste, beliebteste Kandidatin sein. Aber die US-Amerikaner wissen, was sie an ihr haben: Sie hat sich in den verschiedensten Positionen bewährt und ist sich – trotz Fehlern – treu geblieben. Ihre Politik als Außenministerin mag man aus europäischer Perspektive ablehnen – aus US-amerikanischer Sicht ist sie gemäßigt gewesen.

Wäre Sanders ein guter US-Präsident?

So wichtig wie diese Frage eigentlich sen sollte – so spielt sie doch eine überraschend geringe Rolle bei all den Diskussionen im Vorfeld.

Darüber zu reden führt uns aber zum Kern der so weit verbreiteten Anti-Establishment-Tendenzen in den USA. Denn Wahlkämpfe dort werden fast immer mit unrealistischen (Heils-) Versprechen geführt und jeder Kandidat behauptet alles anders und besser zu machen. Was unweigerlich zu Enttäuschungen führt. Denn der Handlungsspielraum zwischen den Erwartungen der Spender für die teuren Wahlkampagnen und dem komplexen politischen System von Abhänigkeiten und Veto-Möglichkeiten ist gering.

Insbesondere was den Präsidenten angeht. Er hat zwar die absolute Oberhand in Fragen der Tagespolitik. Aber die wirkliche grundlegende Macht liegt anderswo: Im Repräsentantenhaus und im Pentagon.

Im Pentagon sitzen Militärs, die schon viele Präsidenten haben kommen (und gehen sehen). Sie bestimmen, welche Informationen ein Präsident bekommt (und welche nicht), welche strategischen Optionen ihm angeboten werden und wie deren Konsequenzen beschrieben werden. Es ist für einen Präsidenten quasi unmöglich, gegen das Pentagon Außen- und Militärpolitik zu machen. Das Pentagon zu verändern dauert aber länger, als ein Präsident Zeit hat. Denn es reicht nicht, die Generäle  auszutauschen – auch die zweite und dritte und vierte Reihe in der Militärhierarchie stammt aus der gleichen Schule und Denke. Ein US Präsident hat aber höchstens 8 Jahre, um überhaupt Reformen oder ein Umdenken einzuleiten.

Noch komplexer ist die Situation im Repräsentantenhaus. Das Repräsentantenhaus hat die Hoheit über alle Gesetze und über den Staatshaushalt. Das bedeutet, dass jede Reform, die Gesetzesänderungen erfordert oder Geld kostet, vom Repräsentantenhaus beschlossen werden muss.

Die 435 Abgeordneten werden in lokalen Wahlbezirken nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Daher haben andere Parteien als Republikaner und Demokraten (anders als in Deutschland) praktisch keine Chance auf einen Sitz (mehr Infos). Die Republikaner haben seit längerem die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Oft sind auch die Abgeordneten der Demokraten konservativer als die eigene Partei, da das ihre Chancen erhöht (wieder-)gewählt zu werden. Insbesondere Clinton und Obama mussten erleben, wie diese feindliche Mehrheit alle größeren und grundlegenderen Reformen blockierte. Zwar ist es immer möglich, Kompromisse zu verhandeln, jedoch erfordert dass dann eben teilweise große Zugeständnisse in anderen Fragen.  Da die Abgeordneten immer Geld für ihre Wiederwahl brauchen, sind sie oft sehr aufgeschlossen für die Forderungen von Konzernen und wohlhabenden Interessenvereinigungen.

Zu glauben, dass Bernie Sanders gegen diese beiden mächtigen Institutionen seine weitreichenden politischen Vorstellungen tatsächlich auch nur annähernd durchsetzen kann, wäre politische Naivität. Ich bin bis heute überzeugt, dass Barak Obama deutlich mehr von dem hätte durchsetzen können, was von ihm erwartet wurde, wenn die Republikaner nicht diese Blockade-Mehrheit gehabt hätten.

So gesehen kommt den Teilwahlen zum Abgeordnetenhaus am 8. November mindestens eine genauso große Bedeutung zu wie der Präsidentschaftswahl. Doch selbst wenn die Demokraten dort eine Mehrheit erringen würden (möglich, aber nicht wahrscheinlich), bedeutet das keineswegs freie Bahn für die Politik von Sanders. Die Abgeordneten werden sich seiner Politik nicht verpflichtet fühlen und es wird ein zähes Ringen um jede seiner Initiativen geben.

Das Mehrheitswahlrecht und die hohen finanziellen Aufwände einer Kampagne verhinderten bisher, dass sich neue politische Kräfte und Denkweisen dauerhaft etablieren. Und ich sehe noch nicht, das Sanders einen Weg gefunden hat, das zu beheben. Im Gegenteil, er profitiert von der (zerfallenen) Occupy(et.al.) -Bewegung. Schon Obama hatte vor acht Jahren viele junge Menschen begeistert und mobilisiert. Doch nach seiner Wahl fiel dieser Schwung mangels organisatorischer Basis in sich zusammen.

Eine wirklich grundlegende und dauerhafte Veränderung der Politik der USA – wie sie Sanders wünscht – wird es nur geben, wenn im Land ein Umdenken stattfindet, dass nicht auf eine Führungspersönlichkeit angewiesen ist. Dieses bedingt auch und vor allem viel Bildungsarbeit.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist natürlich sein Alter. Falls Sanders Präsident würde, wäre er beim Amtsantritt 75 Jahre alt. Es gibt keine Sicherheit, dass seine körperliche und geistige Gesundheit bis zum Ende seiner Amtszeit erhalten bleiben. Da die US-Verfassung keine vorgezogenen Präsidentschaftswahlen vorsieht, kommt der Person des/der Vizepräsidenten/in in einem solchen Fall besondere Bedeutung zu: Er/sie würde das Amt bis den den nächsten planmäßigen Wahlen vollständig übernehmen.

Darüber hinaus…

Interessant finde ich am Phänomen “Bernie Sanders” – ganz unabhängig von seinen Erfolgschancen – dass er und seine Anhänger sich einfügen in eine Reihe von aktuellen Bewegungen, die neben oder sogar gegen die üblichen politischen Prozesse entstanden sind: Varoufakis, Jeremy Corbyn, Podemos… um ein paar Schlagworte zu nennen.

In Deutschland gehörte dazu auch die Piratenpartei, die sich jedoch aufgrund organisatorischer Mängel und politischer Naivität selbst zerstört hat. Ob sich die (vorhandene) politische Unzufriedenheit erneut in dieser Organisation kanalisiert oder andere Wege sucht, bleibt abzuwarten. Ich zweifele aber nicht daran, dass sie auch in Deutschland wieder sichtbar werden wird.

Update 29.3.2016